Kategorie: Corona

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Corona – Das Ende der Welt (wie wir sie kennen) – Der Staat

„Die Corona-Pandemie hat nicht nur Deutschland fest im Griff und es wird hektisch reagiert und regiert. Allgemeinverfügungen werden erlassen; Bund, Länder und Gemeinden versuchen miteinander – manchmal auch gegeneinander – Probleme zu lösen.“ (Auszug aus Intro)

„It‘s the End of the world, as we know it!“ – wie wollen wir diese Welt?

Pandemie, die Vorbereitung

Bevor ich zur Zukunft komme sei mir ein Rückblick gestattet. Ich habe schon einmal dazu geschrieben, möchte aber hier noch einmal darauf zurück kommen.
Bereits seit dem Beginn der Globalisierung, also in den 1980ern, warnen Epidemiologen vor der Möglichkeit einer weltweiten Ausbreitung von Infektionskrankheiten, die bis dahin nur regional auftraten und sich „ausbrannten“. Grund dafür war schon damals der zunehmende Flugverkehr und natürlich die Urbanisierung, heißt die Konzentration eines Großteils der Bevölkerung in wachsenden Städten. Spätestens seit Anfang der 2000er mit der SARS-Epidemie rückte die Möglichkeit einer Pandemie immer näher.

Wir haben jetzt diese Pandemie mit Corona und sie hat uns unvorbereitet getroffen. Es fehlt Schutzausrüstung, Beatmungsgeräten und wenn sich nicht Widerstand geregt hätte, dann wären auch Krankenhäuser und somit Behandlungskapazitäten auf dem „Altar der Marktwirtschaft“ geopfert worden.
Nachschub an notwendiger Ausrüstung kommt nicht an, weil die Produktionsstätten in Billiglohnländer outgesourct wurden und mit der Unterbrechung der Transportketten eine Stockung auftritt. Lagerhaltung, auch die von Notreserven, kostet Geld und wurde somit „weg-gespart“.

Die Globalisierung, im neoliberalen kapitalistischen Sinne (das ist ein Euphemismus), zeigt ihre hässliche Fratze.

Regieren im Pandemie-Modus

Unvorbereitet erwischt, reagierte die Politik mit Maßnahmen die wahrscheinlich zum großen Teil richtig waren, aber sie reagierte planlos. Erst hieß es noch „Wir sind vorbereitet“, was sich aber im Verlauf in „Der Höhepunkt steht noch bevor“ – und das unabhängig von Zahlen und Statistiken, in Dauerschleife – wandelte. Politiker versteckten sich hinter statistischen Modellen und Aussagen von Virologen und Epidemiologen die sich oft widersprachen. Regiert und reagiert wurde entsprechend, allerdings ohne klare Kommunikations-Strategie gegenüber den BürgerInnen. In Deutschland gehorchte das Volk meist, aber langsam werden die Menschen unruhig. Das liegt nicht nur am Frühling. Aber das sollte zur Beschreibung des Ist-Zustandes ausreichen, kommen wir zur Zukunft.

Pandemie ist das neue „Terrorismus und Kinderpornographie“

Der Pirat in mir sieht eine der Gefahren darin, dass gerade jetzt die These auftaucht:

„Datenschutz darf dem Bevölkerungsschutz nicht im Wege stehen!“

Die Kapitelüberschrift habe ich ja nicht zufällig gewählt, wir kennen solche Aussagen. Sie werden auch in der Pandemie nicht wahrer und besser. Ob nun das Tracking von Corona-Infizierten, eigentlich ihrer Handys, hilfreich ist wage ich zu bezweifeln. Die jetzt so gepriesene freiwillige „Datenspende – App“ ist meines Erachtens nach nur so lange freiwillig bis sich herausstellt, dass zu wenige Infizierte teilnehmen und somit die Ergebnisse nicht aussagekräftig sind. Dann wird wohl über eine verpflichtende Nutzung nachgedacht werden. Auch die Herausgabe von Listen von Infizierten an die Polizei, wie in Niedersachsen geschehen, zeigt wie wenig Datenschutz, besonders der Schutz sensibler personenbezogener Daten in Krisenzeiten beachtet werden. Ich möchte hier auf das Motto meines Blogs hinweisen:

Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: „Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast.“

Listen von Infizierten, oder Apps mit denen man diese finden kann, lassen sich missbrauchen, ebenso wie alle Datensammlungen die sich nach Kriterien wie Gesundheit, Alter, Religion, Ideologie, Herkunft und Ähnlichem sortieren lassen. Ich schrieb vor Jahren zu den Gefahren.

Ausgangs- und Kontaktverbote

Diese wurden per Allgemeinverfügungen und anderer Mittel erlassen um die Infektionsketten zu unterbrechen, sie zeigen zusammen mit der Schließung von Schulen, Kitas, öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und anderen bereits Wirkung. Die Rechtsgrundlage für diese Maßnahmen ist umstritten und somit wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geändert. Wie hier beschrieben, lehne ich das ab – eine solche nachträgliche Legitimierung der Maßnahmen ist unnötig und sie braucht eine parlamentarische Legitimation, die derzeit nicht vollumfänglich möglich ist. Ich wage auch zu bezweifeln, dass es bei Änderungen des IfSG bleibt.
Was mich noch mehr beunruhigt ist die Vermutung, dass diese Änderung die jetzigen teils unkonkreten (unverständlichen) Regelungen zwar legitimiert aber nicht verbessert.

Herrschaft der Exekutive

Die jetzt erlassenen Regelungen, zum Beispiel zu Ausgangseinschränkungen, legen die konkrete Auslegung der geltenden Regeln in die Hand der Exekutive. Das heißt:

„Im Einzelfall obliegt es dem Polizeibeamten zu entscheiden, ob ich eine Regel eingehalten habe oder nicht.“

Es hat fast zwei Wochen gedauert, bis für Sachsen festgelegt wurde was „Wohnortnähe“ ist und in Bayern darf man sich zwar beim Spaziergang auf eine Bank setzen, aber beim Ausruhen dort darf man kein Buch lesen. Durch die Pandemie hat die Exekutive einen Freibrief, die Judikative ist weitgehend lahm gelegt und die Legislative nur beschränkt arbeitsfähig.

Wenn dieser Zustand in eine Gesetzesform gebracht wird, dann leben wir in einem Polizeistaat!

Fazit:

Wir brauchen nach der Pandemie eine breite politische Diskussion über Maßnahmen für einen erneuten Pandemie- oder sonstigen Katastrophenfall. Nicht nur die Piraten werden zustimmen, dass wir künftig weder in einem Polizeistaat oder unter Dauerüberwachung leben wollen. Wir brauchen auch die personellen und materiellen Vorbereitungen, von eingelagerter Schutzausrüstung bis hin zu Kliniken und Krankenhäusern, die personell und materiell nicht „ausgedünnt“ sind.

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay – bearbeitet

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Corona – Das Ende der Welt (wie wir sie kennen) – Intro

Die Corona-Pandemie hat nicht nur Deutschland fest im Griff und es wird hektisch reagiert und regiert. Allgemeinverfügungen werden erlassen; Bund, Länder und Gemeinden versuchen miteinander – manchmal auch gegeneinander – Probleme zu lösen; Hilfsprogramme werden aufgelegt; Applaus von den Fenster und Balkonen für MitarbeiterInnen im Gesundheitswesen wird gespendet; das Klopapier wird knapp und vieles andere mehr passiert. Zu alledem will ich mich hier nicht äußern – ich möchte in die Zeit nach Corona schauen, soweit es mir möglich ist.

Es werden mehrere Artikel, zum Anfang sei gesagt:

„It‘s the End of the world, as we know it!“

frei nach REM – und ich weiß nicht ob der Teil „And I feel fine“ zutreffen wird. Schauen wir mal, was bei meinen Überlegungen so rauskommt. Achtung Spoiler: Ich weiß es auch noch nicht!

Gesellschaft – Entschleunigung

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben einen Entschleunigungs-Effekt in der Gesellschaft mit sich gebracht. Kurzarbeit, Home Office, Schließung von Schulen, Kitas, Läden, Restaurants, Kinos und anderen Einrichtungen habe dazu geführt, dass der Verkehr, für alle Verkehrsträger, abgenommen hat und die Warenumsätze in vielen Branchen eingebrochen sind. Ich will hier weder die Maßnahmen in Gänze verteidigen, noch die damit entstandenen Probleme beschönigen oder klein reden, aber es ist ein Fakt.

Viele Menschen werden in der verordneten teilweisen Konsumpause (nach den Hamsterkäufen) vielleicht überlegen, ob die bisherigen Konsumgewohnheiten wirklich notwendig waren. Ob nun Fernreisen in den Kurzurlaub, das jährlich neueste Smartphone, die zehn Billig-T-Shirts vom Discounter die einmal oder nie getragen wurden oder ähnliche Dinge (ich bediene hier bewusst Klischees) werden eventuell auf den Prüfstand gestellt.

Die Entschleunigung des Lebens im „Pandemie-Modus“ kann allerdings auch einen Konsumrausch nach diesem mit sich bringen, vergleichbar dem der Nachkriegsjahre im „Wirtschaftswunder“. Wir werden sehen.

Industrie und Arbeitsplätze

Wenn es in der Politik um Wirtschaft und Industrie geht, dann fällt immer der Ausspruch „Denkt an die Arbeitsplätze!“, so wird auch mit den staatlichen Hilfsprogrammen im Sinne „Sicherung der Arbeitsplätze“ gehandelt. In Deutschland steht natürlich die Automobilindustrie im Fokus der Betrachtungen, deshalb nehme ich diese hier als Beispiel.

Ich betrachte hier ausdrücklich nicht die Probleme der Menschen die jetzt durch Kurzarbeit, Zwangspausen und eventuell Jobverlust betroffen sind. Schließlich gibt nicht nur die tarifvertraglichen ArbeitnehmerInnen in den Konzernbetrieben, sondern auch die prekären Beschäftigten in Zuliefer- und Dienstleistungsbetrieben, deren Probleme liegen auf der Hand.

„Die Arbeitsplätze sind gefährdet“ – das Mantra der Politiker, Wirtschaftsweisen und Gewerkschaften – sollte uns nicht davon abhalten einen Blick hinter die Kulissen zu werfen.

Werden jetzt deutsche Autos weltweit knapp? Sind die Autos, die jetzt fahren, alle vom plötzlichen Stillstand bedroht? Oder geht es darum den Kreislauf der Erneuerung der Fahrzeugflotten aufrecht zu erhalten um die Produktion neuer Fahrzeuge zu rechtfertigen?

Wir reden bei der jetzt stillgelegten Produktion ja nicht wirklich nur von Fahrzeugen mit neuen Antriebstechnologien, die unbedingt alte „schädliche“ Fahrzeuge ersetzen müssen. Wir reden von einer Industrie die die geplante Obsoleszens zur Kunstform und zur Richtlinie ihres Handelns erhoben hat.

Die Entschleunigung der Produktion trifft die Arbeitskräfte (Existenz), den Staat (Steuern), die Automobilkonzerne (Umsatz/Gewinn), die Zulieferer (Existenz) – aber es stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit des bisherigen Wirtschaftens.

Verkehr – Pandemie

Wenn die Pandemie vorbei ist, dann werden sich viele Menschen die Frage stellen:

„Bin ich im ÖPNV, oder der Bahn ausreichend vor Infektionen geschützt? Fahre ich besser mit dem Auto?“

Das ist verständlich und widerspricht natürlich dem Erfordernis nach Reduzierung des Automobilverkehrs. In Leipzig ist die Einführung von breiteren Straßenbahnzügen geplant um den Menschen-Massen-Transport zu gewährleisten. An der Stelle möchte ich betonen, dass ich schon länger die These vertrete:

„Die Straßenbahn muss in engeren Takten, mit intelligenter Steuerung und Linienführung fahren.“

Das geht bis hin zu autonomen Straßenbahnen, wir werden darüber neu nachdenken müssen.

Ende Intro

Ich möchte meine Gedankensammlung zum Leben nach der Pandemie vorstellen. Die Themen sind nicht nach ihrer Wichtigkeit sortiert. Wie immer erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit und bin für Anregungen und Kommentare offen. Der nächste Teil folgt in Kürze.

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

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Die Scheckheftpolitik ist am Ende

Ich möchte nicht den Eindruck machen, dass ich für die nachfolgend geschilderten Krisen eine Lösung habe, nur ist die Scheckheftpolitik meiner Meinung nach am Ende.

Krisen haben für Deutschland immer etwas mit Geld zu tun. Es ist entweder zu wenig Geld da, wie in der Bankenkrise, oder es wird versucht Probleme mit Geld zu lösen wie die so genannte Flüchtlingskrise. Die von mir, in Anlehnung an meine Jugend, als Scheckheftpolitik bezeichnete Krisenbewältigung klappt momentan weder bei den unsäglichen Zuständen unter denen, nicht nur in Griechenland, die geflüchteten Menschen leiden, noch bei der Bekämpfung einer Pandemie.

Geflüchtete Menschen

Meiner Meinung nach ist das Framing von „offenen Grenzen“ in Europa oder „Asylrecht“ einfach falsch. Nach der „Flüchtlingskrise“ 2015/16 und dem „Wir schaffen das!“ zückte die EU das Scheckheft und bezahlte die Türkei dafür, dass sie die EU-Außengrenze für geflüchtete Menschen dicht macht. Das hatte den Charme, dass man immer behaupten konnte die Binnengrenzen und auch die Außengrenzen wären ja offen. Durch das Dublin-Abkommen hatte nicht nur Deutschland den Vorteil der Abschiebemöglichkeit von geflüchteten Menschen in die Mittelmeer-Anrainerstaaten, weil diese ja die meisten Erstaufnahmen machten. Allerdings ging es von dort nicht auf legalem Weg weiter, obwohl sich die EU-Staaten zu einer Aufnahme von geflüchteten Menschen prinzipiell verpflichtet hatten.

Schlimmer noch, die anderen EU-Staaten ließen die Staaten am Mittelmeer mit diesen Problemen allein. In Griechenland, einem EU-Staat der bereits riesige wirtschaftliche Probleme hat, füllten und überfüllten sich die Lager und alle sahen zu. Wenn wir also in Deutschland von einem Rechtsruck seit 2015 reden, dann haben wir nicht das Recht verzweifelte griechische Menschen, die sich jetzt gegen die weitere Aufnahme von Flüchtlingen wehren, als „Faschisten“ zu bezeichnen. Hier meine ich selbstverständlich nicht rechte Parteien, die diese Menschen instrumentalisieren. Wenn wir uns den Spiegel vorhalten sehen wir darin, dass wir Griechenland, die griechischen Menschen und die geflüchteten Menschen allein gelassen haben.

Die EU muss jetzt handeln – Geld allein wird diesmal nicht genügen.

Das Virus

Wie ich bereits im letzten Artikel schrieb, habe ich keine medizinischen Kenntnisse aber ich habe mich in den 80ern unter anderem mit Zivilschutz (Bevölkerungsschutz) beschäftigt. Was konstatiere ich heute? Die SARS-Pandemie 2002/03 und andere drohende Epidemien hatten auf den Zivilschutz in Deutschland keinerlei Einfluss. Es wurden damals enorme Bestände an „Tamiflu“ hergestellt, eingekauft, gelagert und anschließend vernichtet – aber wo ist der Bestand an Schutzkleidung für medizinisches Personal, der seitdem für den Pandemiefall angelegt wurde? Wahrscheinlich gab es diesen nie.

In der „schlechten alten Zeit“ der 80er war auch Konsens, das in Falle eines Bio-Krieges oder einer Pandemie (die Auswirkungen auf die Bevölkerung sind ähnlich) kasernierte Einheiten der Armee und Polizei unter Urlaubs- und Ausgangssperre gestellt werden, da diese im Notfalle für die Aufrechterhaltung der Versorgung eine wichtige Rolle spielen. Wir reden hier nicht von einem Militär- oder Polizeistaat – es geht um banale aber lebenswichtige Dienste für das Land. Soldaten können z.B. LKW fahren um Versorgungsgüter zu transportieren oder ähnliches, wenn die Infrastruktur kollabiert. Urlaubs- und Ausgangssperre bedeutet für geschlossene Einheiten nicht mehr und nicht weniger als Quarantäne. Was lese ich heute früh?

„Die Bundeswehr ist nicht direkt in die nationale Planung zur Eindämmung einer länderübergreifenden Ausbreitung einer Infektionskrankheit, einer sogenannten Pandemie, eingebunden“

Warum nicht und wozu leisten wir uns eine Armee?

Über die Frage Geld und Gesundheitswesen will ich nicht wirklich reden. Außer der fehlenden Schutzkleidung fehlt es an Personal und auch hier an Notfallplänen. Wir sind auf eine Pandemie, die sich seit fast 20 Jahren immer wieder ankündigt nicht vorbereitet – wahrscheinlich weil die Vorbereitung Geld kostet. Man denke nur an die Bertelsmann-Studie, die fast 50% unserer Krankenhäuser für überflüssig erklärte.

Aber jetzt steht auch hier bei der Krisenbewältigung das Geld im Vordergrund. Es ist natürlich sinnvoll Unternehmen und Bürger zu unterstützen um diese Krise durchzustehen. Allerdings kann der Staat damit weder die Pandemie verhindern, noch hilft es denen die eventuell keine adäquate Hilfe erhalten weil kein Intensivbett zur Verfügung steht.

Fazit

Wir sind am Ende der Scheckheftpolitik angekommen. Sollte es uns doch gelingen den geflüchteten Menschen humanitäre Hilfe zu leisten und die Pandemie, ohne einen Zusammenbruch der Gesellschaft, zu überstehen – dann dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und auf die alten Mittel und Methoden vertrauen. Es wird unbequem werden sich damit auseinanderzusetzen.

Bild von angelo luca iannaccone auf Pixabay