Sternstunde oder Haribo

Denkbare Gummibärenbande in Thüringen

Die Landtagswahl in Thüringen ist gelaufen, hier sind Glückwünsche an Bodo Ramelow angebracht der das Projekt rot-rot-grün (R2G) unter Führung der Linken zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Erwartbar war das Wahlergebnis im Vorfeld so nicht.

Ergebnis und Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung ist erheblich angestiegen, wie zu erwarten hat die AfD profitiert. Die Linke ebenfalls, wobei es bei beiden erhebliche Unterschiede aus meiner Sicht gibt. Die AfD betrachte ich hier nicht sondern ich konzentriere mich auf die Linke und Bodo Ramelow.

Meiner Meinung nach hat die Linke, besser Boodo Ramelow, auch Stimmen von SPD- und Grünen-WählerInnen erhalten. Diese wollen, dass er R2G weiter führt und befürchteten dass im Falle eines starken Abschneidens der CDU ihre Parteien vielleicht auf „Kenia“ spekulieren.

Minderheitsregierung?

R2G hat nicht genügend Stimmen um mit einer Mehrheit im Landtag zu regieren – das ist eine Tatsache. Was wäre schlimm an einer Minderheitsregierung – auch ohne eine „Duldung“?

Aus meiner Sicht nichts, immerhin haben ¾ der Thüringer WählerInnen nicht AfD, sondern ihre Gegner gewählt. Alle im Landtag vertretenen Parteien behaupten von sich, dass sie das Beste für Thüringen – über Parteigrenzen hinweg – wollen. Es sollte also eine Sternstunde der Demokratie sein, wenn eine Minderheitsregierung mit einem demokratisch gewählten Parlament zusammen, im Interesse der BürgerInnen, das Bundesland regiert. Dazu müssen natürlich alle bereit sein, was schwierig ist.

Haribo?

Es sind rechnerisch zwei weitere Konstellationen möglich. Die eine Linke+CDU hätte eine komfortable Mehrheit. Der Gedanke daran verbietet sich, wenn man Mike Mohring im Vorfeld der Wahl gehört hat und die allgemeine Stimmung in der CDU sieht.

Die zweite ist, mir gehen die Flaggenkenntnisse aus, eine Haribo-Koalition – also R2G+FDP. Rechnerisch möglich aber nur knapp, kompliziert in der Zusammensetzung und die FDP wird auf der gleichen Anzahl Minister-Posten bestehen wie die Grünen – was wiederum schon Koalitionsverhandlungen „interessant“ machen würde.

Fazit

Ich sehe hier eine Minderheitsregierung als den besseren Weg und hoffe, dass sie zu einer Sternstunde der Demokratie wird.

Viel Erfolg Bodo Ramelow – aus ganzem Herzen.

P.S. Als Pirat bin ich natürlich mit dem Ergebnis der Piratenpartei nicht glücklich, freue mich aber über die ersten Stimmen aus der FDP die eine Abschaffung der Sperrklausel fordern. Vielleicht schließen sich Grüne und SPD nach diesem Wahlergebnis ja auch an.

Image by Hans Braxmeier from Pixabay

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