Reden wir darüber

"Sollte am Ende noch Zeit sein, will ich mich nicht fragen, warum ich sterben muss, sondern wissen, warum ich gelebt habe" [A. Pflüger]

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Bedingungen – Ausschlusskriterien

Eigentlich wollte ich den Artikel über Bedingungen und Ausschlusskriterien „Jesus und linke Gesinnung“ nennen, aber das wäre wohl missverständlich gewesen. Damit ist wohl erkennbar, worum es gehen soll und so beginne ich, wie schon oft, mit einem historischen Exkurs. Für die Wissenschaftler aller Coleur unter den Lesern sei gesagt: „Ich vereinfache gnadenlos – Das ist kein wissenschaftlicher Artikel!

Christen und Ausschlusskriterien

Lang ist es her, an die 2000 Jahre, da traten die ersten Christen in die Gesellschaft des römischen Reiches hinein. Ihr Glauben war einfach, denn Jesus (ihr Prophet) hatte gesagt:

Wahrlich, wahrlich, ich sage euch: Wer mein Wort hört und glaubt dem, der mich gesandt hat, der hat das ewige Leben und kommt nicht in das Gericht, sondern er ist vom Tode zum Leben hindurchgedrungen. [Joh. 5.2]

An Jesus als den „Gesandten Gottes“ und also an Gott zu glauben, einige klare Regeln zu befolgen – das war einfach. Sie gründeten also Gemeinden, überzeugten andersgläubige Menschen, trotzten Verfolgung und Gefahren. Am Ende wurde das Christentum eine Herrschaftsreligion mit Bedingungen, wie der Einhaltung von Ritualen, dem Herrschaftsanspruch des Papstes und ähnlichem, was folglich zu Ausschlusskriterien führte. Der Glauben an Gott und den Gesandten reichte nicht mehr, wer z.B. nicht an die Jungfräulichkeit Mariens glaubte, war ausgeschlossen.
Genug mit dem Christentum – gehen wir zu den linken Ausschlusskriterien. Wenn ich hier von „Linken“ spreche, beschränkt sich das nicht auf die Partei dieses Namens.

Linke und Ausschlusskriterien

Das gleiche (zumindest ähnliche) Bild finden wir in der linken Bewegung, historisch gesehen: In der Arbeiterbewegung.
Zu Beginn war es einfach: Soziale Politik für die Unterdrückten stand der linken Bewegung im Sinn – die revolutionäre Erhebung der Unterdrückten als Ziel der Bewegung war nicht der allgemeine Konsens, es gab durchaus auch zu Beginn Strömungen, die den rein politischen Weg verfolgten.
Die erste Bedingung, die zu Ausschlusskriterien führte, war 1917 mit der siegreichen Revolution in Russland geschaffen. Wer nicht an das Vorbild der Sowjetunion und der KPdSU(B), die Unausweichlichkeit der (blutigen) Revolution und den Internationalismus glaubte – der konnte nicht (im Sinne der Kommunisten) links sein. Bestrebungen der Transformation der kapitalistischen Gesellschaft, einer nationalen parlamentarischen Arbeit – die erst die nationale Verbesserung der Lage der Arbeiter anstrebte und nicht die internationalistische Arbeit in den Vordergrund stellte – waren kleinbürgerlich revisionistisch, ihre Vertreter wurden als „nicht links“ betrachtet.
Die Spaltung in Kommunisten und Sozialdemokraten sowie der Sieg des Nationalsozialismus sind geschichtliche Fakten, die ich hier nicht näher erklären muss aber ich sehe im Ausschluss von Menschen aus der linken Bewegung durch die gestellten Bedingungen eine gewisse Kausalität.

Linke Ausschlusskriterien heute

Ich möchte diese Kriterien am Beispiel der Piratenpartei in Deutschland erläutern, nicht weil ich dieser schaden will (ich gehörte ihr an – bin aber ausgetreten als die Bedingungen zu rigide wurden). Sie bietet sich einfach als Beispiel an – andere linke Parteien kranken an den gleichen Symptomen, nicht zuletzt dadurch, dass die „Wanderprediger der Bedingungen“ zu diesen weiter gezogen sind.
Die Piratenpartei gründete sich (nach meinem Verständnis) als Partei von Menschen, welche die Freiheit des Internets verteidigen wollten. Die Freiheit des Internets bedeutet hier: „Freiheit der Kunst, Kultur und Bildung“. Freier Zugang zu den Inhalten für alle Menschen – möglichst kostenfrei oder zumindest für alle erschwinglich. Das ist durchaus ein linker Ansatz.
Was dann kam, habe ich 2012 beschrieben. Medien und andere Parteien suchten genüsslich nach Schwachstellen und fanden diese in „rechten Tendenzen“ einiger Mitglieder und Strömungen. Durch die Auseinandersetzung mit (vermeintlich) rechten Tendenzen, welche durch eine in der DNA der Piratenpartei eingeschriebene Öffentlichkeit des Streits noch weiter befeuert wurde, gewannen die „Wanderprediger der Bedingungen“ – besser „Wanderprediger der reinen linken Ideologie“ – an innerparteilicher Macht und versuchten die Piraten auf Linie zu bringen. Bedingungen wurden Antifaschismus (im Sinne der Antifa), Feminismus, gendergerechte Sprache, Kampf gegen Hartz IV, Kampf um das BGE und vieles andere mehr. Ich will die Wichtigkeit der einzelnen Themen nicht in Frage stellen, aber aus den Piraten wurde eine Partei, die zwar ein umfassendes Programm – aber keine Identität mehr hatte. Glücklicherweise arbeiten viele gute Menschen heute wieder an dieser – Viel Erfolg!
Die „Wanderprediger der Bedingungen“ sind weiter gezogen, sie nerven heute in anderen Parteien. Sie sind an sich auch nur ein Symptom – nicht die Ursache – der Probleme der linken Bewegungen.

Der Streit um Ausschlusskriterien

Wir haben uns daran gewöhnt, die SPD, die Linke und die Grünen als linkes Spektrum im Bundestag zu betrachten. Jede dieser Parteien hat ihre Bedingungen und Ausschlusskriterien für die Zugehörigkeit – das ist normal und auch gut.
Weniger gut ist, dass selbst für die Beschreibung „links“ Bedingungen gestellt werden – zumindest in den sozialen Medien. Diese sozialen Medien haben einen Stellenwert erreicht, der unangemessen ist – weil sich viel zu viele Menschen der Diskussion dort entziehen und sich auf das Konsumieren dieser Diskussionen beschränken. Außerdem ziehen die Thesen, die dort von einer überschaubaren Anzahl von Teilnehmern diskutiert werden, auch in die klassischen Medien fast ungefiltert ein.
Wenn man es richtig betrachtet, dann wird der vermeintliche gesellschaftliche Diskurs in den sozialen Medien von wenigen Menschen geführt. Besser gesagt, auf Grund der hohen Nutzerzahlen sozialer Medien wird diese Diskussion als gesellschaftlicher Diskurs wahrgenommen und hält sogar in die parlamentarische Arbeit Einzug.
Hier sind die linke Bewegung und somit auch die linken Parteien ins politische Hintertreffen geraten.
Wer nämlich nicht alle Bedingungen für „links“ erfüllt, wird in den sozialen Medien als „rechts“ abgestempelt. In den sozialen Medien wird nicht hinterfragt – es wird verurteilt.
Ein taugliches Beispiel (ohne Wertung) ist die Aussage von Sahra Wagenknecht zu „kriminellen Schlepperbanden“ – ich schrieb dazu. Statt nachzufragen wurde gehasst – ich kann das nicht anders ausdrücken. Die zur Linken gewechselten „Wanderprediger der Bedingungen“ standen dabei in vorderster Front. Ich habe im oben verlinkten Artikel geschildert, wie ich diese Aussage lesen kann – ob sie so gemeint war, weiß ich nicht und erwarte auch keine Antwort – aber eine Diskussion ist wesentlich besser als Hass und Ausschluss. Es gibt inzwischen so viele Bedingungen um „links“ zu sein, dass der politisch weniger interessierte Wähler sich oft nicht mehr mit „links“ identifizieren kann.

Fazit

Um wirklich linke Politik zu machen, benötigen wir eine Aussage, was „links“ ist – mit einem Minimum an Bedingungen und Ausschlusskriterien – um auch viele, die heute den (fast) bedingungslosen rechten Ideologen auf den Leim gehen, von dort zurückzuholen.
Wir brauchen nicht „einfache Antworten auf komplizierte Fragen“ – wir müssen überhaupt erst einmal Fragen zulassen und beantworten.
Meine Ausschlusskriterien sind einfach:

Es darf über alles gesprochen werden, was die Menschenrechte nicht verneint.
Die Menschenrechte für alle Menschen und überall sind der Minimalkonsens.

Die Bedingungen ergeben sich (für Deutschland) aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und für Linke steht die Verbesserung der sozialen Lage aller Menschen im Vordergrund.

Das wars dann schon, oder?

Bildnachweis: unter CCO Creativ Commons by succo

Weihnachtsfrieden, Pegida und Petitionen

Wenn ich bösartig wäre, dann würde ich vermuten, dass über die Weihnachtstage einige (viele) Menschen die Petition gegen Pegida online unterzeichnet haben, aber bei den familiären Weihnachtstreffen den Weihnachtsfrieden hielten und innerfamiliär Thesen von Pegida-AnhängerInnen kommentarlos überhörten

Ja, ich bin bösartig und stelle das mal so in den Raum.

Die Petition unterzeichnen macht ein gutes Gefühl, mit Vater, Mutter, Onkel oder Tante diskutieren ist anstrengend. Wahrscheinlich haben einige deshalb letzteres unterlassen. Ich meine aber:

Wir können, meiner Meinung nach, nur durch persönliche Gespräche Mensch für Mensch aus den Reihen der Pegida herauslösen.

Dazu komme ich später noch ausführlicher. Wer keine Lust hat den ganzen Text zu lesen, im letzten Drittel ist eine Zusammenfassung.

Erst einmal eine Erklärung in eigener Sache:

Ich schreibe nicht um irgendjemandem einen Gefallen zu tun oder eine festgefahrene politische Meinung im Sinne einer Organisation zu vertreten. Ich schreibe das, worüber ich nachdenke, wie in der Packungsbeilage nachzulesen ist. Meine Artikel sind Gesprächs- und Diskussionsangebote – davon wollen viel zu wenige Menschen etwas wissen. Ich verzichte heute weitestgehend auf Verlinkungen zu Artikeln in Print- oder Online-Medien, da diese polarisieren.

Damit habe ich auch schon den Einstieg, ganz zufällig, gefunden. Es gibt doch tatsächlich Menschen, auch Politiker und Medienvertreter, die meinen man könne mit Pegida & Co. reden.

Vergesst es!

Nicht etwa weil die nicht mit euch reden wollen sondern weil es niemanden gibt der für diese Bewegungen sprechen kann.

Es gibt natürlich die Organisatoren der Demonstrationen, die haben ein Händchen bewiesen mit dem von ihnen veröffentlichten Aufruf. Dieser ist schließlich so formuliert, dass nicht nur AusländerfeindInnen oder RassistInnen sich angesprochen fühlen können. Herzlich willkommen sind auch Menschen die Probleme mit Homosexualität, Feminismus, Bildungs- und Rechtschreibreformen, veganer Lebensart, alternativen Familienentwürfen und anderen „Auswüchsen“ der modernen Gesellschaft haben. Verschwörungstheoretiker und Demokratiekritiker gehören per se zum Inventar.

Somit gibt es die TeilnehmerInnen die fast die gesamte Bandbreite der Bevölkerung, aus den oben genannten Gründen, abdecken. Ich nenne sie hier nicht „Mitläufer“ und werde mich im weiteren Artikel auch weiterhin bemühen Kampfbegriffe zu vermeiden.

Natürlich gibt es auch Parteien wie AfD oder NPD und Organisationen, die auf den Pegida-Zug aufgesprungen sind.

Die Erst- und die Letztgenannten sind für meine Betrachtungen völlig uninteressant, da ihre Antworten auf eventuelle Fragen voraussehbar sind.

Interessant ist allein die größte Gruppe, die der TeilnehmerInnen, in der jede/r persönliche Gründe für die Teilnahme an diesen Demonstrationen hat. Ich beziehe mich in der Folge nicht auf Thesen von PolitologInnen, SoziologInnen oder ähnlichen „SpezialistInnen“, sondern allein auf meine Gespräche (persönlich oder virtuell) mit SympathisantInnen. Es ist mir nicht in jedem Fall bekannt ob diese auch schon TeilnehmerInnen sind. Ich erhebe keinerlei Anspruch darauf, dass die von mir geführten Gespräche einen repräsentativen Querschnitt darstellen. Nachfolgend betrachte ich nur die Migranten- und Flüchtlingsproblematik, auf alle Gründe für eine Teilnahme einzugehen würde den Rahmen sprengen.

Der größere Teil meiner Gesprächspartner ist aus wirtschaftlichen Gründen gegen weitere Zuwanderungen. Die Politiker und die Medien haben seit Jahren erfolgreich die Mär von den Kosten für die Flüchtlinge aufgebaut, heute versuchen einige halbherzig aber wenig glaubhaft dies zu revidieren. Ich schrieb darüber im Artikel „Die ich rief die Geister…“ deshalb führe ich das hier nicht weiter aus.

Ebenfalls hat ein großer Teil Angst vor Parallelgesellschaften und der Ghettobildung, auch hierfür hat die Politik viel getan. Meine Meinung dazu habe ich in „Petitionen unterschreibe ich nicht,“ dargestellt. Vieles davon bestätigte sich in den Gesprächen. Die Angst vor Asylbewerberheimen und der mit ihnen verbundenen spekulativen Gefahr hängt eben mit dem Ausschluss der Asylbewerber von der Gesellschaft zusammen. Ich zitiere mich mal selbst, auch wenn das schlechter Stil ist:

Wir füttern und kleiden sie und wir „bringen sie unter“. Sie sitzen vor dem Schaufenster, können sogar durch unsere Welt gehen – aber bitte nur als Zuschauer, nicht als Teilnehmer. Nach Jahren dieses Zustandes fordern wir dann eventuell gnädigerweise „Jetzt müsst Ihr teilnehmen! Aber dalli!“ Wie soll das funktionieren?

Mit diesem Zustand ist ja die Bildung von Parallelgesellschaften und Ghettos vorprogrammiert, denn wenn wir nichts mit ihnen zu tun haben wollen, dann gehen sie immer dorthin wo sie willkommen sind.

Als letztes noch einige Gedanken zur Islamisierung. Wenn meine GesprächspartnerInnen von dieser sprachen meinten sie meist weniger den rein religiösen (spirituellen) Aspekt. Sie meinten mehr die drohende Scharia mit Verschleierung, Todesstrafe, körperlichen Verstümmelungen und Ähnlichem. Schließlich ist der Koran auch ein Gesetzbuch, wie das Alte Testament übrigens auch. Diese Angst ist ebenfalls durch die Medien geschürt und in Einzelfällen durch Politik und Justiz, mittels Verdrängen der Probleme, geduldet. Die AnhängerInnen von Pegida & Co. vergessen  oder verschweigen aber, dass viele Flüchtlinge vor den Auswirkungen der Scharia geflohen sind.

Die eigentliche Religion spielt nur insofern eine Rolle, als die Religiosität des muslimischen Bevölkerungsanteils (gefühlt?) größer ist als die des angeblich christlichen Anteils. Der Islam hat auch hier in Deutschland eine Sogwirkung auf junge Menschen, das liegt aber an unserer Gesellschaft – nicht am Islam an sich. Wie jede Religion gibt er (zu) klare und (zu) einfache Antworten. Die Rolle der christlichen Kirchen darf hier auch nicht vernachlässigt werden. Bei der steigenden Anzahl von Kirchenaustritten muss man die von Pegida proklamierten „christlichen Werte“ hinterfragen.

Dass die Angst in Gebieten mit geringem muslimischen Bevölkerungsanteil so stark ausgeprägt ist, verwundert mich nicht allzu sehr. Das Unbekannte macht mehr Angst als das Erlebte. Nicht zufällig fällt auch oft die Bemerkung „Jetzt kommen die auch hierher.“ Die Informationen wie es in Gebieten mit einem hohem muslimischen Bevölkerungsanteil zugeht kommt aus den Medien. Über deren Rolle schrieb ich schon oben.

Zurück zum Gedanken „Reden mit Pegida“, was bleibt übrig wenn es keine Ansprechpartner gibt?

„Alles Nazis!“ schreien hilft nicht, leuchtende Kreuze in die brennenden Kreuze des Ku-Klux-Clan umzudeuten ist kontraproduktiv und die Pegida-SympathisantInnen in den sozialen Netzwerken blockieren ist Blödsinn. Diese Maßnahmen verhärten die Fronten und geben den Thesen der Organisatoren der Bewegung und denen der rechten Parteien nur noch mehr Bedeutung.

Es bleibt nur eines für jede/n Einzelne/n zu tun: Redet mit den Menschen, sobald in eurem persönlichen Umfeld diese Thesen auftauchen. Im persönlichen Gespräch müssen wir die Vorbehalte und Ängste entkräften.

Es bringt nichts, wenn wir demonstrieren und blockieren aber im eigenen Umfeld den Mund halten.

Wir können, meiner Meinung nach, nur durch persönliche Gespräche Mensch für Mensch aus den Reihen der Pegida herauslösen.

Wir müssen unsere Forderungen nach einer menschenwürdigen Asylpolitik in den Vordergrund stellen. Momentan verteidigen wir eher die restriktive Asylpolitik der Bundesregierung. Das kann nicht unser Ziel sein.

Macht die Flüchtlinge zu Nachbarn in der Gesellschaft! Es fällt leichter anonyme Gruppen als eigene Nachbarn zu hassen.*

Hier bietet sich wirklich der Vergleich mit dem dritten Reich und der Judenverfolgung an. Der „Normalbürger“ akzeptierte die Deportation und Vernichtung der Juden widerspruchslos. Aber moralische Probleme hatte er, wenn zum Beispiel sein jüdischer Zahnarzt abgeholt wurde. Der war ja ein „Nachbar“ und somit anders als die anonymen Juden. Gewehrt hat sich der „Normalbürger“ nicht, er lebte in einer Diktatur und hatte Angst. Das müssen wir aber nicht auf die heutige Zeit übertragen.

P.S. Auch wenn zur Zeit behauptet wird, dass der Ossi (konkret der Sachse) ausländerfeindlicher ist als die Menschen in der alten Bundesrepublik, gebe ich doch, außer den oben genannten Gründen, folgendes zu bedenken. Möglicherweise haben sich die Organisatoren von Pegida & Co. auch den Osten ausgesucht, weil hier die Erinnerung der Bevölkerung noch frisch ist, dass Demonstrationen wirklich etwas bewirken können und nicht nur rituellen Charakter haben. Vielleicht könnten wir das ja auch mal durchdenken.

* Gedanken dazu habe ich mir im Artikel „Brauchen wir den Welttag gegen Rassismus?“ gemacht.

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