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Eine unwahrscheinliche Allianz

formiert sich in Nahost. Der große Satan* USA und der Gottesstaat Iran werden eventuell gemeinsam oder zumindest zeitgleich gegen die sunnitischen „Gotteskrieger“ der ISIS kämpfen.

Es scheint, als erfülle sich eine Vermutung, die ich schon länger habe. Mit dem Sturz Sadam Husseins und seiner Baath-Partei durch die USA veränderte sich das Machtgefüge in der Region entscheidend. Mag jeder über die Diktatur der Baath Partei denken, was er will (Ich bin der festen Meinung, dass es ein verbrecherisches Regime war!), aber es darf nicht vergessen werden, dass diese sunnitische Partei ein Volk regierte, welches zu mehr als 60% aus Schiiten besteht. Die schiitische Bevölkerungsmehrheit und die kurdische Minderheit wurden von der regierenden Baath-Partei unterdrückt, wobei die Schiiten schon immer, zumindest moralisch, vom schiitischen Iran unterstützt wurden. Wir Europäer und die US-Amerikaner verkennen oft, dass der Islam, in diesem Falle in der schiitischen Ausprägung, als einigendes Element für seine Gläubigen über den ethnischen Differenzen zwischen Persern und Arabern steht.

George Bush sen. und seine Regierung führten deshalb den ersten Golfkrieg mit dem begrenzten Ziel**, den Irak aus Kuweit zu vertreiben und ihn zu schwächen. Es ging ihnen nicht darum die Baath-Regierung zu stürzen.

Der größenwahnsinnige Junior hingegen war der Meinung, dass er mit der Vertreibung der Baath -Partei aus der Regierung einen pro-amerikanischen Staat aufbauen könne.

Der heutige US-Präsident Barack Obama steht nun vor einem Dilemma. Da die USA, trotz aller Absichtserklärungen und gegenteiligen Beteuerungen, den Irak in einem chaotischen Zustand zurück gelassen haben, kann er den Vormarsch der sunnitischen ISIS Krieger nicht hinnehmen. Als geringeres Übel werden die USA vermutlich die Einmischung des Iran betrachten, der seine Glaubensbrüder schützen wird. Dabei dürfte ausschlaggebend sein, dass der derzeitige iranische Präsident Rohani gegenüber seinem Vorgänger als moderat erscheint.

Wie die Auswirkungen für den Irak sein werden, ist noch nicht absehbar. Allerdings ist es denkbar, dass die Regierungsallianz aus Präsident Talabani (Kurde) und seinen Vize-Präsidenten al-Haschemi (Schiit) und al-Khozaei (Sunnit) durch einen mit Hilfe des Iran errungenen Sieg über die ISIS-Truppen zerbricht. Sieger, wenn man von einem solchen sprechen kann, wäre dann wohl der schiitische Flügel.

Die von Bush sen. befürchtete Allianz von Iran und Irak unter Führung des Iran könnte bevorstehen.

Über die Auswirkungen auf die Region brauchen wir uns keine Illusionen zu machen.

Unser Bundespräsident sollte dies als warnendes Beispiel für sein „Ja zu einer aktiven Teilnahme an Konfliktlösungen im größeren Rahmen“ nehmen.

Militärisch gelöste Konflikte haben die Tendenz, nie aufzuhören.

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* „Großer Satan“ ist eine auf Chomeini zurückgehende Bezeichnung für die USA.

** „begrenztes Ziel“ oder begrenzte Militäraktion steht im militärischen Sprachgebrauch für einen Militäreinsatz der nicht zur Zerschlagung des Gegners führen soll.

 

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Der Westen akzeptiert das Referendum nicht,

so ist es heute überall zu hören. Es geht natürlich um die Ost-Ukraine, die Gebiete Donezk und Lugansk.

Nochmal für alle die einen anderen Eindruck haben, ich bin weder ein Putin-Versteher, noch der Fan eines großrussischen Reiches. Ich lasse Russland und Putin hier aus dem Spiel, weil es für mich bei dieser Betrachtung unerheblich ist welche Rolle sie spielen. Trotzdem einige Anmerkungen zur Ukraine, dem Referendum und der damit einhergehenden Propaganda.

Als vor einigen Wochen, länger ist es ja noch nicht her, ein Aufstand in der ukrainische Hauptstadt Kiew den, immerhin gewählten, Präsidenten aus dem Amt jagte hatte „der Westen“ nichts Eiligeres zu tun als die neue, in keiner Weise vom ukrainischen Volk legitimierte, Übergangsregierung in die Arme zu schließen und anzuerkennen. Die Frage nach einer Legitimation wurde gar nicht erst gestellt. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Als diese Übergangsregierung nun die „pro-russischen Separatisten“ zu Terroristen erklärte, den „Kampf gegen den Terror“ aufnahm und somit de facto begann mit Waffengewalt gegen ihr eigenes Volk vorzugehen äußerte sich nicht einmal unser Bundespfarrer, geschweige denn die EU, die NATO oder der Friedensnobelpreisträger in den USA gegen diesen Einsatz, wie sie es sonst tun. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Nun wurde gestern ein Referendum in den o.g. Gebieten abgehalten. Ob es korrekt durchgeführt wurde oder nicht, das kann ich nicht einschätzen. Was die Menschen in diesen Gebieten wollen, das weiß ich nicht. Die ukrainische Übergangsregierung erkennt das Ergebnis nicht an, die EU, die USA und die NATO auch nicht. Mir scheint, es ist diesen auch egal ob die Durchführung des Referendums den völkerrechtlichen Standards entspricht. Schließlich will man nicht einmal bei den Friedensgesprächen die „pro-russischen Separatisten“ am Tisch haben, dann lieber Russland. Und das obwohl man verlangt, dass Russland sich raushält.

Vergleicht man nun den völkerrechtlichen Status einer „Republik Donezk“ oder einer „Republik Lugansk“ mit dem einer „Republik Kosovo“, deren Abspaltung von Serbien genau so strittig war, dann kommt man auf den entscheidenden Unterschied;

Das Kosovo hatte und hat nicht die Absicht sich Russland anzuschließen.

Es geht also nicht um Demokratie, Menschenrechte, Selbstbestimmung oder Völkerrecht.

Es geht gegen Russland, wieder mal.

Die Menschen in der Ukraine, ob nun West- oder Ost-Ukraine, werden darunter leiden. Wer sonst?

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P.S. Gerade hörte ich, dass keine Wahlbeobachter zugelassen waren. Im Vorfeld des Referendums habe ich aber nichts davon gehört, dass z.B. die OSZE oder andere Wahlbeobachter schicken wollten. Warum auch? Das Referendum wurde ja als illegal angesehen.

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Die weissen Tauben sind müde,

so sang Hans Hartz 1982. Ungefähr um diese Zeit sang Udo Lindenberg „Wozu sind Kriege da?“. Scheinbar waren schon damals einige Politiker der Meinung; „Fast 40 Jahre Frieden sind genug“. Das Wunder geschah – es blieb friedlich (na ja fast).

Heute sind es fast 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Die längste Zeit (fast) ohne Krieg in Europa und scheinbar besteht der Konsens einiger Regierungen; „Genug ist genug!“.

Wie sollte man sich die Eskalation des Ukraine-Konfliktes sonst erklären?

Ich weise nochmal darauf hin, dass ich kein Experte für diese Gegend bin. Ich habe keine Ahnung was dort vor sich geht. Warum? Weil die Informationen widersprüchlich sind.

Weder verteidige ich Putin, noch die ukrainische Regierung.

Aber sehen wir uns das Szenario an, dann haben wir eine klassische Vorkriegssituation. Die USA schicken Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Wenn es ginge wäre wohl schon das ultimative Instrument der US-Krisendiplomatie – ein Flugzeugträgerverband – dort. Nun kann man in aller Ruhe und Unschuld warten. Kampfflugzeuge der Anrainer des Schwarzen Meeres werden bei „Annäherung“ als freundlich oder feindlich identifiziert und noch wird das medienwirksam vermarktet. Als nächstes muss man nur noch eine Zielverfolgung des „feindlichen“ Flugzeuges mit dem Feuerleitradar machen und die Daumen drücken, dass der Pilot die Nerven verliert. Dann gibt es einen Grund „zurückzuschlagen“.

Ein „casus belli“ wird genau so aufgebaut, egal ob auf dem Meer oder an Land.

Also Leute, sagen wir doch wieder „Genug ist genug!“

Richten wir unseren Aufruf an die Politiker der NATO, Russlands und der Ukraine diesen Wahnsinn zu beenden.

Wir brauchen auch nach fast 70 Jahren keinen Krieg!