Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Das ZDF veröffentlichte am 16. Juli 2024 eine Recherche von ZDF frontal, zum Angebot einer Lobby-Organisation, dass man gegen Bezahlung hochrangige Mitarbeiter des Verkehrsministeriums treffen könne. „VIP-Termine“ mit dem Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, und anderen Entscheidern. Ist das ein Skandal, oder die Normalität der Lobbyisten-Arbeit in Deutschland?
Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.
Ob es sich hierbei um die letzte oder die beginnende Woche handelt, darüber kann man trefflich streiten, kommt es doch darauf an, ob man den Sonntag als ersten oder letzten Tag der Woche zählt. Egal, es kann selbst im Falle des Wochenbeginns kaum noch etwas von Friedrich Merz kommen, was die Aussagen zur Bahn, im ARD-Sommerinterview, toppen kann. Aber der Reihe nach.
Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.
Etwa ein halbes Jahr, nachdem die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde, hat dieser sich auf einen Kompromiss geeinigt. Das ist relativ schnell, was beinhaltet dieser Kompromiss? Am 13. Juni veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dazu eine Pressemitteilung, in der der Kompromiss erläutert wird. Nehmen wir die wichtigsten Punkte, alles Weitere nach der erneuten Behandlung in Bundestag und Bundesrat.
Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.