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Alternative oder Plan B

Seit einiger Zeit ist es im politischen Diskurs gefährlich das Wort Alternative zu verwenden. Schließlich ist die merkelsche CDU alternativlos und die AfD die Alternative. Daraus schließe ich, dass dieses Wort verbrannt ist und verwende lieber das Synonym Plan B.

Wie kann ein Plan B aussehen?

Dazu mache ich für mich eine Analyse der Alternative AfD.

Die AfD hat Inhalte, das ist wohl unbestritten. Mir passen die von ihr angebotenen Lösungen nicht, aber scheinbar finden über 10% der Menschen die tatsächlich an Wahlen teilnehmen diese interessant. Die anderen Parteien starren auf das Wahlergebnis der AfD, analysieren es zu Tode und werden wohl eine Strategie gegen die AfD entwickeln wollen.

Die wichtigste Frage für mich ist, worin die Inhalte der AfD Propaganda bestehen?

Kurz gesagt, sie sind die Antwort auf ein Sammelsurium von Ängsten und Bedenken der Menschen in Deutschland. Diese Antwort besteht im Großen und Ganzen aus Lösungen durch Reduzierung und Tradition.

Am Beispiel EU und Euro sieht man das deutlich. Die EU erlässt Vorschriften die niemand versteht und der Euro führt zur Finanzkrise. Das ist der reduzierende Faktor. Die Lösung liegt in der Tradition der Nationalstaaten und Nationalwährungen, was ist einfacher.

Warum funktioniert das?

Es funktioniert weil die Vertreter der EU und des Euro ebenso reduziert argumentieren. Als der Euro eingeführt wurde war das schlagendste Argument für die Menschen in der Euro-Zone, dass sie im Urlaub kein Geld mehr umtauschen müssen. Zu den Risiken und Nebenwirkungen des Euro gab es eine Packungsbeilage die so unverständlich war, wie die bei einem Herzmedikament.

In der Frage Zuwanderung und Asyl betreibt die AfD das gleiche Spiel. Das alte Argument „Ausländer nehmen uns Arbeitsplätze weg“ wird ergänzt mit den Kosten für Asylanten, der schleichenden Islamisierung (weiter rechts spricht man von Überfremdung) und der Kriminalitätsrate bei Migranten. Reduziert auf diese Aussagen ergibt sich zwangsläufig die Forderung nach der Rückkehr zu den traditionellen Grenzregimes der Nationalstaaten und einer restriktiven Asyl- und Zuwanderungspolitik.

Warum funktioniert das?

Die Befürworter einer modernen Gesellschaft, einer multikulturellen Gesellschaft, argumentieren genau so flach. Migranten sind nicht anders als Einheimische, ist meine kurze Zusammenfassung der meisten Aussagen und das ist falsch. Schon die Einheimischen sind nicht gleich, die Migranten schon gar nicht. Das merken die meisten Menschen und viele betrachten die Aussage der AfD als richtig.

Ich könnte diese Aufzählung fortsetzen mit Familienpolitik und vielen anderen Themen,das ist aber nicht nötig. Zusammenfassend ist die Argumentation der AfD ungefähr so: Die Anderen wollen euch etwas wegnehmen – wir erhalten eure Besitzstände.

Was wäre jetzt der Plan B?

Wir müssen nicht gegen die AfD kämpfen, wir müssen die Ängste der Menschen beseitigen.

Wir müssen nicht die Argumente der AfD immer wieder lächerlich machen, sondern bessere Argumente für unsere Meinungen zu den Themen finden und diese verständlich kommunizieren.

Zusammengefasst: Wir müssen aufhören uns mit der AfD zu beschäftigen und anfangen uns mit den Menschen zu beschäftigen.

Ganz kurz gesagt: Keine „Alternative für Deutschland“ sondern ein Plan B für Menschen.

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Der Westen akzeptiert das Referendum nicht,

so ist es heute überall zu hören. Es geht natürlich um die Ost-Ukraine, die Gebiete Donezk und Lugansk.

Nochmal für alle die einen anderen Eindruck haben, ich bin weder ein Putin-Versteher, noch der Fan eines großrussischen Reiches. Ich lasse Russland und Putin hier aus dem Spiel, weil es für mich bei dieser Betrachtung unerheblich ist welche Rolle sie spielen. Trotzdem einige Anmerkungen zur Ukraine, dem Referendum und der damit einhergehenden Propaganda.

Als vor einigen Wochen, länger ist es ja noch nicht her, ein Aufstand in der ukrainische Hauptstadt Kiew den, immerhin gewählten, Präsidenten aus dem Amt jagte hatte „der Westen“ nichts Eiligeres zu tun als die neue, in keiner Weise vom ukrainischen Volk legitimierte, Übergangsregierung in die Arme zu schließen und anzuerkennen. Die Frage nach einer Legitimation wurde gar nicht erst gestellt. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Als diese Übergangsregierung nun die „pro-russischen Separatisten“ zu Terroristen erklärte, den „Kampf gegen den Terror“ aufnahm und somit de facto begann mit Waffengewalt gegen ihr eigenes Volk vorzugehen äußerte sich nicht einmal unser Bundespfarrer, geschweige denn die EU, die NATO oder der Friedensnobelpreisträger in den USA gegen diesen Einsatz, wie sie es sonst tun. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Nun wurde gestern ein Referendum in den o.g. Gebieten abgehalten. Ob es korrekt durchgeführt wurde oder nicht, das kann ich nicht einschätzen. Was die Menschen in diesen Gebieten wollen, das weiß ich nicht. Die ukrainische Übergangsregierung erkennt das Ergebnis nicht an, die EU, die USA und die NATO auch nicht. Mir scheint, es ist diesen auch egal ob die Durchführung des Referendums den völkerrechtlichen Standards entspricht. Schließlich will man nicht einmal bei den Friedensgesprächen die „pro-russischen Separatisten“ am Tisch haben, dann lieber Russland. Und das obwohl man verlangt, dass Russland sich raushält.

Vergleicht man nun den völkerrechtlichen Status einer „Republik Donezk“ oder einer „Republik Lugansk“ mit dem einer „Republik Kosovo“, deren Abspaltung von Serbien genau so strittig war, dann kommt man auf den entscheidenden Unterschied;

Das Kosovo hatte und hat nicht die Absicht sich Russland anzuschließen.

Es geht also nicht um Demokratie, Menschenrechte, Selbstbestimmung oder Völkerrecht.

Es geht gegen Russland, wieder mal.

Die Menschen in der Ukraine, ob nun West- oder Ost-Ukraine, werden darunter leiden. Wer sonst?

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P.S. Gerade hörte ich, dass keine Wahlbeobachter zugelassen waren. Im Vorfeld des Referendums habe ich aber nichts davon gehört, dass z.B. die OSZE oder andere Wahlbeobachter schicken wollten. Warum auch? Das Referendum wurde ja als illegal angesehen.

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wir kriegen krieg, stimmts?

Diese Frage stand, als ich gestern früh von der Arbeit kam, als persönliche Nachricht an mich auf facebook. Ich konnte nicht darauf antworten. Vor allem weil ich mir nicht sicher war worauf sie sich bezog. Auf ein Eingreifen in Syrien oder auf den Konflikt zwischen den USA und Russland. Ja, dieser droht uns schließlich auch. Putin hat ja gesagt, dass er Syrien im Falle eines US-Angriffs unterstützen wird. Wenn er Syrien sagt, meint er natürlich Assad.

Droht uns nun der seit 68 Jahren mühsam verhinderte Dritte Weltkrieg?

Ich war Soldat, wie schon einmal geschrieben war ich nie im Krieg. Ich habe aber Weihnachten 1981 im Alarmzustand verbracht. Damals dachten wir, dass der Warschauer Vertrag den Aufstand in Polen niederschlagen wird. Die Erinnerung an die Niederschlagung des „Prager Frühlings“ saß noch tief in uns, obwohl wir diese nur als Kinder erlebten.

Und heute?

Da verkauft man uns einen Einsatz gegen einen Diktator als Menschenpflicht.

Da will man einen „begrenzten Militärschlag“ ohne Einsatz von Bodentruppen führen.

Ein Ziel für diesen benennt man allerdings nicht.

„Obama will sich bei seine Entscheidung von den Interessen der USA leiten lassen,…“

Da muss man sich doch fragen, wo liegen diese Interessen?

Wirklich darin einen Diktator zu stürzen?

Vielleicht aber auch darin zu zeigen, wer der Chef im Ring ist?

Will man die Rebellen, von denen keiner weiß was sie wollen, an die Macht bringen?

Den letzten Punkt schließe ich aus, dann hätte man ja das Ziel Assad zu stürzen deutlicher kommuniziert.

Was ist mit Putin?

Will er Assad unterstützen?

Ist er der wiedergeborene Friedensengel, der einen unberechtigten Krieg verhindern will?

Will er Obama nur zeigen, wer den Größeren hat?

Leider wurde bisher, für mich keine dieser Fragen beantwortet.

Die „klare und deutliche Antwort“ der EU ist auch keine wirkliche Antwort.

Warum kann ich die einfache Frage die mir gestellt wurde nur nicht beantworten?