Reden wir darüber

"Sollte am Ende noch Zeit sein, will ich mich nicht fragen, warum ich sterben muss, sondern wissen, warum ich gelebt habe" [A. Pflüger]

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Kobane – Jeden Morgen,

wenn ich den Computer oder das Radio einschalte, stelle ich mir die Frage „Wird in Kobane noch gekämpft?“

Ich betrachte den Kampf um Kobane nicht in erster Linie als Symbol des Kampfes gegen den IS, er ist eher der Kampf der Kurden gegen ihre Vernichtung. Sinnbildlich könnte man von einem kurdischen Masada sprechen.

Selbstverständlich geht es auch um den IS, die Organisation Islamischer Staat (früher ISIS, mit dem Zusatz ‚im Irak und Syrien‘), das ist aber für mich nicht die Hauptsache wenn es um Kobane geht.

Wie wäre es sonst zu erklären, dass die hochgerüsteten Länder Irak, Iran, Syrien und Türkei keine ernsthaften Anstrengungen unternehmen Kobane zu befreien.

Es gibt natürlich noch andere Länder in der Region die starke Armeen haben, aber die genannten vier Länder sind die mit kurdischem Bevölkerungsanteil.

Die Kurden wollen einen eigenen Staat – ein freies Kurdistan – und das schon länger, ungefähr seit dem 17. Jahrhundert, seit der ersten Teilung.

Über Berechtigung, Auswüchse und Organisationsformen des Kampfes der Kurden will ich hier nicht räsonieren, es geht mir um die „Weltgemeinschaft“.

Es liegt nicht im Interesse der vier Staaten, dass ein Staat Kurdistan entsteht. Nur als Anmerkung, die Türkei hätte einen Verlust von etwa 25% ihres Territoriums.

Die NATO steht, auf Grund der Mitgliedschaft der Türkei, auf unsicherem Grund. Auch wenn einige Staaten den Kurden helfen wollten – das Bündnis will es nicht.

Die UN hat ein anderes Problem. IS, auch wenn das Islamischer Staat heißt, ist kein Staat und der Kampf in Syrien ist ein Bürgerkrieg. Ob nun Assad seine Bürger abschlachtet oder der IS, das läuft unter innere Angelegenheiten Syriens.

So entsteht die heutige absurde Situation, besonders im stets Bedenken äußernden Deutschland, dass man die Kurden unterstützen will, aber nicht wirklich kann.

Die Peschmerga unterstützen ja, die PKK nein – wie unterscheidet man die beiden nur?

Wenn die Kurden den IS aufhalten, haben sie dann Anrecht auf einen eigenen Staat?

Fallen wir damit der Türkei, als Bündnispartner, in den Rücken?

Also diskutieren wir, besser gesagt wir halten uns raus.

Es kommen dann so wichtige Beiträge zustande, wie die von Christine Buchholz und Gregor Gysi, die das Problem schildern, die die Geschichte des Problems darstellen aber die folgenlos bleiben müssen.

Gerade Gregor Gysi weiß das, er hat das ja schon beschrieben, wenn auch in einem anderen Zusammenhang:

Ich erkläre Ihnen mal, wie man Sektierer wird. Man ist 19 Jahre alt, man will die Welt umkrempeln. Also sucht man Gleichgesinnte. Man hockt zusammen, schlechtester Rotwein, alles vollgequalmt, ein bisschen Petting, am Ende verabschiedet man ein Papier von 35 Seiten, in dem die Welt analysiert ist, aber haarscharf. Vom amerikanischen Präsidenten bleibt da nichts übrig. Das Problem ist nur: Der liest es nicht. Der SPIEGEL druckt es auch nicht. Wenn man Pech hat, interessiert sich nicht einmal der Verfassungsschutz für einen.

Und ehrlich, den IS werden die Positionspapiere der Partei „Die Linke“ auch nicht interessieren. Der Rotwein ist wahrscheinlich besser geworden, geraucht wird nicht mehr, Petting ist möglicherweise out und die Leitmedien drucken es, das sind die Unterschiede.

Abgesehen davon hat die ganze pazifistische Ansicht noch einen anderen Haken. „Reden statt schießen“, das befürworte ich durchaus. Aber mit wem sollen die Staaten reden? Wenn sie mit dem IS reden, dann gestehen sie ihm den Rang eines Staates zu. Im Interesse des IS wäre das durchaus, aber was ist mit den Staaten auf deren Territorium der IS kämpft? Hier entsteht das gleiche Problem, welches ich oben mit den Kurden geschildert habe.

Kann man den IS schlagen?

Man muss es wollen. Militärisch ist der IS zu schlagen, durch die Armeen der arabischen Staaten oder durch eine, mit der Landung in der Normandie vergleichbaren, Aktion der Weltgemeinschaft.

Ich befürchte nur, für die Kurden ist es zu spät, wenn sich die Staaten der Weltgemeinschaft geeinigt haben.

P.S. Wie immer erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit meiner Betrachtung. Und, ja ich weiß, das Zitat von Gregor Gysi trifft wohl auch auf diesen Artikel zu.

Der Westen akzeptiert das Referendum nicht,

so ist es heute überall zu hören. Es geht natürlich um die Ost-Ukraine, die Gebiete Donezk und Lugansk.

Nochmal für alle die einen anderen Eindruck haben, ich bin weder ein Putin-Versteher, noch der Fan eines großrussischen Reiches. Ich lasse Russland und Putin hier aus dem Spiel, weil es für mich bei dieser Betrachtung unerheblich ist welche Rolle sie spielen. Trotzdem einige Anmerkungen zur Ukraine, dem Referendum und der damit einhergehenden Propaganda.

Als vor einigen Wochen, länger ist es ja noch nicht her, ein Aufstand in der ukrainische Hauptstadt Kiew den, immerhin gewählten, Präsidenten aus dem Amt jagte hatte „der Westen“ nichts Eiligeres zu tun als die neue, in keiner Weise vom ukrainischen Volk legitimierte, Übergangsregierung in die Arme zu schließen und anzuerkennen. Die Frage nach einer Legitimation wurde gar nicht erst gestellt. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Als diese Übergangsregierung nun die „pro-russischen Separatisten“ zu Terroristen erklärte, den „Kampf gegen den Terror“ aufnahm und somit de facto begann mit Waffengewalt gegen ihr eigenes Volk vorzugehen äußerte sich nicht einmal unser Bundespfarrer, geschweige denn die EU, die NATO oder der Friedensnobelpreisträger in den USA gegen diesen Einsatz, wie sie es sonst tun. Warum?

Weil diese ukrainische Regierung gegen Russland ist.

Nun wurde gestern ein Referendum in den o.g. Gebieten abgehalten. Ob es korrekt durchgeführt wurde oder nicht, das kann ich nicht einschätzen. Was die Menschen in diesen Gebieten wollen, das weiß ich nicht. Die ukrainische Übergangsregierung erkennt das Ergebnis nicht an, die EU, die USA und die NATO auch nicht. Mir scheint, es ist diesen auch egal ob die Durchführung des Referendums den völkerrechtlichen Standards entspricht. Schließlich will man nicht einmal bei den Friedensgesprächen die „pro-russischen Separatisten“ am Tisch haben, dann lieber Russland. Und das obwohl man verlangt, dass Russland sich raushält.

Vergleicht man nun den völkerrechtlichen Status einer „Republik Donezk“ oder einer „Republik Lugansk“ mit dem einer „Republik Kosovo“, deren Abspaltung von Serbien genau so strittig war, dann kommt man auf den entscheidenden Unterschied;

Das Kosovo hatte und hat nicht die Absicht sich Russland anzuschließen.

Es geht also nicht um Demokratie, Menschenrechte, Selbstbestimmung oder Völkerrecht.

Es geht gegen Russland, wieder mal.

Die Menschen in der Ukraine, ob nun West- oder Ost-Ukraine, werden darunter leiden. Wer sonst?

.

P.S. Gerade hörte ich, dass keine Wahlbeobachter zugelassen waren. Im Vorfeld des Referendums habe ich aber nichts davon gehört, dass z.B. die OSZE oder andere Wahlbeobachter schicken wollten. Warum auch? Das Referendum wurde ja als illegal angesehen.

Die weissen Tauben sind müde,

so sang Hans Hartz 1982. Ungefähr um diese Zeit sang Udo Lindenberg „Wozu sind Kriege da?“. Scheinbar waren schon damals einige Politiker der Meinung; „Fast 40 Jahre Frieden sind genug“. Das Wunder geschah – es blieb friedlich (na ja fast).

Heute sind es fast 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Die längste Zeit (fast) ohne Krieg in Europa und scheinbar besteht der Konsens einiger Regierungen; „Genug ist genug!“.

Wie sollte man sich die Eskalation des Ukraine-Konfliktes sonst erklären?

Ich weise nochmal darauf hin, dass ich kein Experte für diese Gegend bin. Ich habe keine Ahnung was dort vor sich geht. Warum? Weil die Informationen widersprüchlich sind.

Weder verteidige ich Putin, noch die ukrainische Regierung.

Aber sehen wir uns das Szenario an, dann haben wir eine klassische Vorkriegssituation. Die USA schicken Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Wenn es ginge wäre wohl schon das ultimative Instrument der US-Krisendiplomatie – ein Flugzeugträgerverband – dort. Nun kann man in aller Ruhe und Unschuld warten. Kampfflugzeuge der Anrainer des Schwarzen Meeres werden bei „Annäherung“ als freundlich oder feindlich identifiziert und noch wird das medienwirksam vermarktet. Als nächstes muss man nur noch eine Zielverfolgung des „feindlichen“ Flugzeuges mit dem Feuerleitradar machen und die Daumen drücken, dass der Pilot die Nerven verliert. Dann gibt es einen Grund „zurückzuschlagen“.

Ein „casus belli“ wird genau so aufgebaut, egal ob auf dem Meer oder an Land.

Also Leute, sagen wir doch wieder „Genug ist genug!“

Richten wir unseren Aufruf an die Politiker der NATO, Russlands und der Ukraine diesen Wahnsinn zu beenden.

Wir brauchen auch nach fast 70 Jahren keinen Krieg!

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