Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Zuerst, das gehört sich so: Glückwunsch, Dietmar Woidke, zum Wahlsieg bei der Landtagswahl! Aber was läuft eigentlich bei den Auswertungen der Wahlergebnisse schief? Mal ist die Bundespolitik schuld am schlechten Abschneiden von Parteien, mal sind es Landespolitiker, die einen Sieg eingefahren haben und manchmal ist es einfach irgendwie passiert. Fangen wir bei der SPD an.
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Hendrik Wüst hat seine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur zurückgestellt, Markus Söder hat sich zurückgezogen (wahrscheinlich vorläufig) und Friedrich Merz ist jetzt designierter Kanzlerkandidat der CDU für die Bundestagswahl 2025. Für die Wirtschaft ist das ein fatales Zeichen. Das klingt wahrscheinlich absurd, aber ist eine Tatsache. Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit. Kommen wir also zum „Verbrennerverbot“.
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Am 18. September 2024 beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Leipzig die VIII. Wahlperiode. Wer von den Stadträtinnen und Stadträten auf seine erste Ratsversammlung zurückblickt, wird sich vielleicht daran erinnern, dass diese ganz besonders war. Man wurde gewählt und war sich nicht sicher, ob es an der eigenen Person, der Partei oder Wählervereinigung oder vielleicht doch nur an dem Gesicht oder dem Motto auf einem Plakat lag.
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