Schlagwort: Hartz IV

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Wer hat uns verraten?

Nicht nur die Sozialdemokraten, auch die anderen linken Parteien entfernen sich immer weiter von den Wurzeln der früheren linken Bewegung, sprich der Arbeiterbewegung. Ich möchte heute über den Umgang der linken Parteien mit den arbeitenden Menschen reden. Die Bezeichnung „Arbeiter“ im Sinne des marxschen Proletariats werde ich nicht verwenden weil er ganze Berufsgruppen ausschließt, ich wähle stattdessen den Begriff „werktätige Menschen“.

Habt ihr euch eigentlich schon mal gefragt, warum bei einer Bevölkerung von 80,5 Millionen Menschen, von denen 61,9 Millionen wahlberechtigt und 41,8 Millionen erwerbstätig und somit das Stammpotential der linken Parteien sind*, keine wirklich linke Regierung möglich ist?

Ich beginne mit der SPD, die sich schon lange von ihren Wurzeln entfernt hat. Der letzte große Coup – der Mindestlohn – zeigt die Entfernung am deutlichsten. Nachdem eine SPD-geführte Bundesregierung die Hartz IV Gesetze verabschiedet und mit diesen die Erwerbslosen in unterbezahlte Jobs gezwungen hat, verkauft die SPD nun den Mindestlohn als Errungenschaft. In Wirklichkeit wurde der Billiglohnsektor durch ihre wirtschaftsliberale Gesetzgebung geschaffen und gefördert. Ich rede hier nicht gegen einen Mindestlohn – es geht mir um die Proklamation der „Errungenschaft“. Die SPD ist unehrlich gegenüber ihrer Stammwählerschaft und gegenüber ihren wirtschaftsliberalen Freunden.

Die anderen „linken Parteien“ sind da nicht viel besser, sie waren nur noch nie in der Regierungsverantwortung. Das ist für mich der einzige Unterschied wenn ich ihren Umgang mit dem Thema Arbeit betrachte.

Zurück zum Thema und zu meiner Frustration, ich arbeite mich hier an einem Artikel ab der mir als Paradebeispiel dient.

Da schreibt ein Herr Patrick Spät in der Zeit – einem Medium, welches sich im linken Spektrum sieht – einen Artikel mit dem Titel Sinn der Arbeit, der beginnt mit „Wohl kein anderer Satz fällt auf einer Party so häufig wie dieser: …“. Der Hohn des Philosophen Spät trieft aus diesem Satz, schließlich gehen die meisten werktätigen Menschen weniger als Philosophen und Journalisten auf Partys und reden dort über ihre Bedeutung, die sich aus ihrer hoch-wichtigen Berufstätigkeit ergibt. Wenn sich werktätige Menschen einen sozialen Stellenwert beimessen, dann geschieht das meist über das Ergebnis ihrer Tätigkeit, welches u. a. darin besteht, dass der Philosoph Strom für seinen Laptop hat, dass er das Ergebnis seines Denkens im Internet oder in der Printausgabe des entsprechenden Mediums bewundern und somit seine soziale Bedeutung auf der nächsten Party darstellen kann. Übrigens mit Getränken die von werktätigen Menschen hergestellt und transportiert wurden. Die Party wird vielleicht von einem Cateringunternehmen beliefert, welches ohne Arbeitskräfte aus dem Billiglohnsektor nicht auskommt.

Im weiteren Artikel taucht dann als biblisches Zitat getarnt der Satz auf: „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“**. Als Philosoph sollte Herr Spät wissen, dass der Spruch „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“ ein aus den Bauernkriegen übernommener Slogan der Arbeiterbewegung war, der sich gegen die Ausbeuter richtete – nicht gegen die Arbeitslosen. Die Verwendung des Spruchs durch Müntefering im beschriebenen Kontext entwertet ihn nicht als Parole der Arbeiterbewegung, zumal schon das „will“ in seiner Version beinhaltet, dass Müntefering Menschen in jede Arbeit zwingen wollte – egal ob die Arbeit gesellschaftlich relevant ist oder ob die werktätigen Menschen von ihrem Lohn leben können.

Der Mensch strebt nach Faulheit** ist eine wesentliche Aussage des Artikels, gekoppelt mit der Aussage, dass die Maschinen unsere Arbeit übernehmen. Lassen wir uns diesen Satz auf der Zunge zergehen, dann folgt zwangsläufig das folgende Szenario:

Das Ziel der menschlichen Evolution wäre unter dieser Prämisse eine Menschheit, die in einer durch Maschinen versorgten Welt in „spätrömischer Dekadenz“ (Zitat Westerwelle) schwelgend ihrer Faulheit frönt, bis sie sogar zur Fortpflanzung zu faul ist und endlich ausstirbt. Da gab es bessere Science-Fiction in den 60ern.

Die werktätigen Menschen wollen wahrscheinlich nichts wissen von einem Arbeitsfetisch oder der DNA der Industriegesellschaft**, Arbeit war und ist für sie – als gesellschaftlicher Faktor – schon länger wichtig als die Lohnarbeit. Faulheit ist kein wichtiges Kriterium. Wichtiger ist gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeit und menschenwürdige Arbeitsbedingungen.

„Wir sind stinkfaul und glorifizieren die Arbeit.“** Das ist einfach nicht richtig. Wir, die Menschen, sind nicht faul. Natürlich wünschen wir uns mehr Bequemlichkeit, womit das Waschbrett und die Waschmaschine schon ein richtiges Beispiel sind. Wären wir faul, dann würden wir uns einen Sklaven halten der die Waschmaschine bedient.

Zurück zur Arbeit und den Werktätigen. Geht uns die Arbeit wirklich aus? Die alte Industriearbeit des letzten Jahrhunderts geht gewiss ihrem Ende entgegen. Da tritt ein Fetisch der SPD und der Linken (der Partei dieses Namens), in Erscheinung – die Gewerkschaften. Diese sind ein Relikt, welches immer wieder beschworen wird. Die Gewerkschaften in der heutigen Form vertreten jedoch nicht mehr die Masse der werktätigen Bevölkerung, weil diese nicht mehr in der Industrie oder in solchen Großunternehmen arbeitet, die für die Gewerkschaften interessant sind. Ein großer Teil der erwerbstätigen Bevölkerung arbeitet in Kleinunternehmen oder als (Schein-)Selbstständige, und dieser Anteil steigt ständig.

Die Arbeit geht uns nicht aus, die klassische Industriearbeit schon eher. Was ist also zu tun?

Wenn weniger Industriearbeit da ist, die Produktivität aber immer weiter steigt und mit ihr die Masse der verfügbaren Güter, dann ist es an der Zeit, die Arbeit anders zu verteilen. Eine klassische 40-Stunden-Woche ist aus dieser Sicht nicht mehr erforderlich. Die übrig gebliebene Industriearbeit ließe sich durch Senkung der Wochenarbeitszeit auf mehr Menschen verteilen.

Der Fachkräftemangel hindert daran, dieses Argument wird voraussichtlich auftauchen. Wer hindert uns an der Ausbildung von Fachkräften, wenn nicht dieses kaputte System? Das System, welches Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit als deren Folge als normal betrachtet und philosophisch die Faulheit als Eigenschaft des Menschen begründet, hindert uns daran.

Es fehle an Geld, wäre wahrscheinlich der nächste Einspruch. Dem halte ich entgegen, dass es nicht zu wenig Geld, sondern zu viel „Falschgeld“ gibt. Wahrscheinlich gab es noch nie so viel „Buchgeld“ in elektronischer Form wie heute. Nur ist dieses Geld bedeutungslos für die Gesellschaft, sieht man davon ab, dass Firmen und Staaten mit diesem „Buchgeld“ erpresst werden können. Dieses Geld wird nie im reellen Geldkreislauf als Geldwert in Erscheinung treten. Würde das gesamte „Buchgeld“ als „richtiges Geld“ eingesetzt werden, dann würde die Inflation ungeahnte Höhen erreichen. Dieses „Buchgeld“ beeinflusst aber die Politik von Firmen, Firmengruppen, Staaten und Unionen.

Wir haben keinen Arbeitsfetisch – wir haben einen Geldfetisch! Darüber müssen wir reden.

Wenn im Allgemeinen und speziell im Artikel von Patrick Spät über Arbeit geredet und geschrieben wird, ist meist die Rede von der „wertschöpfenden Arbeit“ in ihrer Form als Industriearbeit gemäß der marxschen Philosophie. Die Arbeitswelt hat sich aber verändert, somit müssen wir auch die Definition von Arbeit und „Arbeiter“ überdenken. Arbeit ist nicht nur als wertschöpfend zu betrachten. Sie ist nach ihrer gesellschaftlichen Relevanz zu bewerten. Somit sind auch Gesellschaftswissenschaftler, Künstler, Dienstleister und andere werktätige Menschen, die der sogenannten „unproduktiven Sphäre“ angehören, gleichwertig, wie schon Marx feststellte.***

Damit komme ich zur viel beschworenen Dienstleistungsgesellschaft. Wir alle wollen immer mehr Dienstleistungen, also Menschen, die in diesem Bereich arbeiten. Allerdings missachten wir sowohl die Arbeit dieser Menschen als auch die Menschen selbst. Wir betrachten sie als minderwertig gegenüber Industriearbeit und Industriearbeitern, das drückt sich nicht zuletzt in der Bezahlung dieser Tätigkeiten aus. Die Werktätigen im Dienstleistungssektor wollen mit Recht gleichwertig behandelt werden. Da gibt es auch bei den linken Parteien und besonders bei den Gewerkschaften Erkenntnis- und Handlungsbedarf.

„Wir leben in einer Ära des Kapitalismus, in der die Produktivität der Arbeit dermaßen hoch ist, dass immer weniger Arbeitskräfte gebraucht werden.“** Auch das stimmt so nicht.Wir leben in einer Welt, in der der Konsum regiert – bevorzugt in den eigenen vier Wänden. Gehen wir aus diesen vier Wänden hinaus, dann sehen wir überall Bedarf an Arbeit. In vielen Städten und Dörfern bricht die Infrastruktur zusammen – bevorzugt die Verkehrswege, weil Arbeit nicht erledigt wird. Da wird keine neue Soft- oder Hardware für Computer gebraucht, sondern wo/manpower. Zwei Gründe für die Nichterledigung dieser Arbeiten habe ich schon genannt: das Geld und die gesellschaftliche Stellung jener werktätigen Menschen, die diese Arbeiten in der Öffentlichkeit erledigen müssten. Es gibt keine App, die ein cooler Programmierer für den Straßenbau entwickeln könnte – es gibt nur dringend benötigte „uncoole“ Straßenbauer.

Wir, die Menschen im linken politischen Spektrum, haben Handlungsbedarf. Wir müssen dringend unsere Position zur Arbeit und zu den werktätigen Menschen überdenken und neu formulieren. Tun wir das nicht überlassen wir einen großen Teil der werktätigen Bevölkerung den konservativen und rechten Parteien.

Einleitend schrieb ich über die Bevölkerungsstruktur in Deutschland. Aus dieser Struktur stellt sich geradezu zwangsläufig, die Frage „Warum wählen so viele werktätige Menschen konservative oder rechte Parteien?“

Gerade durch die Konzentration linker Parteien auf die gewerkschaftlich organisierten Industriearbeiter einerseits und auf die Hartz-IV-beziehenden Menschen andererseits, fühlen sich viele Werktätige durch die linken Parteien nicht repräsentiert, teils sogar verspottet wie mit dem zitierten Artikel in einer linken Zeitschrift. Die einzigen Parteien, die zumindest plakativ Arbeit, also Lohn und gesellschaftliche Teilhabe, versprechen, sind konservativ oder rechts. Das sollte uns zu denken geben.

Hier schließt sich für mich der Kreis zu „echter linker Politik“:

Echte linke Politik ist für die gesamte Bevölkerung eines Staates, eines Kontinents und der gesamten Welt da.

Echte linke Politik ist keine Politik gegen „rechte Politik“ oder „konservative Politik“ – sie beseitigt die Ursachen für die Anhängerschaft an deren Thesen.

Diese Politik muss für Menschen gemacht werden die arbeiten und größtenteils auch arbeiten wollen. Das Recht auf Faulheit ist für die meisten Menschen kein Kriterium. Auch die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens sehen nicht die Förderung der Faulheit als ihr Ziel – sie wollen die Kreativität der Menschen fördern. Meine Ausgangspunkte sind:

Menschen wollen nicht faul sein.

Menschen wollen eine menschenwürdige und sinnvolle Arbeit, von deren Lohn sie leben können.

Menschen wollen genügend Freizeit, die sie sinnvoll gestalten können.

Menschen wollen eine gute und kostenlose Bildung für sich und ihre Kinder.

Menschen wollen eine Zukunft – nicht philosophisches Geschwurbel.

Ich bezeichne mich nicht plakativ als links. Mein Bestreben ist es, eine wirklich linke Politik zu formulieren und zu machen. Dafür ist nach wie vor die werktätige Bevölkerung der wichtigste Faktor. Die zu Beginn genannten Zahlen lassen den Schluss zu, dass die nicht werktätigen 38,7 Millionen Einwohner Deutschlands teilweise Rentner aus der werktätigen Bevölkerungsmehrheit und teilweise Kinder derselben sind. Die werktätigen Menschen stellen nach wie vor die absolute Mehrheit der Bevölkerung dar – eine Politik für sie ist eine Politik für alle.

Den Philosophen Spät betrachte ich durchaus auch als Werktätigen (Philosophie ist auch Arbeit***) für den linke Politik gemacht werden soll. Ich gebe ihm ein Marx-Zitat auf den Weg:

Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.****

Meinen linken Freunden gebe ich folgendes zu bedenken: Ist der Kampf gegen „rechte Menschen“ wichtiger als der Kampf gegen die Ursachen für rechtes Gedankengut? Wurde die Verbreitung dieses Gedankengutes unter Anderem durch Versäumnisse der linken Parteien gefördert? Ist das Antifa-Graffiti-Tag auf der Wand eines Hauses, in dem Werktätige wohnen, wirklich ein Akt des Kampfes gegen Rechts? Oder ist es vielleicht nur Schmiererei deren einzige nachhaltige Wirkung der Frust der Bewohner ist?

Abschließend die Frage:

Wollen wir linke Politik mit allen Menschen machen oder wollt ihr weiter linke Politik als Politik einer Randgruppe betreiben?

* Zahlen: Statistisches Bundesamt https://www.destatis.de/DE/Startseite.html

** Zeit online, „Sinn der Arbeit“ , Patrick Spät http://www.zeit.de/karriere/beruf/2014-07/gastbeitrag-arbeit-sinn

*** vgl. Karl Marx, Theorien über den Mehrwert, Kap. 4.3, zitiert nach http://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1863/tumw/compact/ch04-03.htm „Ein Schauspieler z.B., selbst ein Clown, ist hiernach ein produktiver Arbeiter, wenn er im Dienst eines Kapitalisten arbeitet (des entrepreneur), dem er mehr Arbeit zurueckgibt, als er in der Form des Salairs von ihm erhaelt[.]“

**** Karl Marx, Thesen über Feuerbach, zitiert nach http://www.mlwerke.de/me/me03/me03_533.htm

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Was für ein Jahr – 2013 im Blog

Ehrlich gesagt, es ist der erste Jahresrückblick den ich hier schreibe.

Obwohl sich der tiefere Sinn eines Rückblicks mir nicht erschließt mache ich es einfach mal.

Bei der Durchsicht meiner Beiträge habe ich bemerkt, dass sich einige Themen durch das ganze Jahr ziehen. Manchmal hatte ich das schon vergessen. Also nehme ich mal als Sinn eines Jahresrückblicks die eigene Rück-Erinnerung. Außerdem kann ich euch damit belästigen. Das Blog ist für mich wahrscheinlich wichtiger als für euch. Ich merke, dass ich mich auch ohne Resonanz mit den Themen über die ich schreibe intensiv auseinandersetze.

Im Januar gab es da zum Beispiel einen Artikel zur Deutschen Sprache. Wie immer ging es um den politisch korrekten Sprachgebrauch. Änderungen in alter Literatur lehne ich nach wie vor ab. Den vorläufig letzten Artikel dazu schrieb ich im August, betreffs des Zigeunerschnitzels. Auch meine Diskussionen mit einem mir gut bekannten Kulturwissenschaftler zur Notwendigkeit dieser Themen änderten nicht wirklich grundlegend etwas an meiner Einstellung zum Thema. Ich begann auch Artikel zum Umgang mit Homosexualität zu schreiben. Nicht zu der sexuellen Orientierung als solcher sondern zu unserem Umgang mit Schwulen und Lesben. Das zog sich durch das ganze Jahr bis in den Dezember. Allerdings da nur in einem Nebensatz zur Zuverlässigkeit der SPD. Hier spielte natürlich auch die „Familien Konferenz“ des compact-Verlages im November eine Rolle.

Im Februar stellte selbst BILD fest, „Wir sind nicht mehr Papst“. Benedikt trat zurück und ich konnte die Aufregung nicht verstehen, begrüßte die Entscheidung aber. Wenn auch aus eigenen Gründen.

Die Beschäftigung mit der Biographie meines Vaters und dem Sprachmittlerberuf in der DDR zog sich durch das erste Halbjahr, aber im März war der 90. Geburtstag. Eigentlich sollte das Buch da fertig sein. Wird eben später.

Im April war Ruhe, es starb the witch und wie schon des Öfteren beschäftigte ich mich mit Europa und den Menschenrechten.

Der Wonnemonat Mai war ein fauler Monat, ja ja die Frühlingsgefühle, aber die lost generation ließ mich doch auf der Tastatur klimpern. Wie oft gegen die allgemeine Meinung.

Zur Jahresmitte, im Juni, ging es dann richtig los. Zwischen zwei Artikeln zur Demokratie geschah etwas Unglaubliches. Ein Mann veröffentlichte Dokumente der NSA die zeigten, dass wir alle überwacht werden. Und ich zweifelte seine Motive an. Auch heute kann ich mich nicht dafür entschuldigen. Wer konnte ahnen, dass die NSA so eine miese Datensicherheit hatte.

Im Juli 2013 schrieb ich über meine ungewollte berufliche Neuorientierung und begann mich mit der „Überwachungsthematik“ zu beschäftigen. Nach wie vor stehe ich dazu, dass wir eigentlich nicht davon überrascht sein dürften. Literatur und Fernsehen hatten uns ja schon darauf vorbereitet.

Ab August war Wahlkampf. Ich hatte mich bereits entschlossen wen ich wählen würde, äußerte mich aber noch nicht eindeutig. Natürlich stand das Thema Überwachung ganz vorn, aber auch zum Thema innerstädtische Verkehr musste ich meinen Senf dazu geben. Zum Jahresende kam ich nochmals darauf zurück. Am Ende des Monats konnte schon jeder lesen wen ich wählen würde. Und immer wieder die Frage der Demokratie und auch schon die „Asylproblematik“.

Der Wahlmonat September stand natürlich unter der Wahl-Thematik. Meine Vorstellung „Wir brauchen ein Parlament welches Monarchen gern verbieten würden“ sollte ausdrücken, dass bei der Wahl eben nicht eine Regierung sondern ein Parlament gewählt wird. Schade, hat nicht geklappt. Am Tag vor der Wahl habe ich dann auch endlich meinen Kandidaten aufgesucht. Ganz für mich habe ich dann die Wahl 5 Tage danach analysiert und musste feststellen, dass sich nichts geändert hat. Merkel blieb Kanzlerin „Weil sie eine gute Mutti ist“, wie ein Bekannter sagte. Die Wahlthemen der „Verlierer“ konnten einfach nicht ausreichend kommuniziert werden. Der Beginn der Verhandlungen zur Regierungsbildung sah schon wie das Ergebnis aus. Der Artikel „Wenn ein Hund gegen einen Hydranten pinkelt“ wurde missverstanden. Er sollte ausdrücken, dass nicht die Geheimdienste das Problem sind sondern die Regierungen. Was solls?

Zeitgleich mit meinem Mitgliedsantrag schrieb ich Anfang Oktober einen Abgesang auf die Piraten. Natürlich nur über das Anstimmen desselben durch die Medien. Als Tom Clancy starb, starb mit ihm ein Schriftsteller der schon lange über die neuen Formen der Überwachung geschrieben hatten. Allerdings stimmte er dieser zu. Seine Bücher waren eine Quelle für Informationen. Ich habe ihn des Öfteren zitiert. Ansonsten war der Oktober den Themen Umgang mit Anderen, Diskussionskultur und der Privatsphäre gewidmet. Natürlich auch dem Flüchtlingsdrama und der DDR-Vergangenheit. Auf den Brief an Angela Merkel habe ich natürlich keine Antwort bekommen. Schade eigentlich.

Über November und Dezember brauche ich nicht viel zu schreiben. Privatsphäre, GroKo, Mindestlohn, Hartz IV und eine persönliche Geschichte waren die Hauptthemen.

Wisst ihr was?

Ich freue mich auf 2014.

Aber nur wie Karl Valentin auf den Regen.

„Ich freu mich wenns regnet. Wenn ich mich nicht freue regnets ja auch.“

Also:

Ich freu mich, dass 2014 kommt. Wenn ich mich nicht freue kommt es auch!

Also, bis nächstes Jahr.

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Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen!

Das war der Spruch meines Großvaters wenn er über faule Leute sprach. Später in der Schule lernte ich dann, dass die Arbeit ein Lebensbedürfnis des Menschen ist.

Inzwischen habe ich eine Petition unterschrieben die, nach Meinung einiger Leute die ich kenne, die Faulen geradezu unterstützt.

In diesem Zusammenhang und durch ein Gespräch mit meinem Sohn entstand der Gedanke zu diesem Artikel. Ein weiterer Auslöser war natürlich die „spätrömische Dekadenz“, die gemeinsam mit dem „geistigen Sozialismus“, von Guido Westerwelle beschworen wurde.

Ich beginne mit dem obigen Spruch. Er stellt den nichtarbeitenden Menschen als Schmarotzer und als Nutznießer der Arbeitsleistung der arbeitenden Menschen, dar. Wer war damals damit gemeint? Es waren gesellschaftliche Gruppen gemeint die die Früchte der Arbeit anderer ernteten. Von der ehemaligen Gesellschaftsordnung aus gesehen waren dies die Adligen, der Klerus und andere die der herrschenden Schicht angehörten. Die anderen arbeiteten ja.

So entstand im Laufe der Zeit ein Arbeitsethos welches zum Grundbestandteil der Sozialdemokratie, des Bürgertums und auch des Kommunismus wurde. Ohne Arbeit erlosch sozusagen die gesellschaftliche Daseinsberechtigung.

Wie sieht das nun heute aus?

Meiner Meinung nach war der letzte längere Zeitraum in dem eine Vollbeschäftigung erforderlich und somit legitim war die Nachkriegszeit. Sozusagen die Jahre des Aufbaus, die heute als „Wirtschaftswunder“ verklärt werden.

Spätestens ab den 60ern war schon Schluss damit. Bevor jemand den Einspruch bringt, dass damals die „Gastarbeiter“ geholt wurden weil ja Arbeitskräfte fehlten, eine Erklärung. Ich möchte darauf hinweisen, dass zuvor die Frauen zurück an den Herd geschickt wurden. Zumindest in Westdeutschland.

Es gab zu dieser Zeit auch schon Arbeitslosigkeit. Allerdings war der Arbeitslose meist noch ein Arbeiter in der Warteschleife auf eine neue Anstellung. Das hat sich grundlegend geändert.

Heute sprechen wir von „Langzeitarbeitslosen“ und meinen damit Menschen die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht wieder ins Berufsleben zurückkehren. Weil sie keine Anstellung finden.Die Gründe dafür sind vielfältig, ja es gibt auch den Grund Faulheit und Trägheit aber entgegen anderslautenden Meinungen denke ich das sind die wenigsten.

Diese Situation bewegt mich nun zu der Frage „Ist das alte Arbeitsethos noch zeitgemäß?“

Eine kurze Bemerkung zur oben angesprochenen Petition. Diese richtet sich ausdrücklich gegen die Verhängung von Sanktionen gegen Bezieher von Hartz IV. Ich habe sie unterschrieben, aber nicht weil ich sie für sinnvoll halte. Ich halte das System Hartz IV für generell bedenklich. Es zementiert eben die alte Ansicht, dass eine Vollbeschäftigung erforderlich und Ziel der Gesellschaft ist. So lange wir die Arbeit als „Erwerbstätigkeit“ betrachten wird dies aber nie wieder der Fall sein.

Ein „Schmankerl“ ist natürlich, dass Hartz IV wirklich Arbeitsplätze schafft. Für diejenigen die in den Jobcentern arbeiten. Ob nun die „Einsparungen“ durch Sanktionen diese Arbeitsplätze finanzieren können, das wage ich zu bezweifeln.

Es wären meiner Meinung nach zwei Veränderungen in diesem System (Hartz IV) dringend erforderlich. Erstens eine „Beweislastumkehr“, d.h. nicht der Anspruchsteller muss nachweisen, dass ein Jobangebot unzumutbar ist – sondern der Bearbeiter muss beweisen, dass es zumutbar ist. Zum zweiten muss der Sockelbetrag ohne wenn und aber ausgezahlt werden. Ebenso die Mietzuschüsse und ähnliche Ansprüche.

Nicht nur,dass damit der behördliche Wasserkopf gestutzt würde. Es hätte wohl noch einen Nebeneffekt den man nicht unterschätzen sollte.

Hartz IV ist wohl einer der großen Verursacher von Lohndumping und Auslagerungen in den Billiglohnsektor. Weil die Menschen gezwungen werden eine (irgendeine) egal wie hoch oder eher niedrig bezahlte Arbeit anzunehmen. Wenn dieser Zwang entfällt, dann schrumpft auch dieser Sektor. Mangels Angebot an billigen (un)willigen Arbeitskräften.

Die große Abwanderung von Firmen wird wohl auch nicht kommen. Die konnten und wollten sind schon weg. Außerdem ist Deutschland nicht nur eine Produktionsstätte sondern auch ein Binnenmarkt. Die Unternehmen wollen und müssen auf diesem Markt verkaufen.

Unter diesem Gesichtspunkt sollte man auch den Koalitionsvertrag* unserer neuen Regierung sehen. Darin ist von „intelligentes Zusammenspiel von Markt und Staat“ die Rede.

Schaun wir mal.

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Sieht man ab vom alten Arbeitsethos, dann könnte man vielleicht etwas neues schaffen. In der Form statt „Erwerbsarbeit“ die „gesellschaftliche Teilhabe“ in der Bedeutung von „etwas für die Gesellschaft tun„.

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Vielleicht wäre das ein Ansatz.

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Dies ist der Moment, in dem mit allgemeiner Zustimmung wir innehalten, um unseres nationalen Lebens bewusst zu werden und uns daran zu erfreuen, um zu erinnern, was unser Land unsere Gesellschaft für einen jeden von uns getan hat, und um uns selbst zu fragen, was wir für unser Land unsere Gesellschaft tun können, zum Dank dafür.

Nach Oliver Wendell Holmes, Jr.

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* Im Entwurf stand dies auf Zeile 93, ich habe es in der Endfassung nicht gesucht.