Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Wer soll diese ganzen Wahlprogramme, die zudem noch teils unübersichtlich gestaltet sind, eigentlich lesen, um eine fundierte Wahlentscheidung zu treffen? Wir haben uns die Programme vorgenommen und geschaut, was die Parteien in Bezug auf ihre Vorstellungen zum Thema schulische Bildung, konkret vorhaben. Alles kann man hier nicht analysieren, deshalb haben wir uns auf einige Punkte, über die schon länger diskutiert wird, konzentriert. Die Reihenfolge der Parteiprogramme bei den einzelnen Punkten richtet sich bei den Nennungen zuerst nach der Regierungsbeteiligung, dann ist diese zufällig.
Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.
Wenn es Geistererscheinungen gäbe, dann hätte Markus Söder wohl schwere Albträume gehabt. Ich stelle mir vor, wie Franz Josef Strauß ihn für die letzten Wahlergebnisse (2018: 10,5 % und jetzt -0,2 %) ohrfeigt und ihm seinen Satz von 1987 ins Ohr brüllt: „Rechts von uns darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben, d.h. wir, die CDU und CSU, müssen diesen Raum und diese politische Landschaft ausfüllen.“
Der komplette Artikel steht, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung.
Die Landtagswahl in
Thüringen ist gelaufen, hier sind Glückwünsche an Bodo Ramelow
angebracht der das Projekt rot-rot-grün (R2G) unter Führung der
Linken zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Erwartbar war das
Wahlergebnis im Vorfeld so nicht.
Ergebnis und Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung ist erheblich angestiegen, wie zu erwarten hat die AfD profitiert. Die Linke ebenfalls, wobei es bei beiden erhebliche Unterschiede aus meiner Sicht gibt. Die AfD betrachte ich hier nicht sondern ich konzentriere mich auf die Linke und Bodo Ramelow.
Meiner Meinung nach hat die Linke, besser Boodo Ramelow, auch Stimmen von SPD- und Grünen-WählerInnen erhalten. Diese wollen, dass er R2G weiter führt und befürchteten dass im Falle eines starken Abschneidens der CDU ihre Parteien vielleicht auf „Kenia“ spekulieren.
Minderheitsregierung?
R2G hat nicht genügend Stimmen um mit einer Mehrheit im Landtag zu regieren – das ist eine Tatsache. Was wäre schlimm an einer Minderheitsregierung – auch ohne eine „Duldung“?
Aus meiner Sicht
nichts, immerhin haben ¾ der Thüringer WählerInnen nicht AfD,
sondern ihre Gegner gewählt. Alle im Landtag vertretenen Parteien
behaupten von sich, dass sie das Beste für Thüringen – über
Parteigrenzen hinweg – wollen. Es sollte also eine Sternstunde
der Demokratie sein, wenn eine Minderheitsregierung mit einem
demokratisch gewählten Parlament zusammen, im Interesse der
BürgerInnen, das Bundesland regiert. Dazu müssen natürlich alle
bereit sein, was schwierig ist.
Haribo?
Es sind rechnerisch zwei weitere Konstellationen möglich. Die eine Linke+CDU hätte eine komfortable Mehrheit. Der Gedanke daran verbietet sich, wenn man Mike Mohring im Vorfeld der Wahl gehört hat und die allgemeine Stimmung in der CDU sieht.
Die zweite ist, mir
gehen die Flaggenkenntnisse aus, eine Haribo-Koalition –
also R2G+FDP. Rechnerisch möglich aber nur knapp, kompliziert in der
Zusammensetzung und die FDP wird auf der gleichen Anzahl
Minister-Posten bestehen wie die Grünen – was wiederum schon
Koalitionsverhandlungen „interessant“ machen würde.
Fazit
Ich sehe hier eine Minderheitsregierung als den besseren Weg und hoffe, dass sie zu einer Sternstunde der Demokratie wird.
Viel Erfolg Bodo Ramelow – aus ganzem Herzen.
P.S. Als Pirat bin ich natürlich mit dem Ergebnis der Piratenpartei nicht glücklich, freue mich aber über die ersten Stimmen aus der FDP die eine Abschaffung der Sperrklausel fordern. Vielleicht schließen sich Grüne und SPD nach diesem Wahlergebnis ja auch an.
