It’s the Democracy stupid! *

Nein lieber Arbeitskollege, ich bin nicht Mitglied bei den Piraten. Ich bin auch nicht mit allen Thesen verschiedener Mitglieder, Ortsverbände und was weiß ich noch einverstanden. Trotzdem werde ich sie wählen. Nicht nur das, ich schreibe auch in dem Sinne. Vielleicht überlegst Du es Dir ja auch noch.

„Diese Partei weiß doch gar nicht was sie will“, sagst Du. Mach Dir keine Sorgen – die anderen wissen es auch nicht. Sie kommunizieren es nur anders. Treffender als A.d.T. hätte ich es auch nicht ausdrücken können:

„Die Mitglieder dieser Parteien [der europäischen, T.K.] gehorchen einem Befehl wie die Soldaten im Felde; sie bekennen sich zum unbedingten Gehorsam, oder, besser, sie opfern durch ihren Beitritt zugleich ihr eigenes Urteil und ihren freien Willen vollkommen auf: daher herrscht im Innern der Partei oft eine weit unerträgliche Tyrannei als die, die im Staate namens der bekämpften Regierung ausgeübt wird.“ [Alexis de Tocqueville (1805-1859) in Über die Demokratie in Amerika]

damit sind eben die anderen gemeint, nicht die Piraten.

Demokratie, ich meine wirkliche, funktioniert nun mal über den Gedankenaustausch – nicht über Gleichschaltung. Meine Meinung, ganz und gar meine eigene, dazu habe ich schon mal so zusammengefasst.

In einer demokratisch gegründeten Partei muß man damit rechnen, dass sich Bürger aus jedem Spektrum einfinden. Alles andere bedeutet, dass die Partei eine Ansammlung ideologisch Gleichgesinnter (oder Gleichgeschalteter) ist. Das muss man aushalten und auskämpfen! [1]

Das sehe ich auch heute noch so. Dass die Piraten auch darüber nachdenken ist ja normal, Julitschka zeigte es erst gestern. Hoffentlich ziehen sie nicht die falschen Schlüsse daraus. Falsch wäre eben Gleichschalterei aus wahlkampftaktischen Gründen.

Es wird sie einige Stimmen kosten wenn sie weiter so machen wie bisher. Aber wenn sie damit anfangen ihre Kommunikation zu zensieren, dann werden sie genau so unglaubwürdig wie die anderen.

Die Piratenpartei wurde vor ca. 6 Jahren gegründet. Eine wirklich demokratische Parteiengründung und –etablierung braucht, aus den o.g. Gründen, ihre Zeit. Eben weil diese Partei kein ideologisches Gesamtkonzept (rechts-mitte-links) hat, wird es wohl länger dauern. Sie werden ihre internen Kämpfe auskämpfen müssen, sie werden Erfolge feiern und Niederlagen einstecken müssen.[1]

Das schrieb ich 2012, es sind jetzt also 7 Jahre. Es wird noch ein wenig länger oder noch länger dauern. Ich hoffe nur, dass sie nicht am Ende dahin kommen wo die anderen schon sind.

Wir brauchen sie aber jetzt schon im Bundestag. Wenn auch vorerst in der Opposition.

Wir brauchen Leute mit neuen Ideen und Visionen.

Also überlege es Dir, auch wenn Du keinen Wombat bekommst.

P.S. Der Artikel geht wirklich auf ein Gespräch auf dem Raucherplatz bei der gestrigen Spätschicht zurück. Da kam mir spontan die Idee.

* „It’s the Democracy stupid!“ ist eine Adaption des Slogans für die Clinton-Wahl „It’s the economy stupid“. Ich erhebe keinen Anspruch diese Adaption als erster vorgenommen zu haben. Die Bedeutung ist „Das ist Demokratie Dummkopf!“

[1] http://blogvonthomas.wordpress.com/2012/12/14/flagge-gehisst-und-segel-gesetzt/

Warum fällt es nur so schwer die Leute an die Wahlurnen zu bringen?

Liebes Nichtwähler*,

die fiktive Oma aus einem meiner letzten Artikel kann sich zwar nicht mehr an die erste Einführung der Frauenwahlrechtes geschweige denn an die Einführung des allgemeinen Wahlrechtes erinnern. Aber sie kennt, je nach Herkunft, noch eines von zwei politischen Systemen.

In dem einen konnten Frauen wählen, sie hatten nur keine Wahl. Die Kandidaten der Nationalen Front unter der Führung der SED – sonst nichts. Und die Wahlpflicht.

Im zweiten hatte die Frau zwar das Wahlrecht, aber ziemlich lange hatte der Mann das Kontrollrecht über seine Frau. Sie hatte gefälligst so zu wählen wie ihr Mann dies bestimmte.

Das gilt nun für die Oma, aber auch für uns alle unabhängig von Alter und Geschlecht. Wir dürfen wählen und Du gehst nicht hin.

Gründe gibt es viele. Lassen wir mal schönes oder schlechtes Wetter, Gartenarbeit, wichtige Termine, Familienfeiern und ähnliche Gründe des „unpolitischen“ Nichtwählers beiseite und konzentrieren uns auf den „politischen Nichtwähler“. Dieser vermeint mit seiner Nichtteilnahme ein Statement abzugeben.

Weit gefehlt, das wäre in der DDR so gewesen, heute gibt er nur den Medien Futter für das Beklagen der Politikverdrossenheit der Bürger.

Man muss sich vorstellen, dass wenn nur Merkel und Steinbrück zur Wahl gingen sie immerhin eine große Koalition für die nächste Legislaturperiode gründen könnten.

Absurd, aber so ist unser Wahlrecht.

Also liebes Nichtwähler, Deine nicht abgegebene Stimme ist verloren. Ohne Wenn und Aber!

Sie spielt eine Rolle für abendliche Talkshows, politische Kommentare – also für die Medien.

Politisch spielt sie keine Rolle.

Das ist die schlechte Nachricht.

Die gute ist, Du musst ja nicht über den Bundeskanzler abstimmen. Das ist schließlich nicht vorgesehen vom Gesetz.

Du stimmst ab über die Zusammensetzung unseres Parlaments. Selbst wenn Du also eine der kleinen Parteien wählst und diese die 5% knackt, ist Deine Stimme nicht verloren. Diese Partei kann Entscheidungen beeinflussen, sie kann welche anstossen und vor Allem sie kann für Dich tätig sein.

Denk nochmal nach.

Vielleicht denkst Du auch mal daran, dass Menschen für diese Stimme – Deine Stimme – gekämpft haben und gestorben sind.

*Ich befleissige mich hier der geschlechtsneutralen Sprache, allerdings auf meine Weise.

Wählen gehen, oder nicht?

Die hier gezeigten Plakate sollen nicht unbedingt eine Werbung für die Piraten sein, sie sollen eher dazu anregen über die gestellte Frage nachzudenken.

mecker

Ich gebe ja zu, dass es mir zur Zeit so erscheint als wäre es sicher, dass Merkel die Wahl wieder gewinnt. Warum ist es dann so wichtig zu wählen?

Sehen wir doch mal auf die heutigen Probleme. Euro-Schuldenkrise, Hartz IV, Syrien, PRISM & Co. usw.

Jetzt schauen wir nach Großbritannien, dort hat das Unterhaus dem Premier seine Cojones gezeigt, inclusive der dort vertretenen Frauen (Wortspiel ist hier nicht sexistisch).

waehlen-gehen

Da haben wir die Antwort.

Es ist wichtig weil wir über die Zusammensetzung unseres Parlaments bestimmen.

Unser Parlament ist die einzige Instanz die in der parlamentarischen Demokratie Entscheidungen der Regierung blockieren kann.

Es ist die Instanz die uns Rechenschaft ablegt, durch die Abgeordneten der Territorien.

Die können wir auch nach der Wahl beeinflussen. Wir müssen es nur tun.

Wir brauchen zumindest eine starke Opposition, wenn schon nicht eine neue Regierung. Damit meine ich nicht eine Partei sondern Vielfalt.

Also geht wählen!

It’s the Democracy stupid!

Bildquelle: Piratenpartei