Weihnachtsfrieden, Pegida und Petitionen

Wenn ich bösartig wäre, dann würde ich vermuten, dass über die Weihnachtstage einige (viele) Menschen die Petition gegen Pegida online unterzeichnet haben, aber bei den familiären Weihnachtstreffen den Weihnachtsfrieden hielten und innerfamiliär Thesen von Pegida-AnhängerInnen kommentarlos überhörten

Ja, ich bin bösartig und stelle das mal so in den Raum.

Die Petition unterzeichnen macht ein gutes Gefühl, mit Vater, Mutter, Onkel oder Tante diskutieren ist anstrengend. Wahrscheinlich haben einige deshalb letzteres unterlassen. Ich meine aber:

Wir können, meiner Meinung nach, nur durch persönliche Gespräche Mensch für Mensch aus den Reihen der Pegida herauslösen.

Dazu komme ich später noch ausführlicher. Wer keine Lust hat den ganzen Text zu lesen, im letzten Drittel ist eine Zusammenfassung.

Erst einmal eine Erklärung in eigener Sache:

Ich schreibe nicht um irgendjemandem einen Gefallen zu tun oder eine festgefahrene politische Meinung im Sinne einer Organisation zu vertreten. Ich schreibe das, worüber ich nachdenke, wie in der Packungsbeilage nachzulesen ist. Meine Artikel sind Gesprächs- und Diskussionsangebote – davon wollen viel zu wenige Menschen etwas wissen. Ich verzichte heute weitestgehend auf Verlinkungen zu Artikeln in Print- oder Online-Medien, da diese polarisieren.

Damit habe ich auch schon den Einstieg, ganz zufällig, gefunden. Es gibt doch tatsächlich Menschen, auch Politiker und Medienvertreter, die meinen man könne mit Pegida & Co. reden.

Vergesst es!

Nicht etwa weil die nicht mit euch reden wollen sondern weil es niemanden gibt der für diese Bewegungen sprechen kann.

Es gibt natürlich die Organisatoren der Demonstrationen, die haben ein Händchen bewiesen mit dem von ihnen veröffentlichten Aufruf. Dieser ist schließlich so formuliert, dass nicht nur AusländerfeindInnen oder RassistInnen sich angesprochen fühlen können. Herzlich willkommen sind auch Menschen die Probleme mit Homosexualität, Feminismus, Bildungs- und Rechtschreibreformen, veganer Lebensart, alternativen Familienentwürfen und anderen „Auswüchsen“ der modernen Gesellschaft haben. Verschwörungstheoretiker und Demokratiekritiker gehören per se zum Inventar.

Somit gibt es die TeilnehmerInnen die fast die gesamte Bandbreite der Bevölkerung, aus den oben genannten Gründen, abdecken. Ich nenne sie hier nicht „Mitläufer“ und werde mich im weiteren Artikel auch weiterhin bemühen Kampfbegriffe zu vermeiden.

Natürlich gibt es auch Parteien wie AfD oder NPD und Organisationen, die auf den Pegida-Zug aufgesprungen sind.

Die Erst- und die Letztgenannten sind für meine Betrachtungen völlig uninteressant, da ihre Antworten auf eventuelle Fragen voraussehbar sind.

Interessant ist allein die größte Gruppe, die der TeilnehmerInnen, in der jede/r persönliche Gründe für die Teilnahme an diesen Demonstrationen hat. Ich beziehe mich in der Folge nicht auf Thesen von PolitologInnen, SoziologInnen oder ähnlichen „SpezialistInnen“, sondern allein auf meine Gespräche (persönlich oder virtuell) mit SympathisantInnen. Es ist mir nicht in jedem Fall bekannt ob diese auch schon TeilnehmerInnen sind. Ich erhebe keinerlei Anspruch darauf, dass die von mir geführten Gespräche einen repräsentativen Querschnitt darstellen. Nachfolgend betrachte ich nur die Migranten- und Flüchtlingsproblematik, auf alle Gründe für eine Teilnahme einzugehen würde den Rahmen sprengen.

Der größere Teil meiner Gesprächspartner ist aus wirtschaftlichen Gründen gegen weitere Zuwanderungen. Die Politiker und die Medien haben seit Jahren erfolgreich die Mär von den Kosten für die Flüchtlinge aufgebaut, heute versuchen einige halbherzig aber wenig glaubhaft dies zu revidieren. Ich schrieb darüber im Artikel „Die ich rief die Geister…“ deshalb führe ich das hier nicht weiter aus.

Ebenfalls hat ein großer Teil Angst vor Parallelgesellschaften und der Ghettobildung, auch hierfür hat die Politik viel getan. Meine Meinung dazu habe ich in „Petitionen unterschreibe ich nicht,“ dargestellt. Vieles davon bestätigte sich in den Gesprächen. Die Angst vor Asylbewerberheimen und der mit ihnen verbundenen spekulativen Gefahr hängt eben mit dem Ausschluss der Asylbewerber von der Gesellschaft zusammen. Ich zitiere mich mal selbst, auch wenn das schlechter Stil ist:

Wir füttern und kleiden sie und wir „bringen sie unter“. Sie sitzen vor dem Schaufenster, können sogar durch unsere Welt gehen – aber bitte nur als Zuschauer, nicht als Teilnehmer. Nach Jahren dieses Zustandes fordern wir dann eventuell gnädigerweise „Jetzt müsst Ihr teilnehmen! Aber dalli!“ Wie soll das funktionieren?

Mit diesem Zustand ist ja die Bildung von Parallelgesellschaften und Ghettos vorprogrammiert, denn wenn wir nichts mit ihnen zu tun haben wollen, dann gehen sie immer dorthin wo sie willkommen sind.

Als letztes noch einige Gedanken zur Islamisierung. Wenn meine GesprächspartnerInnen von dieser sprachen meinten sie meist weniger den rein religiösen (spirituellen) Aspekt. Sie meinten mehr die drohende Scharia mit Verschleierung, Todesstrafe, körperlichen Verstümmelungen und Ähnlichem. Schließlich ist der Koran auch ein Gesetzbuch, wie das Alte Testament übrigens auch. Diese Angst ist ebenfalls durch die Medien geschürt und in Einzelfällen durch Politik und Justiz, mittels Verdrängen der Probleme, geduldet. Die AnhängerInnen von Pegida & Co. vergessen  oder verschweigen aber, dass viele Flüchtlinge vor den Auswirkungen der Scharia geflohen sind.

Die eigentliche Religion spielt nur insofern eine Rolle, als die Religiosität des muslimischen Bevölkerungsanteils (gefühlt?) größer ist als die des angeblich christlichen Anteils. Der Islam hat auch hier in Deutschland eine Sogwirkung auf junge Menschen, das liegt aber an unserer Gesellschaft – nicht am Islam an sich. Wie jede Religion gibt er (zu) klare und (zu) einfache Antworten. Die Rolle der christlichen Kirchen darf hier auch nicht vernachlässigt werden. Bei der steigenden Anzahl von Kirchenaustritten muss man die von Pegida proklamierten „christlichen Werte“ hinterfragen.

Dass die Angst in Gebieten mit geringem muslimischen Bevölkerungsanteil so stark ausgeprägt ist, verwundert mich nicht allzu sehr. Das Unbekannte macht mehr Angst als das Erlebte. Nicht zufällig fällt auch oft die Bemerkung „Jetzt kommen die auch hierher.“ Die Informationen wie es in Gebieten mit einem hohem muslimischen Bevölkerungsanteil zugeht kommt aus den Medien. Über deren Rolle schrieb ich schon oben.

Zurück zum Gedanken „Reden mit Pegida“, was bleibt übrig wenn es keine Ansprechpartner gibt?

„Alles Nazis!“ schreien hilft nicht, leuchtende Kreuze in die brennenden Kreuze des Ku-Klux-Clan umzudeuten ist kontraproduktiv und die Pegida-SympathisantInnen in den sozialen Netzwerken blockieren ist Blödsinn. Diese Maßnahmen verhärten die Fronten und geben den Thesen der Organisatoren der Bewegung und denen der rechten Parteien nur noch mehr Bedeutung.

Es bleibt nur eines für jede/n Einzelne/n zu tun: Redet mit den Menschen, sobald in eurem persönlichen Umfeld diese Thesen auftauchen. Im persönlichen Gespräch müssen wir die Vorbehalte und Ängste entkräften.

Es bringt nichts, wenn wir demonstrieren und blockieren aber im eigenen Umfeld den Mund halten.

Wir können, meiner Meinung nach, nur durch persönliche Gespräche Mensch für Mensch aus den Reihen der Pegida herauslösen.

Wir müssen unsere Forderungen nach einer menschenwürdigen Asylpolitik in den Vordergrund stellen. Momentan verteidigen wir eher die restriktive Asylpolitik der Bundesregierung. Das kann nicht unser Ziel sein.

Macht die Flüchtlinge zu Nachbarn in der Gesellschaft! Es fällt leichter anonyme Gruppen als eigene Nachbarn zu hassen.*

Hier bietet sich wirklich der Vergleich mit dem dritten Reich und der Judenverfolgung an. Der „Normalbürger“ akzeptierte die Deportation und Vernichtung der Juden widerspruchslos. Aber moralische Probleme hatte er, wenn zum Beispiel sein jüdischer Zahnarzt abgeholt wurde. Der war ja ein „Nachbar“ und somit anders als die anonymen Juden. Gewehrt hat sich der „Normalbürger“ nicht, er lebte in einer Diktatur und hatte Angst. Das müssen wir aber nicht auf die heutige Zeit übertragen.

P.S. Auch wenn zur Zeit behauptet wird, dass der Ossi (konkret der Sachse) ausländerfeindlicher ist als die Menschen in der alten Bundesrepublik, gebe ich doch, außer den oben genannten Gründen, folgendes zu bedenken. Möglicherweise haben sich die Organisatoren von Pegida & Co. auch den Osten ausgesucht, weil hier die Erinnerung der Bevölkerung noch frisch ist, dass Demonstrationen wirklich etwas bewirken können und nicht nur rituellen Charakter haben. Vielleicht könnten wir das ja auch mal durchdenken.

* Gedanken dazu habe ich mir im Artikel „Brauchen wir den Welttag gegen Rassismus?“ gemacht.

Auch PEGIDA & Co kann man irgendwie gebrauchen,

sei es auch nur zum Kampf gegen die Kommunisten zu dem der CDU-Vorsitzende in Thüringen, nach der rot-rot-grünen Regierungsbildung aufrief. Das christliche Abendland ist in Gefahr zum Kommunismus zu konvertieren, da muss die CDU etwas tun. Letztendlich könnte sie dazu gezwungen sein die besorgten Bürger zu integrieren um die Regierungsbeteiligung der Partei „Die Linke“ nach der Bundestagswahl 2017 zu verhindern.

Schuld an dieser Misere ist nach Meinung der CDU in erster Linie die SPD, die sich nicht genügend gegen „Die Linke“ abgrenzt. Wer sich das antun will, liest die Reden von Angela Merkel [1] und Peter Tauber [2] auf dem gerade zu Ende gegangenen Parteitag der CDU. Diese Reden sind wichtig, weil sie als offizielle Verlautbarungen der CDU gewertet werden können. In Interviews äußern sich auch andere Politiker und natürlich Prominente aller Couleur in dieser Art. Verachtung und Hass werden geschürt.

Die Verachtung der Konservativen gilt der SPD, der Hass gilt der Partei „Die Linke“.

Rein äußerlich betrachtet begann der Einsatz dieses politischen Mittels mit der Regierungsbildung in Thüringen, nach der Landtagswahl 2014. Ein Ministerpräsident aus der Partei „Die Linke“ und eine Regierungskoalition von „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90 / Die Grünen“ (rot-rot-grün / #r2g), das konnte in keiner Weise akzeptiert werden.

Bereits im Vorfeld taten die Konservativen alles um „Die Linke“ zu diskreditieren. Ich erinnere an die unsägliche Feier zum Tag der Deutschen Einheit mit dem Auftritt des Möchtegern-Drachentöters Biermann, die Anmaßungen des Pfarrers Gauck in seinem Amt als Bundespräsident und die unsinnige Diskussion um den Unrechtsstaat DDR.

Es hat nicht funktioniert, zumindest in Thüringen, die Wähler konnten nicht motiviert werden zur Wahl zu gehen um „rot-rot-grün zu verhindern“, die Wahlbeteiligung lag nur bei circa 50%. Also wurde die Propaganda in die undemokratische Form der nachträglichen Verhinderung mit dem Schüren von Verachtung und Hass verlagert. Scheinbar ist es einfacher Demonstranten zu aktivieren als Wähler*. So kam es zum „Lichtermeer“ in Erfurt, an dem auch die besorgten Bürger teilnahmen.

In den Reden von Angela Merkel und Peter Tauber fielen dann auf dem Bundesparteitag der CDU entsprechend harte Worte:

Ich halte das Verhalten der SPD in Thüringen für eine Bankrotterklärung, eine Bankrotterklärung an den eigenen Anspruch, als Volkspartei wirklich Zukunft gestalten zu wollen. [1, S.26]

Sagte Angela Merkel, die sich noch zurück nahm und die eigenliche Beschimpfung des Koalitionspartners in der Bundesregierung ihrem Generalsekretär überließ. Ausdrücklich wird hier natürlich „Die Linke“ als nicht zukunftsfähig bezeichnet.

Peter Tauber schlug weitaus härter auf die SPD ein.

Denn da macht sich die einst so stolze SPD zum Steigbügelhalter der viermal umbenannten SED. [2, S.1]

Mit Bodo Ramelow zieht ein roter Karl Marx aus Plastik in die Staatskanzlei ein; […] Im Namen der Ideen von Karl Marx** sind Millionen von Menschen ihrer Freiheit beraubt und ermordet worden. […] Dass es soweit kommt, liegt vor allem an der SPD selbst. [2, S.2]

Das ist aber nur die Einleitung zum Angriff auf die Bundes-SPD und ihren Vorsitzenden, der dann so endet:

Ein SPD-Vorsitzender darf Seiltanzen, er darf vielleicht sogar ein Traumtänzer sein – das hat ja bei den Sozis eine gewisse Tradition … [2, S.2]

Peter Tauber erzeugt mit seiner Rede durchaus Effekte, die Verwendung von Attentats-Termini wie „Seiltänzer“ für Gabriel, „Möchtegern-Generalsekretär“ für Stegner und natürlich „Plastik-Marx“ für Ramelow ist bewusst gewählt. Er redet den politischen Gegner in der SPD klein(mütig) und der Partei „Die Linke“ weist er ihre Rolle als Gefahr für die Demokratie zu.

Nebenbei bekommen natürlich die Grünen auch ihren Anteil an Hohn und Spott – er hält es für unnötig über sie zu reden.

Die Kritik an der AfD [2, S. 2/3] fällt zwar harsch aus (sie wird nicht mal beim Namen genannt), aber er macht sich mehr lustig über sie und gibt ihr ein Spinner-Image. Als gefährlich sieht er sie nicht, das lässt einige Befürchtungen für die Zukunft zu.

Aber zurück zum Hass auf „Die Linke“, hier gibt mir am meisten das von Angela Merkel verwendete Bernhard Vogel Zitat zu denken:

„Thüringen ist nur eine Etappe. Schon aus diesem Grund wäre es Ramelows größte Torheit, jetzt den Eindruck zu erwecken, er plane in Thüringen die Revolution. Wir werden mit ihm eher ruhige Jahre erleben. Damit 2017 alle glauben, die Linken taugten auch für den Bund.“ [1, S. 26]

Ramelow und der gesamten Partei „Die Linke“ wird unterstellt, dass sie ein kommunistisch-stalinistisches Regime anstreben, aus wahlkampftaktischen Gründen aber noch bis zur gewonnenen Bundestagswahl 2017 warten.

Die Konsequenz die Merkel für die Konservativen zieht ist voraussehbar und eindeutig:

…nur eine starke Union im Jahr 2017 wird Rot – Rot – Grün im Bund unmöglich machen. [1, S. 26]

Mike Mohring, der CDU-Vorsitzende in Thüringen, fordert sogar die Bundes CDU auf:

„Lasst diesen Landesverband im Kampf gegen die Kommunisten nicht allein.“

An dieser Stelle mein Fazit:

1. Die Aussagen der CDU-Politiker lassen mich befürchten, dass im Kampf gegen die Kommunisten die Thüringer CDU, unterstützt durch die Bundes-Partei, alles unternehmen wird um der Landesregierung Steine in den Weg zu legen. Um den Nachweis zu erbringen, dass rot-rot-grün nicht regieren kann, werden Schäden für das Land Thüringen und seine Bevölkerung billigend in Kauf genommen werden.

2. Die CDU wird auf Bundesebene eine Spaltung der SPD, durch Verächtlichmachung der linken Parteimitglieder als „Steigbügelhalter der Kommunisten“, befördern.

3. Durch das Ausrufen des Kampfes gegen die Kommunisten wird letztendlich ein Schulterschluss der konservativen Parteien alternativlos, wenn sich die SPD nicht von rot-rot-grün endgültig distanziert. Somit wird es eine Zusammenarbeit mit der AfD geben, es bleibt ja sonst niemand übrig wenn sich die CDU selbst mit dem Rücken an die Wand stellt.

4. Ein entschiedenes Vorgehen gegen die ausländerfeindlichen PEGIDA & Co – Bewegungen wird unmöglich werden, da die CDU zu diesem Zwecke auch mit SPD und „Die Linke“ zusammenarbeiten müsste. Das „Verständnis für die Sorgen der Bürger“ ist erst der Anfang, gemäßigte Strömungen dieser Bewegungen werden in den Kampf gegen den Kommunismus eingebunden werden.

5. Der Hass auf „Die Linke“ und die Verachtung für SPD und Grüne wird wohl das zentrale Thema für die nächsten Wahlen. Eine Regierungsbeteiligung durch „Die Linke“ zu verhindern wird wichtigstes Ziel und rechtfertigt für die CDU alle Mittel.

Zum Schluss eine Frage:

Bin ich paranoid, weil ich die CDU so verstehe?

* Rein statistisch gesehen, sind bei einer Demonstration von 10.000 Menschen, verglichen mit der Wahlbeteiligung, 5.000 Nichtwähler. Also Menschen die ihre Möglichkeit der demokratischen Einflussnahme nicht wahrgenommen haben.

** Das ist ein rhetorischer Trick. „Im Namen von“ trifft keine Aussage über die Thesen von Marx. Die folgende Aufzählung zeigt nur den Missbrauch der Thesen. Bezogen auf die CDU wäre das „Im Namen von Jesus wurden Kriege geführt, gefoltert, hingerichtet usw.“ Dieser Satz ist reine Propaganda.

Die ich rief, die Geister …

Viele von uns haben in der Schule den Zauberlehrling gehasst, heute könnte man ihn als Pflichtlektüre für Politiker und so genannte Journalisten der BILD-Zeitung(?) empfehlen. Kennt ihr die Stelle noch?

Herr und Meister! hör mich rufen! –

Ach, da kommt der Meister!

Herr, die Not ist groß!

Die ich rief, die Geister

werd ich nun nicht los.

Und wie sie alle heute nach dem Meister rufen, fast könnte man meinen sie hätten nicht bemerkt was sie anrichten.

was-interessiert-mich-mein-geschwatz-von-gestern-konrad-adenauer-100697So bringt heute die BILD einen Artikel über „Perfide PEGIDA-Parolen“ und fragt sich warum so viele auf diese hereinfallen.

Die Antwort ist recht einfach, es sind die Geister, die unter anderem die BILD gerufen hat. So wurde zum Beispiel am 13.10.2012 der damalige Bundes-Innenminister Hans-Peter Friedrich gefragt „Was tun Sie gegen Asylmissbrauch?“ Wie nicht anders zu erwarten, wurde bereits in der Einleitung über einen rasanten Anstieg der Flüchtlingszahlen gesprochen. Auch bei der Vorstellung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ wurden genüsslich Termini wie soziale Belastungen einer ungesteuerten Migration und gesunder Selbstbehauptungswillen als Nation unters Volk gebracht.

Das sind Einzelbeispiele die Tendenzen aufzeigen. Das alles führt zu PEGIDA & Co. diese Propaganda führt zu den Mitläufern.

Ich sprach einleitend von den BILD-Journalisten und von Politikern, genannt habe ich schon der ehemalige BIM Friedrich. Dieser folgt aber auch nur strikt der Parteilinie der CDU.

Und heute kennen die Politiker und Jounalisten die alten Thesen nicht mehr, getreu dem Adenauer Spruch „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“ betrachtet man PEGIDA & Co als ein von der eigenen jahrelangen Propaganda losgelöstes Phänomen.

Unter diesem Gesichtspunkt, könnte man geradezu Verständnis für den jetzigen BIM haben, der seinerseits Verständnis für die PEGIDA-Demonstranten und ihre Sorgen hat. Leider ist mit:

„Diese Sorgen müssen wir ernst nehmen, damit müssen wir uns auseinandersetzen.“

nicht die Selbsterkenntnis verbunden, dass man diese Sorgen und Ängste erst selbst geschürt hat.

Geradezu exemplarisch für die Politik der CDU ist auch die Rede von Angela Merkel auf dem Bundesparteitag der CDU. Wenn sie von Zuwanderung spricht, geht es um sichere Herkunftsländer, also Ablehnung von Asylanträgen, und Hunderte neue Stellen im Bundesamt für Migration, nicht um die betroffenen Menschen.

Über die CSU lohnt es sich nicht zu reden, auch wenn die Problematik auch in Bayern erkannt wurde haben die bayerischen Christsozialen nichts besseres zu tun als die Forderung zu erheben, die Migranten mögen doch auch im Wohnzimmer Deutsch sprechen. Es ist wohl nur der katholischen Prüderie zu verdanken, dass sie nicht fürs Schlafzimmer auch Sprachkurse für Liebesgeflüster oder dirty-talk anbieten wollen.

Ich möchte die Entstehung der jetzigen Situation nicht nur der BILD und den C-Pateien anlasten, auch viele andere haben einen Anteil am Zuwanderer Bild in der Gesellschaft. Alle können für sich prüfen, ob sie auch zu Thesen neigen oder geneigt haben die PEGIDA & Co befördert haben.

Die Geister sind gerufen und es wird kein Meister kommen, der sie wieder an die Kette legt oder in die Ecke stellt. Das ist auch gut so, denn der Meister sagt ja:

Denn als Geister

ruft euch nur zu diesem Zwecke,

erst hervor der alte Meister.

Diese Macht wollen wir ja niemandem geben.

Es bleibt nur die Kleinarbeit im eigenen Umfeld die Sympathisanten, die auf die BILD und CDU Thesen hereingefallen sind, zu überzeugen, dass PEGIDA & Co der falsche Weg sind. Da gibt es viel zu tun, die Ablehnung gegenüber den Flüchtlingen und anderen Migranten kann nur durch persönliches Kennenlernen beseitigt werden.

Ich habe da auch kein Patentrezept, außer nie zu schweigen wenn in meinem Umfeld diese Thesen auftauchen. Andere mögen Gegendemonstrationen oder Blockaden favorisieren. Ich weiß nicht was der richtige Weg ist, aber wir müssen alle etwas tun.