Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Seit dem Artikel im SPIEGEL „Neue Regeln für Parkplatzbau“ vom 15. Januar 2023 überschlagen sich die Meldungen und Diskussionen zum Thema Parkplätze. Diese beruhen auf dem, noch nicht veröffentlichten, „Regelwerk für die FGSV“. Konkret auf den „Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR)“.
Ich habe mir das mal genauer angeschaut.
Den ganzen Artikel könnt ihr bei der Leipziger Zeitung lesen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat, wie die Tagesschau am Sonntag, dem 22. Januar meldete, die Verkehrswende abgesagt. Es sei mir verziehen, wenn der folgende Text eventuell Elemente von Sarkasmus enthält. Die Überschrift des Artikels spricht schon Bände: „Wissing will Autoverkehr nicht einschränken“.
Den ganzen Artikel gibt’s wie immer in der Leipziger Zeitung.
Nach den Medienberichten zur rechtswidrigen Duldung von Falschparkern in Leipzig durch das Ordnungsamt hat die Fraktion Freibeuter im Stadtrat Leipzig einen Antrag gestellt. Mit diesem wird die Erarbeitung eines externen Gutachtens „zur Überprüfung der Handlungsweise des Ordnungsamtes in Bezug auf die Ahndung von Falschparkern“ gefordert. Ob man ein solches Gutachten für zielführend hält, sei dahingestellt. Die Antwort der Stadtverwaltung ist aber jedenfalls interessant.
Der ganze Artikel steht in der Leipziger Zeitung.