Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen hat am 11.11.2021 mit Aktenzeichen 5 K 1968/19 ein wichtiges, wenn auch eigentlich unnötiges, Urteil zum Gehwegparken gefällt. Eine Einfügung sei mir gestattet, ich kenne aus eigener Erfahrung, sowohl als Bürger, wie auch als Mitarbeiter im Abschleppdienst, die Verhältnisse in den Bremer Gebieten, die in der Klage aufgeführt sind.
Der ganze Artikel ist in der Leipziger Zeitung zu lesen.
Am Mittwoch, 2. November, meldete der Deutschlandfunk, dass das Bundeskabinett über Pläne zur Beteiligung der Hersteller an der Müllbeseitigung in Parks und Straßen beraten will. Prinzipiell eine gute Idee, besonders die Masse an Einweg-Verpackungen betreffend, aber ist das der große Wurf?
Über Müll in Leipzig und Eigenverantwortung, den ganzen Artikel findet ihr bei der Leipziger Zeitung.
Ich nehme hier mal an, dass das 49-Euro-Ticket am 1. Januar 2023 kommt und halte das prinzipiell für eine gute Sache. Es gibt natürlich einige Fragen, auf die ich nachfolgend, teilweise für Leipzig im Speziellen, eingehen möchte. Ob sich diese Fragen allen stellen, weiß ich nicht und meine Betrachtungen werden wahrscheinlich auch auf Kritik stoßen. Damit kann ich leben, ich möchte nur eine Diskussion beginnen.
Der ganze Artikel ist in der LIZ zu lesen.