Schlagwort: DIE LINKE

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Kobane – Jeden Morgen,

wenn ich den Computer oder das Radio einschalte, stelle ich mir die Frage „Wird in Kobane noch gekämpft?“

Ich betrachte den Kampf um Kobane nicht in erster Linie als Symbol des Kampfes gegen den IS, er ist eher der Kampf der Kurden gegen ihre Vernichtung. Sinnbildlich könnte man von einem kurdischen Masada sprechen.

Selbstverständlich geht es auch um den IS, die Organisation Islamischer Staat (früher ISIS, mit dem Zusatz ‚im Irak und Syrien‘), das ist aber für mich nicht die Hauptsache wenn es um Kobane geht.

Wie wäre es sonst zu erklären, dass die hochgerüsteten Länder Irak, Iran, Syrien und Türkei keine ernsthaften Anstrengungen unternehmen Kobane zu befreien.

Es gibt natürlich noch andere Länder in der Region die starke Armeen haben, aber die genannten vier Länder sind die mit kurdischem Bevölkerungsanteil.

Die Kurden wollen einen eigenen Staat – ein freies Kurdistan – und das schon länger, ungefähr seit dem 17. Jahrhundert, seit der ersten Teilung.

Über Berechtigung, Auswüchse und Organisationsformen des Kampfes der Kurden will ich hier nicht räsonieren, es geht mir um die „Weltgemeinschaft“.

Es liegt nicht im Interesse der vier Staaten, dass ein Staat Kurdistan entsteht. Nur als Anmerkung, die Türkei hätte einen Verlust von etwa 25% ihres Territoriums.

Die NATO steht, auf Grund der Mitgliedschaft der Türkei, auf unsicherem Grund. Auch wenn einige Staaten den Kurden helfen wollten – das Bündnis will es nicht.

Die UN hat ein anderes Problem. IS, auch wenn das Islamischer Staat heißt, ist kein Staat und der Kampf in Syrien ist ein Bürgerkrieg. Ob nun Assad seine Bürger abschlachtet oder der IS, das läuft unter innere Angelegenheiten Syriens.

So entsteht die heutige absurde Situation, besonders im stets Bedenken äußernden Deutschland, dass man die Kurden unterstützen will, aber nicht wirklich kann.

Die Peschmerga unterstützen ja, die PKK nein – wie unterscheidet man die beiden nur?

Wenn die Kurden den IS aufhalten, haben sie dann Anrecht auf einen eigenen Staat?

Fallen wir damit der Türkei, als Bündnispartner, in den Rücken?

Also diskutieren wir, besser gesagt wir halten uns raus.

Es kommen dann so wichtige Beiträge zustande, wie die von Christine Buchholz und Gregor Gysi, die das Problem schildern, die die Geschichte des Problems darstellen aber die folgenlos bleiben müssen.

Gerade Gregor Gysi weiß das, er hat das ja schon beschrieben, wenn auch in einem anderen Zusammenhang:

Ich erkläre Ihnen mal, wie man Sektierer wird. Man ist 19 Jahre alt, man will die Welt umkrempeln. Also sucht man Gleichgesinnte. Man hockt zusammen, schlechtester Rotwein, alles vollgequalmt, ein bisschen Petting, am Ende verabschiedet man ein Papier von 35 Seiten, in dem die Welt analysiert ist, aber haarscharf. Vom amerikanischen Präsidenten bleibt da nichts übrig. Das Problem ist nur: Der liest es nicht. Der SPIEGEL druckt es auch nicht. Wenn man Pech hat, interessiert sich nicht einmal der Verfassungsschutz für einen.

Und ehrlich, den IS werden die Positionspapiere der Partei „Die Linke“ auch nicht interessieren. Der Rotwein ist wahrscheinlich besser geworden, geraucht wird nicht mehr, Petting ist möglicherweise out und die Leitmedien drucken es, das sind die Unterschiede.

Abgesehen davon hat die ganze pazifistische Ansicht noch einen anderen Haken. „Reden statt schießen“, das befürworte ich durchaus. Aber mit wem sollen die Staaten reden? Wenn sie mit dem IS reden, dann gestehen sie ihm den Rang eines Staates zu. Im Interesse des IS wäre das durchaus, aber was ist mit den Staaten auf deren Territorium der IS kämpft? Hier entsteht das gleiche Problem, welches ich oben mit den Kurden geschildert habe.

Kann man den IS schlagen?

Man muss es wollen. Militärisch ist der IS zu schlagen, durch die Armeen der arabischen Staaten oder durch eine, mit der Landung in der Normandie vergleichbaren, Aktion der Weltgemeinschaft.

Ich befürchte nur, für die Kurden ist es zu spät, wenn sich die Staaten der Weltgemeinschaft geeinigt haben.

P.S. Wie immer erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit meiner Betrachtung. Und, ja ich weiß, das Zitat von Gregor Gysi trifft wohl auch auf diesen Artikel zu.

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Die unsägliche Dummheit der Diskussion um den Unrechtsstaat

zieht sich zur Zeit quer durch Medien, Parteien und soziale Netzwerke. Zeit für mich, als Bürger der ehemaligen DDR, auch Position zu beziehen. Ich stelle mir die Frage: Warum wird jetzt darüber diskutiert?

Mein Lektor würde mich geißeln für den Einstieg, weil ich als Erstes sage worum es mir nicht geht. Weder bin ich Jurist – meine rechtlichen Feststellungen beruhen auf dem eigenen Rechtsempfinden, noch habe ich eine tief schürfende Analyse des Problems vorgenommen – die Apologeten des Unrechtsstaates haben das aber auch nicht getan. Wichtig ist es mir zu erwähnen, dass ich nicht der Partei „Die Linke“ angehöre.

Was ist ein Unrechtsstaat?

1. Variante: Ein Staat der nicht rechtmäßig gegründet wurde. Das gilt im Falle der DDR nicht. Wäre die Gründung der DDR unrechtmäßig gewesen, dann gälte das auch für die Gründung der alten Bundesrepublik. Beider Gründung beruhte auf dem Recht der Siegermächte des 2. Weltkrieges und dem geltenden Recht in den Besatzungszonen. Ergo – kein Unrechtsstaat!

2. Variante: Ein Staat der kein Rechtssystem hat. Wäre das so gewesen, dann hätte kein Urteil aus DDR-Zeiten, z.B. im Strafrecht, nach der Vereinigung Bestand haben dürfen. Dem ist aber nicht so, viele Anträge auf Wiederaufnahme wurden von den Gerichten der neuen Bundesrepublik abgelehnt – wegen Rechtmäßigkeit des Urteils und des Verfahrens.

3. Variante: Ein Staat in dem von Seiten des Staates Unrecht an den Bürgern verübt wurde. Hier wird es kompliziert – Unrecht hat hier nichts mit der juristischen Kategorie des Rechts zu tun. Es geht um eine moralische Betrachtung. Die Ausreisebeschränkungen waren ja durch Gesetze, also juristisch, legitimiert. Man müsste bei dieser Variante allerdings „überwiegend Unrecht getan wurde“ als Abgrenzung zur alten Bundesrepublik verwenden. Auch in dieser wurde ja Bürgern von Staates Seite Unrecht getan und dieses moralische Unrecht war juristisch legitim.*

Nun soll sich also die Partei „Die Linke“, besonders der Teil der aus der PDS stammt, dazu bekennen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.

Warum eigentlich und warum jetzt?

Ein Vierteljahrhundert nach dem faktischen Ende der SED-Herrschaft in der DDR hat die Partei „Die Linke“ es geschafft sich als Partei in der neuen Bundesrepublik zu etablieren. Ihr Frontmann Gregor Gysi ist, trotz aller Stasi-Vorwürfe, parteiübergreifend der charismatischste und erfolgreichste Redner im Bundestag, wenn man die Bürger fragt. Die Partei „Die Linke“ hat es sogar geschafft in Thüringen zweitstärkste Partei zu werden, somit ist dort eine Regierung ohne CDU nur unter Dominanz der Partei „Die Linke“ möglich. Ein Thüringer Ministerpräsident, zwar ohne DDR-Vergangenheit, der aus einer Partei stammt die zum Teil Nachfolger der SED ist.

Dem muss man einen Riegel vorschieben – mit einer normalerweise unerfüllbaren Forderung.

Die Partei „Die Linke“ soll bekennen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.

Wenn sie dies nicht macht, dann ist sie angeblich nicht legitimiert in einer parlamentarischen Demokratie Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Was sagt die Partei „Die Linke“ zur DDR?

In den „Fragen und Antworten zur Auseinandersetzung mit der Geschichte“ klingt das so:

Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik war der legitime Versuch, nach dem alliierten Sieg über Nazi-Deutschland ein Wiedererstarken sozialer Antriebskräfte des Nationalsozialismus zu verhindern – Stichworte hierfür sind die Bodenreform und die Zerschlagung des Großkapitals – und einen sozialistischen Staat auf deutschem Boden aufzubauen. Dieser Versuch ist gescheitert. Dazu führten nicht nur die äußeren Bedingungen wie Blockkonfrontation und Kalter Krieg. Misslingen musste dieser Versuch vor allem aus inneren Gründen: wegen eines eklatanten Mangels an Demokratie und Missachtung elementarer Bürgerrechte, wegen des grundsätzlichen Misstrauens des Staatsapparates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und, schließlich, wegen der mangelhaften Fähigkeit des Wirtschaftssystems, den Konsumbedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden.

Zusammenfassend kann ich hier feststellen, wer dem ehemaligen Staat einen eklatanten Mangel an Demokratie und Missachtung elementarer Bürgerrechte bescheinigt, der ist in der Demokratie willkommen.

Nochmal die Frage: Warum die Forderung nach dem Bekenntnis zum Unrechtsstaat?

Mit diesem Bekenntnis würde die Partei „Die Linke“ ihre eigene Existenz in Frage stellen. Als Nachfolger der SED wäre die ehemalige PDS unrechtmäßig entstanden, die Partei „Die Linke“ somit auch.

Die Existenz der DDR wurde von DDR-Bürgern beendet. Diese wollten nicht in erster Linie eine Vereinigung mit der alten Bundesrepublik, sie akzeptierten diese aber als logische Konsequenz. Noch heute ist es für einige Menschen unerträglich, dass diese ehemaligen DDR-BürgerInnen aufrechten Hauptes und mit eigenen Vorstellungen in das vereinigte Deutschland eingetreten sind und an der Gestaltung dieser Gesellschaft aktiv teilnehmen wollen.

Da käme ein Bekenntnis, dass man einen wichtigen Teil seiner politischen und persönlichen Prägung in einem Unrechtsstaat erfahren hat, den politischen Konkurrenten zu gute.

Meiner Meinung nach ist die Diskreditierung der Partei „Die Linke“ und der im linken Spektrum politisch aktiven ehemaligen DDR-BürgerInnen der einzige Grund für die Forderung des Bekenntnisses zum Unrechtsstaat DDR.

Es bleibt ja nicht bei der Partei „Die Linke“. Jeder Mensch der bereits in der DDR politisch, nicht als sogenannter Dissident, tätig war hat sich, nach dieser Meinung, am Unrechtsstaat beteiligt. Ändern kann er sich nicht, das haben wir an der Auswertung der BstU-Anfragen bemerkt. Es sollte aber bedacht werden, dass ein nicht unerheblicher Teil der Montagsdemonstranten vorher durchaus systemkonform gelebt und gehandelt hat, viele waren sogar Mitglieder der SED. Bis zu dem Zeitpunkt als sie erkannten was in dem Staat DDR verändert werden musste, waren sie staatstragend und bejahten die Diktatur des Proletariats unter Führung der SED.

Für viele Menschen sind aber ein paar Vorzeigeexemplare der ehemaligen DDR wie Merkel und Gauck genug.

Die Folgerung, dass die Partei „Die Linke“, zumindest der PDS-Anteil, aufgrund ihrer Vergangenheit, nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht würde dann vielleicht sogar einen neuen Radikalenerlass rechtfertigen.

Die Diskussion ob die DDR ein Unrechtsstaat war ist unnötig und die jetzt geführte Diskussion ob sich die Partei „Die Linke“ dazu bekennen soll ist einfach dumm.

Diese Diskussion führt nur zu einer weiteren Zementierung der Spaltung zwischen den Menschen in der neuen Bundesrepublik und zwischen den, westlichen – aus einem Rechtsstaat stammenden und östlichen – Abkömmlinge eines Unrechtsstaats, Mitgliedern der Partei „Die Linke“.

Es wird Zeit damit aufzuhören – Geschichtsaufarbeitung geht anders und besser.

Merke: Die Aufarbeitung der DDR-Geschichte und des Unrechts in der DDR ist erforderlich und richtig. Die Instrumentalisierung um eine ungewollte Partei loszuwerden ist bestenfalls peinlich.

P.S. Ich bestreite nicht, dass in der DDR gesetzlich legitimiertes Unrecht geschehen ist. Die Rechtsprechung war politisch beeinflusst und das Regierungssystem war diktatorisch. Der Inhalt des Artikels stellt einzig die Frage „Warum jetzt?“

* Auch wenn die Bezeichnung Unrechtsstaat in Bezug auf die DDR oft gebraucht wird, das NS-Regime wurde zuerst als solches bezeichnet. Trotzdem galten nach NS-Recht verurteilte Deserteure auch in der Bundesrepublik als vorbestraft. Z.B. Erhard Stenzel wurde erst im Jahre 2002 offiziell rehabilitiert.

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Wer hat uns verraten?

Nicht nur die Sozialdemokraten, auch die anderen linken Parteien entfernen sich immer weiter von den Wurzeln der früheren linken Bewegung, sprich der Arbeiterbewegung. Ich möchte heute über den Umgang der linken Parteien mit den arbeitenden Menschen reden. Die Bezeichnung „Arbeiter“ im Sinne des marxschen Proletariats werde ich nicht verwenden weil er ganze Berufsgruppen ausschließt, ich wähle stattdessen den Begriff „werktätige Menschen“.

Habt ihr euch eigentlich schon mal gefragt, warum bei einer Bevölkerung von 80,5 Millionen Menschen, von denen 61,9 Millionen wahlberechtigt und 41,8 Millionen erwerbstätig und somit das Stammpotential der linken Parteien sind*, keine wirklich linke Regierung möglich ist?

Ich beginne mit der SPD, die sich schon lange von ihren Wurzeln entfernt hat. Der letzte große Coup – der Mindestlohn – zeigt die Entfernung am deutlichsten. Nachdem eine SPD-geführte Bundesregierung die Hartz IV Gesetze verabschiedet und mit diesen die Erwerbslosen in unterbezahlte Jobs gezwungen hat, verkauft die SPD nun den Mindestlohn als Errungenschaft. In Wirklichkeit wurde der Billiglohnsektor durch ihre wirtschaftsliberale Gesetzgebung geschaffen und gefördert. Ich rede hier nicht gegen einen Mindestlohn – es geht mir um die Proklamation der „Errungenschaft“. Die SPD ist unehrlich gegenüber ihrer Stammwählerschaft und gegenüber ihren wirtschaftsliberalen Freunden.

Die anderen „linken Parteien“ sind da nicht viel besser, sie waren nur noch nie in der Regierungsverantwortung. Das ist für mich der einzige Unterschied wenn ich ihren Umgang mit dem Thema Arbeit betrachte.

Zurück zum Thema und zu meiner Frustration, ich arbeite mich hier an einem Artikel ab der mir als Paradebeispiel dient.

Da schreibt ein Herr Patrick Spät in der Zeit – einem Medium, welches sich im linken Spektrum sieht – einen Artikel mit dem Titel Sinn der Arbeit, der beginnt mit „Wohl kein anderer Satz fällt auf einer Party so häufig wie dieser: …“. Der Hohn des Philosophen Spät trieft aus diesem Satz, schließlich gehen die meisten werktätigen Menschen weniger als Philosophen und Journalisten auf Partys und reden dort über ihre Bedeutung, die sich aus ihrer hoch-wichtigen Berufstätigkeit ergibt. Wenn sich werktätige Menschen einen sozialen Stellenwert beimessen, dann geschieht das meist über das Ergebnis ihrer Tätigkeit, welches u. a. darin besteht, dass der Philosoph Strom für seinen Laptop hat, dass er das Ergebnis seines Denkens im Internet oder in der Printausgabe des entsprechenden Mediums bewundern und somit seine soziale Bedeutung auf der nächsten Party darstellen kann. Übrigens mit Getränken die von werktätigen Menschen hergestellt und transportiert wurden. Die Party wird vielleicht von einem Cateringunternehmen beliefert, welches ohne Arbeitskräfte aus dem Billiglohnsektor nicht auskommt.

Im weiteren Artikel taucht dann als biblisches Zitat getarnt der Satz auf: „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“**. Als Philosoph sollte Herr Spät wissen, dass der Spruch „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“ ein aus den Bauernkriegen übernommener Slogan der Arbeiterbewegung war, der sich gegen die Ausbeuter richtete – nicht gegen die Arbeitslosen. Die Verwendung des Spruchs durch Müntefering im beschriebenen Kontext entwertet ihn nicht als Parole der Arbeiterbewegung, zumal schon das „will“ in seiner Version beinhaltet, dass Müntefering Menschen in jede Arbeit zwingen wollte – egal ob die Arbeit gesellschaftlich relevant ist oder ob die werktätigen Menschen von ihrem Lohn leben können.

Der Mensch strebt nach Faulheit** ist eine wesentliche Aussage des Artikels, gekoppelt mit der Aussage, dass die Maschinen unsere Arbeit übernehmen. Lassen wir uns diesen Satz auf der Zunge zergehen, dann folgt zwangsläufig das folgende Szenario:

Das Ziel der menschlichen Evolution wäre unter dieser Prämisse eine Menschheit, die in einer durch Maschinen versorgten Welt in „spätrömischer Dekadenz“ (Zitat Westerwelle) schwelgend ihrer Faulheit frönt, bis sie sogar zur Fortpflanzung zu faul ist und endlich ausstirbt. Da gab es bessere Science-Fiction in den 60ern.

Die werktätigen Menschen wollen wahrscheinlich nichts wissen von einem Arbeitsfetisch oder der DNA der Industriegesellschaft**, Arbeit war und ist für sie – als gesellschaftlicher Faktor – schon länger wichtig als die Lohnarbeit. Faulheit ist kein wichtiges Kriterium. Wichtiger ist gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeit und menschenwürdige Arbeitsbedingungen.

„Wir sind stinkfaul und glorifizieren die Arbeit.“** Das ist einfach nicht richtig. Wir, die Menschen, sind nicht faul. Natürlich wünschen wir uns mehr Bequemlichkeit, womit das Waschbrett und die Waschmaschine schon ein richtiges Beispiel sind. Wären wir faul, dann würden wir uns einen Sklaven halten der die Waschmaschine bedient.

Zurück zur Arbeit und den Werktätigen. Geht uns die Arbeit wirklich aus? Die alte Industriearbeit des letzten Jahrhunderts geht gewiss ihrem Ende entgegen. Da tritt ein Fetisch der SPD und der Linken (der Partei dieses Namens), in Erscheinung – die Gewerkschaften. Diese sind ein Relikt, welches immer wieder beschworen wird. Die Gewerkschaften in der heutigen Form vertreten jedoch nicht mehr die Masse der werktätigen Bevölkerung, weil diese nicht mehr in der Industrie oder in solchen Großunternehmen arbeitet, die für die Gewerkschaften interessant sind. Ein großer Teil der erwerbstätigen Bevölkerung arbeitet in Kleinunternehmen oder als (Schein-)Selbstständige, und dieser Anteil steigt ständig.

Die Arbeit geht uns nicht aus, die klassische Industriearbeit schon eher. Was ist also zu tun?

Wenn weniger Industriearbeit da ist, die Produktivität aber immer weiter steigt und mit ihr die Masse der verfügbaren Güter, dann ist es an der Zeit, die Arbeit anders zu verteilen. Eine klassische 40-Stunden-Woche ist aus dieser Sicht nicht mehr erforderlich. Die übrig gebliebene Industriearbeit ließe sich durch Senkung der Wochenarbeitszeit auf mehr Menschen verteilen.

Der Fachkräftemangel hindert daran, dieses Argument wird voraussichtlich auftauchen. Wer hindert uns an der Ausbildung von Fachkräften, wenn nicht dieses kaputte System? Das System, welches Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit als deren Folge als normal betrachtet und philosophisch die Faulheit als Eigenschaft des Menschen begründet, hindert uns daran.

Es fehle an Geld, wäre wahrscheinlich der nächste Einspruch. Dem halte ich entgegen, dass es nicht zu wenig Geld, sondern zu viel „Falschgeld“ gibt. Wahrscheinlich gab es noch nie so viel „Buchgeld“ in elektronischer Form wie heute. Nur ist dieses Geld bedeutungslos für die Gesellschaft, sieht man davon ab, dass Firmen und Staaten mit diesem „Buchgeld“ erpresst werden können. Dieses Geld wird nie im reellen Geldkreislauf als Geldwert in Erscheinung treten. Würde das gesamte „Buchgeld“ als „richtiges Geld“ eingesetzt werden, dann würde die Inflation ungeahnte Höhen erreichen. Dieses „Buchgeld“ beeinflusst aber die Politik von Firmen, Firmengruppen, Staaten und Unionen.

Wir haben keinen Arbeitsfetisch – wir haben einen Geldfetisch! Darüber müssen wir reden.

Wenn im Allgemeinen und speziell im Artikel von Patrick Spät über Arbeit geredet und geschrieben wird, ist meist die Rede von der „wertschöpfenden Arbeit“ in ihrer Form als Industriearbeit gemäß der marxschen Philosophie. Die Arbeitswelt hat sich aber verändert, somit müssen wir auch die Definition von Arbeit und „Arbeiter“ überdenken. Arbeit ist nicht nur als wertschöpfend zu betrachten. Sie ist nach ihrer gesellschaftlichen Relevanz zu bewerten. Somit sind auch Gesellschaftswissenschaftler, Künstler, Dienstleister und andere werktätige Menschen, die der sogenannten „unproduktiven Sphäre“ angehören, gleichwertig, wie schon Marx feststellte.***

Damit komme ich zur viel beschworenen Dienstleistungsgesellschaft. Wir alle wollen immer mehr Dienstleistungen, also Menschen, die in diesem Bereich arbeiten. Allerdings missachten wir sowohl die Arbeit dieser Menschen als auch die Menschen selbst. Wir betrachten sie als minderwertig gegenüber Industriearbeit und Industriearbeitern, das drückt sich nicht zuletzt in der Bezahlung dieser Tätigkeiten aus. Die Werktätigen im Dienstleistungssektor wollen mit Recht gleichwertig behandelt werden. Da gibt es auch bei den linken Parteien und besonders bei den Gewerkschaften Erkenntnis- und Handlungsbedarf.

„Wir leben in einer Ära des Kapitalismus, in der die Produktivität der Arbeit dermaßen hoch ist, dass immer weniger Arbeitskräfte gebraucht werden.“** Auch das stimmt so nicht.Wir leben in einer Welt, in der der Konsum regiert – bevorzugt in den eigenen vier Wänden. Gehen wir aus diesen vier Wänden hinaus, dann sehen wir überall Bedarf an Arbeit. In vielen Städten und Dörfern bricht die Infrastruktur zusammen – bevorzugt die Verkehrswege, weil Arbeit nicht erledigt wird. Da wird keine neue Soft- oder Hardware für Computer gebraucht, sondern wo/manpower. Zwei Gründe für die Nichterledigung dieser Arbeiten habe ich schon genannt: das Geld und die gesellschaftliche Stellung jener werktätigen Menschen, die diese Arbeiten in der Öffentlichkeit erledigen müssten. Es gibt keine App, die ein cooler Programmierer für den Straßenbau entwickeln könnte – es gibt nur dringend benötigte „uncoole“ Straßenbauer.

Wir, die Menschen im linken politischen Spektrum, haben Handlungsbedarf. Wir müssen dringend unsere Position zur Arbeit und zu den werktätigen Menschen überdenken und neu formulieren. Tun wir das nicht überlassen wir einen großen Teil der werktätigen Bevölkerung den konservativen und rechten Parteien.

Einleitend schrieb ich über die Bevölkerungsstruktur in Deutschland. Aus dieser Struktur stellt sich geradezu zwangsläufig, die Frage „Warum wählen so viele werktätige Menschen konservative oder rechte Parteien?“

Gerade durch die Konzentration linker Parteien auf die gewerkschaftlich organisierten Industriearbeiter einerseits und auf die Hartz-IV-beziehenden Menschen andererseits, fühlen sich viele Werktätige durch die linken Parteien nicht repräsentiert, teils sogar verspottet wie mit dem zitierten Artikel in einer linken Zeitschrift. Die einzigen Parteien, die zumindest plakativ Arbeit, also Lohn und gesellschaftliche Teilhabe, versprechen, sind konservativ oder rechts. Das sollte uns zu denken geben.

Hier schließt sich für mich der Kreis zu „echter linker Politik“:

Echte linke Politik ist für die gesamte Bevölkerung eines Staates, eines Kontinents und der gesamten Welt da.

Echte linke Politik ist keine Politik gegen „rechte Politik“ oder „konservative Politik“ – sie beseitigt die Ursachen für die Anhängerschaft an deren Thesen.

Diese Politik muss für Menschen gemacht werden die arbeiten und größtenteils auch arbeiten wollen. Das Recht auf Faulheit ist für die meisten Menschen kein Kriterium. Auch die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens sehen nicht die Förderung der Faulheit als ihr Ziel – sie wollen die Kreativität der Menschen fördern. Meine Ausgangspunkte sind:

Menschen wollen nicht faul sein.

Menschen wollen eine menschenwürdige und sinnvolle Arbeit, von deren Lohn sie leben können.

Menschen wollen genügend Freizeit, die sie sinnvoll gestalten können.

Menschen wollen eine gute und kostenlose Bildung für sich und ihre Kinder.

Menschen wollen eine Zukunft – nicht philosophisches Geschwurbel.

Ich bezeichne mich nicht plakativ als links. Mein Bestreben ist es, eine wirklich linke Politik zu formulieren und zu machen. Dafür ist nach wie vor die werktätige Bevölkerung der wichtigste Faktor. Die zu Beginn genannten Zahlen lassen den Schluss zu, dass die nicht werktätigen 38,7 Millionen Einwohner Deutschlands teilweise Rentner aus der werktätigen Bevölkerungsmehrheit und teilweise Kinder derselben sind. Die werktätigen Menschen stellen nach wie vor die absolute Mehrheit der Bevölkerung dar – eine Politik für sie ist eine Politik für alle.

Den Philosophen Spät betrachte ich durchaus auch als Werktätigen (Philosophie ist auch Arbeit***) für den linke Politik gemacht werden soll. Ich gebe ihm ein Marx-Zitat auf den Weg:

Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.****

Meinen linken Freunden gebe ich folgendes zu bedenken: Ist der Kampf gegen „rechte Menschen“ wichtiger als der Kampf gegen die Ursachen für rechtes Gedankengut? Wurde die Verbreitung dieses Gedankengutes unter Anderem durch Versäumnisse der linken Parteien gefördert? Ist das Antifa-Graffiti-Tag auf der Wand eines Hauses, in dem Werktätige wohnen, wirklich ein Akt des Kampfes gegen Rechts? Oder ist es vielleicht nur Schmiererei deren einzige nachhaltige Wirkung der Frust der Bewohner ist?

Abschließend die Frage:

Wollen wir linke Politik mit allen Menschen machen oder wollt ihr weiter linke Politik als Politik einer Randgruppe betreiben?

* Zahlen: Statistisches Bundesamt https://www.destatis.de/DE/Startseite.html

** Zeit online, „Sinn der Arbeit“ , Patrick Spät http://www.zeit.de/karriere/beruf/2014-07/gastbeitrag-arbeit-sinn

*** vgl. Karl Marx, Theorien über den Mehrwert, Kap. 4.3, zitiert nach http://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1863/tumw/compact/ch04-03.htm „Ein Schauspieler z.B., selbst ein Clown, ist hiernach ein produktiver Arbeiter, wenn er im Dienst eines Kapitalisten arbeitet (des entrepreneur), dem er mehr Arbeit zurueckgibt, als er in der Form des Salairs von ihm erhaelt[.]“

**** Karl Marx, Thesen über Feuerbach, zitiert nach http://www.mlwerke.de/me/me03/me03_533.htm