Gestern Abend fand ich eine Meldung die mich interessierte und die einige Fragen aufwarf.
Die EU und der Europarat haben sich auf einen Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention geeinigt. [Quelle Radio Vatikan]
Da habe ich mich doch gefragt, wie gut ist es denn mit unseren Kenntnissen über Europa bestellt. Wie immer auch hier der Verweis auf die Packungsbeilage.
Es gibt also eine Europäische Union und einen Europarat, die haben nichts miteinander zu tun. Allerdings gibt es zwischen beiden ein Memorandum of Understanding. Klingt für mich ein bisschen nach einem Waffenstillstandsvertrag. Es gibt einen europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, vor diesem kann ich meinen Staat verklagen wenn er meine Menschenrechte verletzt. Allerdings kann ich bisher nicht gegen Verletzungen dieser Rechte durch Organe der Europäischen Union klagen. Warum nicht? Dieser Gerichtshof ist kein Organ der EU und die EU hat die Europäische Menschenrechtskonvention nicht unterzeichnet.
Zusätzlich gibt es noch einen Europäischen Rat und einen Rat der Europäischen Union. Die gehören nun wieder zur EU.
Nun muss also noch der Europäische Gerichtshof dieses Ansinnen prüfen. Der ist sozusagen der Gerichtshof der EU.
Immerhin ist das nebensächliche Thema der Menschenrechte bereits seit Jahren, konkret seit der Ausarbeitung des Lissabon-Vertrages in den 70ern, Thema der Verhandlungen. Zwischendurch ist das Thema halt mal eingeschlafen. Kann ja mal passieren wenn man mit der Wahrung der Menschenrechte in China beschäftigt ist.
Was mich (nicht wirklich) verwundert ist die Medienpräsenz. Man vergleiche meine o.g. Quelle mit den “wichtigen” Medien.
P.S. Einige erinnern sich vielleicht daran, dass ich einen Gymnasiasten in der Familie habe. Der behandelt in der Schule gerade das Thema EUROPA. Den habe ich mal gefragt, von einem Europarat war im Unterricht keine Rede. Die Strukturen wurden nicht behandelt – es war terra incognita.