Gehwegparken: Was bedeutet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts?

Das am Donnerstag, dem 6. Juni 2024, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gefällte Urteil zur Rechtssache „Anspruch von Anwohnern auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen verbotswidriges Gehwegparken?“ (BVerwG 3 C 5.23), ruft verschiedene Reaktionen hervor. Es gibt einen Grund, warum hier der komplette Titel des Verfahrens benannt wurde. Aus diesem erklärt sich das Urteil. Für eine vollständige Einschätzung muss selbstverständlich die Veröffentlichung des Volltextes abgewartet werden.

Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.

Urban Privacy im Interview: Ein Modelabel für digitale Freiheitsrechte, das gibt es nur in Leipzig

Ist Mode politisch? Nicole und Daniel von Urban Privacy beantworten diese Frage mit einem eindeutigen „Ja!“ Ein Blick hinter die Kulissen. Urban Privacy, ein kleines Leipziger Modelabel wurde von Nicole Scheller und Daniel Preuß gegründet. Die beiden kreieren Mode zum Schutz der Privatsphäre. Wir haben uns beim OTMR-Barcamp kennengelernt, sind sofort beim Du gelandet und haben ein Gespräch vereinbart. Am 17. Mai haben wir uns in den Geschäftsräumen in Leipzig-Gohlis getroffen.

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Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Shehzad Shaikh (FDP)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert.

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