Cui bono …

oder, warum halten wir Geheimdienste für blöd?

Verzeiht mir die sprachliche Entgleisung im zweiten Teil des Titels, aber ich kann einfach nicht mehr.

Es geht, wie zur Zeit nicht anders zu erwarten, um Edward Snowden und seine Enthüllungen. Da frage ich mich doch erst einmal „Was ist eigentlich passiert?“

Bevor ich dazu komme verweise ich wie immer auf die Packungsbeilage. Ich äußere hier also nur meine Meinung. Es ist auch nur ein mögliches Szenario.

Also los geht’s.

E.S. ist, von seinem Lebenslauf her, ein junger konservativer US-Amerikaner. Ich gehe hier nicht weiter auf seine Biographie ein. Dafür gibt es Quellen. Auch ist nicht er mein Thema, dazu aber später.

Jetzt kommt die Verschwörungstheorie!

Die Möglichkeit Mobilfunk und Internet „abzuhören“ und die Daten zu sammeln betrachte ich als gegeben. Aber die Analyse der Daten ist eher problematisch. Hier ist nicht die Rede von Bewegungsprofilen oder Ähnlichem. Nein es geht um harte Fakten.

Da stößt die Maschine an ihre Grenzen, da muss der menschliche Analytiker ran.

Nehmen wir also mal an, der Chef der NSA musste den Offenbarungseid leisten und zugeben, dass seine Agentur diese Analysen nicht durchführen kann. Was sollten die Geheimdienste wohl tun?

Sie tricksen und täuschen. Am besten behaupten sie einfach, dass sie es können.

Natürlich ist diese Behauptung wertlos, wenn sie von ihnen selbst kommt. Da entstehen Zweifel. Also muss ein „Verräter“ ran. Nur mal zur Erinnerung, so arbeiten Geheimdienste schon immer. Da es hier aber nicht um den „Verrat“ an einen gegnerischen Staat geht, brauch man keinen Überläufer. Man braucht einen „Whistleblower“. Schließlich soll die Öffentlichkeit, inklusive aller möglichen Feinde, getäuscht werden. Der Vorteil dieser Täuschung liegt auf der Hand. Die Kommunikation vermeintlicher Gegner wird, allein durch die Möglichkeit der Enttarnung, behindert. Der „Shitstorm“ ist nebensächlich, man nimmt ihn in Kauf. Schließlich ist man ja stark und mächtig.

E.S. ist nun in zwei Szenarien vorstellbar. Das Erste, er weiß das und spielt mit. Das Zweite wäre, er wird benutzt. Eigentlich egal, genauso wie der „Shitstorm“ im Internet.

Wenn da nicht eine Kleinigkeit wäre.

Wir gehen ja immer davon aus, dass die Geheimdienste der USA konservativ und politisch eher den Republikanern zugeneigt sind.

Nun sagt E.S.:

„Ich erkannte, dass ich Teil von etwas geworden war, das viel mehr Schaden anrichtete als Nutzen brachte.“ [1]

Er hätte dies bereits 2007 erkannt und von einer Veröffentlichung abgesehen, weil Obama Präsident geworden sei. Sozusagen er hätte ihm vertraut.

Im Klartext heißt das, er ist von Obama enttäuscht worden.

Das ist eine tolle Sache, in dem Zusammenhang.

Der Held wurde von Obama enttäuscht!

Der Held wurde von den Demokraten enttäuscht!

Wen wählt der US-Amerikaner, wenn er nicht die Demokraten wählt?

Wovon ging ich doch aus? Wem sind die Geheimdienste zugeneigt?

Wem nützt das Ganze?

Wie gesagt, nur eine These. Aber sie würde die schlampigen Sicherheitsvorkehrungen bei der NSA erklären. Sie würde erklären warum ein junger Mann aus konservativen Verhältnissen und mit einem ebensolchen Lebenslauf zum Whistleblower wurde. Eigentlich erklärte sie fast alles was fraglich ist.

Oh Gott, wenn das wahr wäre und die NSA das liest.

[1] Hannah Beitzer, Oliver Klasen: Whistleblower Edward Snowden: Allein gegen die Supermacht. sueddeutsche.de, 10. Juni 2013

Flagge gehisst und Segel gesetzt

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage. Ich kann Ihnen auch nicht helfen.

Ja, es geht um die PIRATEN und das letzte Jahr, also das Jahr 2012.

Mal ehrlich, wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass ausgerechnet die PIRATEN ständig unter dem Vorwurf, vorsichtig gesagt, der Rechtslastigkeit leiden werden?

Ich nicht, aber  gespannt war ich schon aus welcher Richtung die Angriffe wohl kommen würden.

Nur kurz bemerkt, ich bin kein Mitglied der Piratenpartei. Auch weiß ich nicht, ob ich diese wählen werde.

Die PIRATEN sind nun aber wirklich das, was andere von sich behaupten. Sie sind demokratisch und republikanisch. Nicht zu verwechseln mit den REPUBLIKANERN, das ist nur ein Name, die in Deutschland für Rechts stehen.

Republikanisch heißt dort genau im Wortsinne „öffentliche Angelegenheit“. Oh Schreck, die wollen alles öffentlich machen!

Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Das Volk besteht nun mal nicht aus lauter Gleichgesinnten. Oder?

Wir durften also zum zweiten Mal die Gründung einer Partei, nach demokratischen Prinzipien, miterleben. Zumindest die, die alt genug sind um sich an die Gründung der GRÜNEN zu erinnern.

Da nun mein erster „Aufruf“ an die PIRATEN: „Versemmelt es nicht!“

Was ist mit den anderen Parteien, besonders den sogenannten Volksparteien?

Die sind ja nicht demokratisch gegründet worden, sie waren Nachfolger alter Strukturen und haben besonders ihr Spitzenpersonal aus diesen übernommen.

Die WASG, die inzwischen zur LINKEN gehört, bestand zum großen Teil aus ehemaligen SPD Mitgliedern und Gewerkschaftlern. Wohlgemerkt, ich rede von den führenden Leuten.

Die GRÜNEN sind seit Fischer und Co ein fester Bestandteil des politischen Establishments, wobei sie gerade etwas getan haben was diesem widerstrebt. Sie haben ihre Mitglieder befragt! Welch demokratischer Tabubruch.

Aber zurück zu den PIRATEN. Oben sagte ich, dass das Volk nicht aus lauter Gleichgesinnten besteht. Und  dazu sage ich „Demokratie muss damit umgehen können!“

In einer demokratisch gegründeten Partei muß man damit rechnen, dass sich Bürger aus jedem Spektrum einfinden. Alles andere bedeutet, dass die Partei eine Ansammlung ideologisch Gleichgesinnter (oder Gleichgeschalteter) ist. Das muss man aushalten und auskämpfen!

Aber nun schauen wir mal, woher die Angriffe kommen.

Da wären zum Ersten die anderen Parteien. Das ist normal, das kann man aushalten.

Aber es gibt eine Besonderheit bei den PIRATEN.

Sie haben vor, sie haben sogar schon damit begonnen, die Medienlandschaft umzukrempeln. Die PIRATEN haben ihr eigenes Medium für die Publikation, nicht eine Zeitung, nicht einen Rundfunk- oder Fernsehsender – sie haben das Internet. Dort kann sich jeder von ihnen äußern, jeder seine eigene Meinung haben. Das ist neu! Und es ist anders und gefährlich – für eine Partei. Sie brauchen die alten Medien nicht, sie haben diese allerdings unterschätzt. Sie wollen nicht im Rundfunkrat kuscheln oder mit Verlagen schmusen. DAS kann nicht geduldet werden!

Wie greift man in der heutigen Zeit eine neue Partei am wirksamsten an?

Wir haben Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, NSU usw, also sucht man auf der rechten Seite. Da findet man immer etwas zum Ausschlachten.

Nur mal zur Erinnerung, Die GRÜNEN waren nicht ein Produkt der Umweltbewegung, sondern der Umwelt– und der Friedensbewegung. Wo war der mediale Aufschrei, als eine rot-grüne Regierung Soldaten im Ausland einsetzte? Eben, die GRÜNEN waren den „alten Medien“ ebenso verhaftet wie die anderen Parteien. Umgekehrt gilt das Gleiche.

Wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang allerdings noch Folgendes.

Die Piratenpartei wurde vor ca. 6 Jahren gegründet. Eine wirklich demokratische Parteiengründung und –etablierung braucht, aus den o.g. Gründen, ihre Zeit. Eben weil diese Partei kein ideologisches Gesamtkonzept (rechts-mitte-links) hat, wird es wohl länger dauern. Sie werden ihre internen Kämpfe auskämpfen müssen, sie werden Erfolge feiern und Niederlagen einstecken müssen.

Scheitern, ich meine endgültig, können sie an sich selbst und an der übersteigerten Erwartungshaltung ihrer Wähler (Messias-Erwartung).

Aber selbst im Falle eines Scheiterns gilt:

Es war den Versuch wert!

Was für ein Oktober

Ich meine hier allerdings nicht das Wetter, das war meist schön, noch die Marienkäfer die irgendwie überhand nehmen. Allerdings ist es die bräunliche Variante, also nicht zu verwechseln mit denen, von denen wir im Jahr 89 sagten „Das sind keine Marienkäfer, das sind weggeworfene Parteiabzeichen“. Nun ja, die asiatischen Emigranten kommen auch ohne Green-Card.

Ich habe mal am vorletzten Tag des Monats in meine Beiträge bei Google+ geschaut und die, mir im Laufe des Monats wichtig erschienenen, Themen angesehen.

Da war je die BILD – unsere „größte deutsche Tageszeitung“. Die hatte doch am 1.10. geschrieben Deutschland wird zum Job-Paradies …EIN SCHLARAFFENLAND FÜR ARBEITNEHMER, wie sich das nun für jeden einzelnen im Laufe des Monates darstellte, daran mag ich nicht denken. Ich zumindest habe bei meinen Vorstellungsgesprächen keinen Dienstwagen angeboten bekommen.

Am gleichen Tag war aus US-Geheimdienstkreisen zu hören, dass die Griechenland-Pleite 2 Billionen Euro kosten wird. Das hat sich ja so weit noch nicht geändert.

Dann war da noch der Tag der Deutschen Einheit, dazu habe ich mich nicht allzu feierlich, eher nachdenklich geäußert. 4 Tage später wäre ja dann der 62. Jahrestag der Gründung der DDR gewesen. Aber 1989 wurde sie ja frühberentet.

Dann zog sich ja das Thema Griechenland, Euro-Rettung, Rettungsschirm und so weiter durch den gesamten Monat. Meine Frage Wo ist das Geld? konnte ich bis heute nicht beantworten.

Auch die Piraten, die ja nun erstmals in ein Parlament einzogen, beschäftigten uns bis zur Mitte des Monats. Wie erreicht man den Bürger? fragte ich mich am 5. Oktober, dann kam das Outing der ehemaligen NPD-Mitglieder und die Frage nach dem Handlungsbedarf und dem Umgang mit den „alten Medien“. Irgendwie ist es aber ruhiger geworden. Sehen wir also mal was der November bringt. Natürlich ist in dem Zusammenhang auch der Streit zwischen SPD und Grünen zu sehen, aber das war nicht anders zu erwarten.

Dann natürlich haben wir alle über Kauder, Uhl und Friedrich geschimpft, uns über den Staats-Trojaner erregt. Über Kauder haben wir dann gelacht, mehr oder weniger, als er selbst sich das Internet hätte sperren müssen. Wir sind also ein krankes Volk, das hatte ich allerdings schon Ende September geschrieben.

Und Steve Jobs starb. Liebesbekundungen, Hasstiraden, Heiligsprechung und Häme lagen in den Medien Kopf an Kopf. Ich selbst sehe das noch so wie in dem Moment als ich die Nachricht las.

Mal sehen, wenn ich Lust habe sehe ich mir später mal an was sonst noch passiert ist im Oktober.