Hinweis: Der Blog-Artikel ist jetzt abgeschlossen
Grund dafür ist, unter anderem, dass die Redaktion meint eine Reise nach Strasbourg und alle daraus entstehenden Artikel, auch die politischen Interviews, gehörten in die „Reise“-Rubrik. Zwischen Kreuzfahrten und Wanderwegen finde ich diese aber deplaziert.
Update: Inzwischen gibt es eine Kategorie Politik / Europa – das ist schon mal gut.
Los ging es am frühen Morgen des 10. März, ab Leipzig-Hauptbahnhof mit der Bahn. Leider mit Verspätung und verpassten Anschlusszügen, dafür lernet ich ausführlich die Verspätungsgründe kennen.
Auch über den Verkehr in Strasbourg konnte ich etwas berichten und die, gleich mit beschriebene, Heimfahrt am 13. März begann mit einem Zugausfall.
Komplett ist das im Artikel:
Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Wenn einer eine Reise tut
zu lesen.
Selbstverständlich musste ich mich im Parlamentsgebäude erst einmal orientieren, es ist quasi ein Irrgarten. Die Themenvielfalt der Woche war beeindruckend, von europäischer Sicherheitspolitik über Unterstützung für die Ukraine, Fahrplan für Frauenrechte, Landwirtschaft bis hin zu einem Aktionsplan für die Automobilindustrie war vieles dabei.
Ich sprach auch mit der ersten sächsischen Europaabgeordneten Anna Cavazzini, die für Bündnis 90/Die Grünen gewählt wurde, über ihre Motivation und die Herausforderunge für das Familienleben durch das Mandat. Weiterhin ging es um Schlussfolgerungen auf die Veränderungen in den Beziehingen Europa – USA, Verbraucherschutz, die neue Zusammensetzung des Europaparlaments und Frauenrechte. Nachzulesen ist das unter:
Vier Tage im Europaparlament: Themen, Irrgarten und Interview mit Anna Cavazzini
Eine der Hauptpunkte der Plenarwoche war die europäische Sicherheitspolitik, am 11. März gab es dazu eine Aussprache im Parlament mit anschließender, durchaus kontroverser Diskussion. Ich berichtete kurz über einige Beiträge und auch darüber wie die Pressearbeit organisiert ist. Martin Schirdewan von den Linken traf ich zum Gespräch über Persönliches, die Frage wie man sich aus der Abhängigkeit von den USA, im wirtschaftlichen und digitalen Bereich, lösen kann und nach seiner Meinung zu den Waffenstillstandverhandlungen im Ukrainekrieg.
Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Pressearbeit, Sicherheitspolitik und Interview mit Martin Schirdewan
Im Gespräch mit Mathias Ecke, dem Abgeordneten der SPD aus Sachsen, ging es, nach persönlichen Fragen, um das Europäische Semester für wirtschaftliche Koordinierung und den Aktionsplan für die Automobilindustrie. Was ist das „Europäische Semester“ eigentlich, istd das Verbrenner-Aus noch gültig und was ist mit den Änderungen bei den Flottengrenzwerten. Als Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung gab er auch Auskunft, was er für Sachsen bewegen kann und will.
Ortstermin in Strasbourg: Matthias Ecke, Europaabgeordneter der SPD aus Sachsen
Im nächsten Artikel ging es nochmal um das Europäische Semester für wirtschaftliche Koordinierung und den Aktionsplan für die Automobilindustrie und die Diskussionen im Parlament dazu. Weiterhin schilderte ich den Ablauf der Abstimmungen.
Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Europäisches Semester, Abstimmungen, Aktionsplan Automobilindustrie
Oliver Schenk ist Europaabgeordneter der CDU und kommt ebenfalls aus Sachsen. Er gehört unter Anderem dem Ausschuss für öffentliche Gesundheit an, was die Frage: „Wie können wir die Arzneimittel-Versorgung stabilisieren?“ logisch erscheinen ließ. Auch hier war die Abhängigkeit der europäischen Länder von, besonders den asiatischen, Märkte ein Thema. Auch Fragen der Forschung und Entwicklung standen im Raum.
Ortstermin in Strasbourg: Oliver Schenk (CDU) zu kritischen Arzneimitteln
Axel Voss ist Jurist und vielen noch von den Protesten gegen die Europäische Urheberrechtsreform (Artikel 13), im Jahr 2019, bekannt. Ich hätte, als Pirat, damals nicht gedacht, dass ich einmal mit ihm sprechen würde. Das habe ich ihm auch vor dem Gespräch so gesagt. Nichtsdestotrotz haben wir am 11. März, in seinem Abgeordnetenbüro in Strasbourg, über Freiheit im Internet, Regulierung in Social Media, den Digital Service Act und auch über Urheberrecht.
Ortstermin in Strasbourg: Axel Voss (CDU) zu Freiheit im Internet, Regulierung von Social Media und Urheberrecht
Mit dem Gegenpart, bei der Diskussion um Artikel 13, zu Axel Voss, dem Europaabgeordneten der SPD Tiemo Wölken, sprach ich am 12. März im Europaparlament zm Thema Digitale Souveränität Europas und „Wie kann sich Europa aus der Abhängigkeit, im digitalen Bereich, von den USA und China lösen?“.
Ortstermin in Strasbourg: Tiemo Wölken (SPD) zur Digitalen Souveränität für Europa
Es hat in Strasbourg nicht geklappt, aber das Gespräch mit Riho Terras, dem Europaabgeordneten aus Estland und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für für Sicherheit und Verteidigung, konnte am 19. März per Zoom nachgeholt werden. Auf Grund der Länge habe ich es zweigeteilt. Im ersten Teil sprachen wir über die Sicht eines direkt betroffenen Nachbarn auf Russland, die Ukraine und Putin.
Der andere Blick auf Russland: Gespräch mit Riho Terras, Europaparlamentarier aus Estland
Was kann, was muss Europa tun, um fähig zur Verteidigung zu sein? Wer macht jetzt schon was? Beschlüsse und Ziele im Europaparlament. Teil 2 des Gespräches mit Riho Terras, Europaabgeordneter aus Estland.
Wie kommen wir zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur? Gespräch mit dem estnischen Parlamentarier Riho Terras
Bei meinem Aufenthalt im Europaparlament musste ich selbstverständlich auch mit Abgeordneten von Kleinparteien aus Deutschland sprechen, die als Einzelkämpfer ihre Partei dort vertreten. Aus Zeitgrüden ist es bei einem Gespräch geblieben, ich sprach mit Manuela Ripa von der ÖDP darüber was Kleinparteien, bzw Einzelabgeordnete, überhaupt bewegen können und über Verbraucherschutz und Tierschutz.
Ortstermin in Strasbourg: Manuela Ripa (ÖDP) über Hunde, Katzen und Kleinparteien
