Kategorie: Piraten

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Zwischen den Wahlperioden des Stadtrats: Gespräch mit Sven Morlok (FDP) und Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) – „Freie Fraktion“

Die Zeit zwischen der letzten Ratsversammlung des alten Stadtrates und der konstituierenden Sitzung des neu gewählten ist eine gute Gelegenheit, um auf die letzten fünf Jahre zurückzublicken und einen Vorausblick zu wagen. Wir haben dazu den neugewählten Fraktionsvorsitzenden der „Die Freie Fraktion“ Sven Morlok und den stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Kumbernuß, zu einem Gespräch gebeten. „Die Freie Fraktion“ ist eine Neugründung, von Stadträtinnen und Stadträten aus Die PARTEI, FDP und Piratenpartei.
Die Fragen zum Rückblick beziehen sich auf die Erfahrungen der beiden, die bereits in der letzten Wahlperiode Stadträte waren, auf die allgemeine Stadtratsarbeit. Am 21. August trafen wir uns mit den beiden in der Fraktionsgeschäftsstelle der Freibeuter-Fraktion, die künftig die der neuen Fraktion ist, im Neuen Rathaus.

Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.

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Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Anne Giermann (Piratenpartei)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende zu legen, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert.

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Antrag zum Jugendparlament: Es braucht eine Werbekampagne für die Wahl

Leipzig hat seit 2015 ein Jugendparlament, als Vertretung der jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren in der Stadt. Dieses ist auch sehr aktiv mit Anträgen zu verschiedenen Themen im Stadtrat, aber oft wird ihm vorgeworfen, es mangele ihm an Legitimität, da die Wahlbeteiligung der Jugendlichen bei der Wahl zum Jugendparlament sehr gering ist. Lag die Wahlbeteiligung 2015 bei 4,2 %, so stieg sie bis 2021 auf ca. 7 % an und bei der Wahl 2023 fiel sie unter 6 %. Woran liegt das?
Ein Teil der jungen Menschen, aus der Altersgruppe 18 bis 21 Jahre, beteiligt sich vielleicht nicht, weil sie ja schon an der Stadtratswahl teilnehmen. Sollte das so sein, dann wäre eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren, wie von vielen Akteuren gefordert, quasi das Ende des Jugendparlaments.

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