Schlagwort: Stadt Leipzig

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Eine Anfrage im Stadtrat zu Verwandtschaften

Unter Anfrage – VII-F-08940 fragt Michael Weickert, einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat Leipzig, den Oberbürgermeister Folgendes: „1. Bestehen verwandtschaftliche oder ähnliche Beziehungen zwischen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen zu Unternehmen und Vereinen sowie Initiativen des Mobilitätssektors?“ Weiß der Fragesteller etwas, vermutet er oder ist das ein Schuss ins Blaue?

Der ganze Artikel steht in der Leipziger Zeitung.

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49-Euro-Ticket für alle?

In den sozialen Medien überschlagen sich seit Tagen die Meldungen, dass das 49-Euro-Ticket bei vielen Anbietern nur mit Bonitätsprüfung erhältlich ist. Grund dafür ist, das 49-Euro-Ticket ist nur im Abonnement erhältlich sein wird und in den AGB der Anbieter steht, dass für dieses Abo eine Bonitätsprüfung erforderlich wird. Es wird spekuliert, dass bedürftige Menschen, die oft eine schlechte Bonität haben, vom Erwerb des 49-Euro-Tickets ausgeschlossen werden.
Wie sieht das bei den LVB aus? Wir haben bei der Leipziger Gruppe nachgefragt:

Der ganze Artikel steht in der Leipziger Zeitung.

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Rechtsamt Leipzig und das Transparenzgesetz

Manchmal ist es anders als das Rechtsamt der Stadt Leipzig, also die Stelle in der Stadtverwaltung mit der höchsten juristischen Kompetenz, es uns in seinen Ausführungen zur Einführung des Sächsischen Transparenzgesetzes für Leipzig vermitteln will. Wir haben am 14. Februar 2023 darüber berichtet.

Der ganze Artikel steht in der Leipziger Zeitung.