Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Auf der Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates wurde am 11. November 2020 der unspektakulär erscheinende Antrag der CDU-Fraktion „Park & Ride schaffen – Umstieg auf den ÖPNV erleichtern“ beschlossen. Bei genauerer Betrachtung stellte dieser Antrag aber ein geradezu revolutionäres (man verzeihe mir, dass ich CDU und Revolution in einen Zusammenhang bringe) Konzept für die Einrichtung von Pendlerparkplätzen, bzw. Park & Ride-Plätzen, dar.
Heute, am 09.11.2022, fast genau zwei Jahre später, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig, mit ihrem Antrag „Sofortmaßnahmeplan Parkchaos“ in Punkt 4 und 5 sinngemäß das Gleiche. Die Fraktion Freibeuter nimmt mit ihrem Änderungsantrag den ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion auf und fordert dessen Realisierung.
Der ganze Artikel ist bei der Leipziger Zeitung zu lesen.
Das ist der Name meines neuen Blogs. In diesem werde ich über die Arbeit im Stadtrat Leipzig und in der Freibeuter Fraktion berichten. Hier geht es mit den allgemeinen Themen weiter, allerdings wird es größere Abstände zwischen den Artikeln geben. Zwei Blogs bespielen ist nicht einfach. Viel Spaß und Danke für die Treue meiner Leser. Den Bericht über sie erste (halbe) Woche findet ihr hier.
Am 26.05.2019 wurde
ich bei der Wahl zum Stadtrat in Leipzig mit 1808 Stimmen, dem
höchsten Einzelergebnis eines Kandidaten der Piratenpartei in
Leipzig bei dieser Wahl, in den Leipziger Stadtrat gewählt.
Die ersten Tage nach der Wahl
Freude über das Ergebnis? Persönlich ja – ich kann in meinem Wahlkreis nicht alles falsch gemacht haben, das Ergebnis ist natürlich in erster Linie ein Ergebnis aller Piraten in Leipzig. Als Pirat ist die Freude nicht so groß, weil das Gesamtergebnis nur für ein Mandat gereicht hat.
In den Tagen vom
27.5. bis 15.6. kam ich mir ein wenig vor wie das schönste Mädchen
der Schule beim Schulball – ich wurde geradezu umworben von den
Parteien im Stadtrat. Fast jede wollte, dass ich ihrer Fraktion
beitrete. Ich habe mich dafür entschieden, gemeinsam mit den
StadträtInnen der FDP, die Fraktion
Freibeuter auch in der 7. Wahlperiode fortzusetzen.
Freibeuter-Fraktion
Erst gestern wurde ich gefragt wie ich, der die FDP oft kritisiert, mit den StadträtInnen dieser Partei in einer Fraktion arbeiten will. Ich habe das, etwas spaßig, so ausgedrückt:
„Eine Fraktionsgründung ist keine Liebesheirat, sie ist eine Arbeitsbeziehung.“
Dazu stehe ich auch,
Es gibt viele Anknüpfungspunkte in der Kommunalpolitik, es gibt aber
auch Differenzen.
Die amtierende Stadträtin der Piraten, Ute Elisabeth Gabelmann – aka PiratenLily, hat in den letzten zwei Jahren gezeigt, dass die Zusammenarbeit in der Freibeuter-Fraktion ein Erfolgskonzept ist und das will ich fortsetzen. Ich trete also in die großen Fußspuren, die sie hinterlassen hat.
In der Pressemitteilung der Freibeuter-Fraktion, die leider nur gekürzt in der LVZ veröffentlicht wurde, lautete mein Statement:
„Die Freibeuter waren im alten Stadtrat ein Erfolgskonzept, ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Das gemeinsame Ziel ist Leipzig als eine lebendige. moderne und soziale Stadt für alle Menschen.“
Die drei Punkte
betrachte ich als wichtig für meine Arbeit und ich denke auch die
Fraktions-KollegInnen haben daran nichts auszusetzen.
Wie geht es weiter?
Ich werde mit allen Kräften die Piratenpartei im Stadtrat sichtbar machen – vertrete aber hier keine Partikular-Interessen, sondern die Interessen der BürgerInnen von Leipzig. In der Beziehung werde ich „geschlechtsneutral und farbenblind“ vorgehen und hoffe auf Unterstützung meiner Partei und natürlich aller BürgerInnen Leipzigs.
Über das neue Blog Pirat im Stadtrat Leipzig, welches sich noch im Aufbau befindet, werde ich, mit Beginn der 7. Wahlperiode im August, über die Stadtratsarbeit berichten und die von Lily vorgelebte Transparenz der Stadtratsarbeit fortsetzen.
Jetzt beginnt erst
einmal die Lernphase, die ersten Anfragen und Bitten um Unterstützung
sind bereits eingegangen. Ich muss um etwas Geduld bitten –
erstens,weil ich noch nicht „im Amt“ bin und zweitens, weil ich
erst einmal die Möglichkeit der Unterstützung, also die
Zuständigkeit des Stadtrates für das Anliegen prüfen muss.
Zum Schluss danke
ich noch einmal allen WählerInnen der Piratenpartei in Leipzig für
ihr Vertrauen.
