Was für ein Jahr – 2013 im Blog

Ehrlich gesagt, es ist der erste Jahresrückblick den ich hier schreibe.

Obwohl sich der tiefere Sinn eines Rückblicks mir nicht erschließt mache ich es einfach mal.

Bei der Durchsicht meiner Beiträge habe ich bemerkt, dass sich einige Themen durch das ganze Jahr ziehen. Manchmal hatte ich das schon vergessen. Also nehme ich mal als Sinn eines Jahresrückblicks die eigene Rück-Erinnerung. Außerdem kann ich euch damit belästigen. Das Blog ist für mich wahrscheinlich wichtiger als für euch. Ich merke, dass ich mich auch ohne Resonanz mit den Themen über die ich schreibe intensiv auseinandersetze.

Im Januar gab es da zum Beispiel einen Artikel zur Deutschen Sprache. Wie immer ging es um den politisch korrekten Sprachgebrauch. Änderungen in alter Literatur lehne ich nach wie vor ab. Den vorläufig letzten Artikel dazu schrieb ich im August, betreffs des Zigeunerschnitzels. Auch meine Diskussionen mit einem mir gut bekannten Kulturwissenschaftler zur Notwendigkeit dieser Themen änderten nicht wirklich grundlegend etwas an meiner Einstellung zum Thema. Ich begann auch Artikel zum Umgang mit Homosexualität zu schreiben. Nicht zu der sexuellen Orientierung als solcher sondern zu unserem Umgang mit Schwulen und Lesben. Das zog sich durch das ganze Jahr bis in den Dezember. Allerdings da nur in einem Nebensatz zur Zuverlässigkeit der SPD. Hier spielte natürlich auch die „Familien Konferenz“ des compact-Verlages im November eine Rolle.

Im Februar stellte selbst BILD fest, „Wir sind nicht mehr Papst“. Benedikt trat zurück und ich konnte die Aufregung nicht verstehen, begrüßte die Entscheidung aber. Wenn auch aus eigenen Gründen.

Die Beschäftigung mit der Biographie meines Vaters und dem Sprachmittlerberuf in der DDR zog sich durch das erste Halbjahr, aber im März war der 90. Geburtstag. Eigentlich sollte das Buch da fertig sein. Wird eben später.

Im April war Ruhe, es starb the witch und wie schon des Öfteren beschäftigte ich mich mit Europa und den Menschenrechten.

Der Wonnemonat Mai war ein fauler Monat, ja ja die Frühlingsgefühle, aber die lost generation ließ mich doch auf der Tastatur klimpern. Wie oft gegen die allgemeine Meinung.

Zur Jahresmitte, im Juni, ging es dann richtig los. Zwischen zwei Artikeln zur Demokratie geschah etwas Unglaubliches. Ein Mann veröffentlichte Dokumente der NSA die zeigten, dass wir alle überwacht werden. Und ich zweifelte seine Motive an. Auch heute kann ich mich nicht dafür entschuldigen. Wer konnte ahnen, dass die NSA so eine miese Datensicherheit hatte.

Im Juli 2013 schrieb ich über meine ungewollte berufliche Neuorientierung und begann mich mit der „Überwachungsthematik“ zu beschäftigen. Nach wie vor stehe ich dazu, dass wir eigentlich nicht davon überrascht sein dürften. Literatur und Fernsehen hatten uns ja schon darauf vorbereitet.

Ab August war Wahlkampf. Ich hatte mich bereits entschlossen wen ich wählen würde, äußerte mich aber noch nicht eindeutig. Natürlich stand das Thema Überwachung ganz vorn, aber auch zum Thema innerstädtische Verkehr musste ich meinen Senf dazu geben. Zum Jahresende kam ich nochmals darauf zurück. Am Ende des Monats konnte schon jeder lesen wen ich wählen würde. Und immer wieder die Frage der Demokratie und auch schon die „Asylproblematik“.

Der Wahlmonat September stand natürlich unter der Wahl-Thematik. Meine Vorstellung „Wir brauchen ein Parlament welches Monarchen gern verbieten würden“ sollte ausdrücken, dass bei der Wahl eben nicht eine Regierung sondern ein Parlament gewählt wird. Schade, hat nicht geklappt. Am Tag vor der Wahl habe ich dann auch endlich meinen Kandidaten aufgesucht. Ganz für mich habe ich dann die Wahl 5 Tage danach analysiert und musste feststellen, dass sich nichts geändert hat. Merkel blieb Kanzlerin „Weil sie eine gute Mutti ist“, wie ein Bekannter sagte. Die Wahlthemen der „Verlierer“ konnten einfach nicht ausreichend kommuniziert werden. Der Beginn der Verhandlungen zur Regierungsbildung sah schon wie das Ergebnis aus. Der Artikel „Wenn ein Hund gegen einen Hydranten pinkelt“ wurde missverstanden. Er sollte ausdrücken, dass nicht die Geheimdienste das Problem sind sondern die Regierungen. Was solls?

Zeitgleich mit meinem Mitgliedsantrag schrieb ich Anfang Oktober einen Abgesang auf die Piraten. Natürlich nur über das Anstimmen desselben durch die Medien. Als Tom Clancy starb, starb mit ihm ein Schriftsteller der schon lange über die neuen Formen der Überwachung geschrieben hatten. Allerdings stimmte er dieser zu. Seine Bücher waren eine Quelle für Informationen. Ich habe ihn des Öfteren zitiert. Ansonsten war der Oktober den Themen Umgang mit Anderen, Diskussionskultur und der Privatsphäre gewidmet. Natürlich auch dem Flüchtlingsdrama und der DDR-Vergangenheit. Auf den Brief an Angela Merkel habe ich natürlich keine Antwort bekommen. Schade eigentlich.

Über November und Dezember brauche ich nicht viel zu schreiben. Privatsphäre, GroKo, Mindestlohn, Hartz IV und eine persönliche Geschichte waren die Hauptthemen.

Wisst ihr was?

Ich freue mich auf 2014.

Aber nur wie Karl Valentin auf den Regen.

„Ich freu mich wenns regnet. Wenn ich mich nicht freue regnets ja auch.“

Also:

Ich freu mich, dass 2014 kommt. Wenn ich mich nicht freue kommt es auch!

Also, bis nächstes Jahr.

Das Nachtreten gegen einen am Boden liegenden Gegner

ist feige, falsch, verlogen und lenkt von der eigenen Schwäche ab. Das ist ein Fazit welches ich aus dem Nach-Wahlkampf 2013 ziehe.

Mit dieser Meinung stehe ich wohl nicht alleine, aber raus muss es doch.

Besonders zwei Parteien liegen in der medialen Sicht am Boden, nun wird unter dem Deckmäntelchen der politischen und gesellschaftlichen Analyse genüsslich nachgetreten.

Einer der großen Verlierer der btw13 heißt dort FDP. Gegner und Befürworter dieser Partei sind sich einig, dass diese Partei wichtig ist. Die Gegner halten sie für so wichtig, dass sie endgültig zerstört werden muss. Man muss so lange auf die liegenden Reste eintreten bis nichts mehr übrig bleibt. Die Befürworter halten sie für wichtig weil sie das Wort „Liberal“ im Namen hat und stilisieren sie zum letzten Hüter der individuellen Freiheit in der politischen Landschaft Deutschlands herauf.

Der zweite Verlierer sind die Piraten. Dort das Gleiche, treten durch Gegner und zum Unterschied zur FDP durch ehemalige Funktionäre und Sympathisanten. Allerdings fehlt hier im medialen Echo die Verteidigung.

Ist das nun wirklich so wie dargestellt?

Verloren bei der btw13 hat tatsächlich der Gedanke der Freiheit (lat. libertas) in zwei Erscheinungsformen. In der Form des Wirtschafts- und Marktliberalismus bei der FDP und in der liberitären Form der Gewissens-, Rede- und Meinungsfreiheit der Piraten.

Die Gegner, die jetzt nachtreten, braucht man nicht weiter zu betrachten. Eine Anmerkung nur zu Jan Fleischhauer der meint

„Es gibt nicht nur rechten Pöbel, es gibt auch einen Mob links der Mitte.“ [1]

Nicht alle, die gegen die FDP pöbeln sind links. Genau so wenig wie sich alle Hooligans für Fußball interessieren. Es gibt einen großen Teil bei Twitter, Facebook usw die auch auf die Linke, die Grünen oder die CSU in gleicher Weise hergezogen wären. Weil sie ihren Spass daran haben auf den am Boden Liegenden einzutreten.

Ein gewisser Spott ist aber durchaus gerechtfertigt. Ich kann nicht jahrelang erzählen, dass der Markt alles regelt und mich dann erregen, dass der „Wähler-Markt“ es anders regelt als es mir gefällt.

Aber mal zurück zur Freiheit.

Mir persönlich liegt der liberitäre Ansatz näher als der marktliberale. Was ist also schief gelaufen mit der Rede- und Meinungsfreiheit?

Eigentlich etwas ganz Banales, Einfaches. Das alte Spiel.

Wenn ich Freiheit der Rede für mich reklamiere, dann muss ich sie auch dem Anderen, dem Andersdenkenden zugestehen.

Freiheit der Rede muss zum Dialog, zum Gedankenaustausch führen. Dieser kann durchaus auch die Form des Streites annehmen. Allerdings des konstruktiven Streites, nicht des Niedermachens, des Shitstorms.

Der berühmte Satz von Rosa Luxemburg

„Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“

geht nämlich weiter. Er heißt vollständig

Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.“ [2]

Also ganz einfach in der Theorie.

  • Eine Diskussion wird nicht besser, wenn ich auf meiner Wahrheit bestehe – der Andersdenkende hat seine eigene Wahrheit.
  • Wenn eine „Führung“ bestimmt was die Wahrheit ist, dann haben wir das „Privileg der Freiheit“.

Was brauchen wir also um eine Diskussion und einen konstruktiven Streit zu führen?

Wie wäre es denn mal mit der Akzeptanz des Andersdenkenden.

Gebrauchen wir nämlich den Begriff von Luxemburg, dann denken wir auch daran, dass er denkt – genau wie wir nur mit einem anderen Ergebnis.

Vielleicht klappts dann auch mit dem Nachbarn.

[1] S.P.O.N., Der schwarze Kanal, FDP Hass by Jan Fleischhauer

[2] Rosa Luxemburg, Die russische Revolution. Eine kritische Würdigung, Berlin 1920 S. 109; Rosa Luxemburg – Gesammelte Werke Band 4, S. 359, Anmerkung 3 Dietz Verlag Berlin (Ost), 1983( zitiert nach wikiquote)

5 Tage nach der Wahl

geht es nun schon wieder hoch her, nach dem Motto Nach der Wahl ist vor der Wahl. Dabei weiß der Wahlsieger noch nicht einmal wie er regieren will oder kann.

Die Wahlanalyse ist ein Witz, wenn auch ein schlechter.

Die Verlierer, ich schließe hier niemanden aus, beschimpfen den Wähler, den Wahlsieger, reden teilweise sogar von Wahlbetrug und treten reihenweise zurück. Der Boulevardjournalismus hat Hochkonjunktur, erklärt die AfD zur „neuen Kraft“, die Piraten zum „Auslaufmodell“ und die FDP wird, wenn überhaupt erwähnt, geradezu beerdigt.

Was ist aber eigentlich bei dieser Wahl geschehen?

Meine eigene Meinung ist – nichts.

Zumindest nicht viel. Die CDU hat gewonnen weil ein großer Teil der Bürger keine Lust auf Experimente hat. Ja ich sage Experimente, weil keine andere Partei eine glaubhafte und fundierte Alternative vorgelegt hat. Die CDU hat auch nichts vorgelegt, aber sie regiert halt.

Fangen wir doch mal mit der Forderung nach Mindestlohn (SPD, Linke, Grüne und Piraten) an.

Keiner hat gesagt wie er sich das genau vorstellt. 8,50 € bis 10,00 €, warum hat das nicht gezogen? Weil es eine plakative Forderung war. Weil niemand glaubt, dass es nicht zu Preissteigerungen führt, die das „zusätzliche Einkommen“ wieder auffressen.

Natürlich gibt es hochwissenschaftliche Analysen, aber niemand hat sie in verständliche Worte gefasst. Ehrlich gesagt glaube ich, dass nicht einmal die Propagandisten des Mindestlohnes diese Analysen verstehen.

Machen wir doch einen kleinen (gedanklichen) Versuch. In einem Hotel mittlerer Preisklasse legen wir eine Umfrage aus. Dort soll der Gast sich äußern ob Zimmerfrauen einen Mindestlohn von 10,00 € für ihre schwere Arbeit erhalten sollen. Viele werden zustimmen, ich denke sogar der überwiegende Teil. Teilen wir diesen aber danach mit, dass sie wegen des Mindestlohnes nun für das Zimmer pro Nacht 1,00 € mehr bezahlen sollen, dann hat sich das meist erledigt.

Merke: Jeder Euro hat zwei Seiten.

Das ist aber nur die Auswirkung bei Erfüllung der plakativen Forderung ohne Änderung des Systems. Vor dieser scheuen aber alle Parteien zurück.

Ich bin nicht gegen Mindestlohn, befürworte ich diesen aus durchaus persönlichen Gründen sogar sehr. Aber ich sehe, dass genau diese Situation eintritt. Du bekommst mehr Geld und alles wird teurer. Also hier herrscht Erklärungsbedarf.

Stoppt die Rüstungsexporte (Linke, Grüne, Piraten) ist ein ebensolches Thema. Nicht der Fakt, nein die Ausführung muss erklärt werden. Rheinmetall, KMW (Krauss-Maffei Wegmann) und andere sind nicht nur Hersteller von Waffentechnik, dort arbeiten auch viele Bürger. Die wählen niemanden der den Rüstungsexport verbieten will ohne ihnen zu sagen was mit ihren Arbeitsplätzen passiert. Und das muss auch plausibel sein. Eine Meinung die ich gelesen habe „Die Waffenindustrie wird so hoch subventioniert, den Leuten können wir ihr Gehalt aus den Subventionen zahlen“ ist destruktiv. Der dies äußerte dachte nicht daran, dass es tatsächlich Bürger gibt die arbeiten wollen. Nicht nur Geld bekommen wollen.

Umweltschutz (Grüne) ist allgemeines Thema aller Parteien. Somit mussten die Grünen bei der Rückbesinnung auf ihre Wurzeln härtere Töne anschlagen. Statt darauf aufmerksam zu machen was alles bereits erreicht wurde (das ist seit Auftauchen der Grünen wirklich nicht wenig), wurde die drohende Umweltkatastrophe angedroht und weitere Verbote und Restriktionen gefordert. Der sozialpolitische Wahlkampf war ein Witz. Bei Plakaten wie „Mensch vor Bank“ und „Meine Mudda wird Chef“ drängte sich mir immer der Gedanke auf, ich müsse darunter schreiben „was ist mit Mensch in Bank“ und  „Meine Mudda wird ihre Angestellte“ weil nicht alle „in Bank“ Banker sind und die „Chef-Mudda“ ja mindestens eine „Angestellten-Mudda“ haben muss. Ich habe mir den „Sinn“ der Plakate mal erklären lassen, aber er erschloss sich mir nicht wirklich.

Schutz der Privatsphäre, das originäre Thema der Piraten, reichte nicht. Nicht weil es nicht wichtig ist sondern weil es größtenteils auf die Überwachung durch die Geheimdienste beschränkt wurde. Leider gelang es nicht dieses Thema so zu kommunizieren, dass der Bürger sich wirklich betroffen fühlte. Was er ja auch ist. Ich habe bewusst „Schutz der Privatsphäre“ statt „Überwachungsskandal“ gewählt. Letzterer Ausdruck war eben nicht ausreichend. Der Bürger fühlt sich vom Geheimdienst nicht bedroht. Aber die eigentliche Bedrohung liegt ja im Sammeln und Verwerten der Daten nicht nur durch die Geheimdienste. In einem Artikel habe ich die Auswirkungen mal, etwas satirisch, beschrieben. Selbst die Verarbeitung von bloßen Bewegungsdaten kann und wird Auswirkungen für jeden haben. Im Job, familiär, beim Abschluss von Versicherungen, bei gesellschaftlicher und politischer Arbeit und anderswo. Aber auch das muss erst mal kommuniziert werden. Auch die Tatsache, dass wir vielleicht nicht das Sammeln dieser Daten verhindern, wohl aber ihre Verwendung kontrollieren können.

Die AfD brachte nun keine originären Inhalte in den Wahlkampf ein. „Raus aus dem Euro“ reichte aber für 4,7 %. Warum wohl? Weil die FDP versagte – sie brachte als Regierungspartei nichts mit. Der konservative FDP Wähler suchte nun eine neue Heimat. Hätte er CDU wählen wollen, dann hätte er dies wohl schon vorher getan. Also nahm er das ihm am nächsten Stehende. Das wirtschaftsfreundliche, wenn auch nicht im Wortsinne liberale. Für den Bürger reichte es aber nicht, dass ein Professor ein vermeintlich wissenschaftlich gestütztes Ausstiegsszenario aus dem Euro als Allheilmittel propagierte. Ich sehe die AfD nicht als Problem für die Demokratie. Problematisch ist jedoch die mediale Anstrengung diese in die rechte Ecke zu stellen. Das ist eine Unterstützung für die nächsten Wahlkämpfe.

Der Bürger hielt sich lieber an Merkel. Die schönste Begründung eines CDU-Wählers für mich war „Weil sie eine gute Mutti ist.“ Das hat scheinbar gereicht.

Was ist also zu tun?

Als Ingenieur sage ich „Zurück ans Reißbrett“.

Den Entwurf neu gestalten. Verständlich für den Bürger. Die Herausforderung wird sein „komplizierte Zusammenhänge in einfachen Worten zu erklären“.

Das fängt an mit banalen Dingen.

„Privatsphäre“ statt „Privacy“, „Stoppt Überwachung“ statt „Stop watching us“ – das wäre schon mal ein Anfang. Das versteht auch die Oma die kein Internet hat.

Aber das eigentliche Zauberwort heißt Kommunikation.

Reden statt Überreden, Fragen beantworten statt Parolen – einfach den Bürger ernst nehmen, mit all seinen Befindlichkeiten und Ängsten.

Das wünsche ich mir.