Kommentar zur Novelle Straßenverkehrsgesetz: Was bleibt nach Einigung im Vermittlungsausschuss?

Etwa ein halbes Jahr, nachdem die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde, hat dieser sich auf einen Kompromiss geeinigt. Das ist relativ schnell, was beinhaltet dieser Kompromiss? Am 13. Juni veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dazu eine Pressemitteilung, in der der Kompromiss erläutert wird. Nehmen wir die wichtigsten Punkte, alles Weitere nach der erneuten Behandlung in Bundestag und Bundesrat.

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Kommentar zur Stadtratswahl Leipzig: Nüchtern betrachtet

Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12) und Freie Sachsen (1) eine Fraktion bildet, dann ist diese gleich stark. Das aber nur nebenbei.

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Digitales Leipzig: Ein Gespräch mit Dr. Beate Ginzel im Smart City Lab

War es Zufall oder nicht, auf unsere Anfrage nach einem Termin mit Dr. Beate Ginzel, der Referatsleiterin Digitale Stadt, wurde von ihr der 7. Mai 2024 im Smart City Lab vorgeschlagen. Es war der Tag, an dem dieses erstmalig für den Besucherverkehr öffnete. Das Smart City Lab befindet sich in der Leipziger Innenstadt, im 1895 erbauten Gebäude, welches ehemals das Städtische Elektrizitätswerk, Unterwerk Magazingasse, beherbergte.

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