Flagge gehisst und Segel gesetzt

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage. Ich kann Ihnen auch nicht helfen.

Ja, es geht um die PIRATEN und das letzte Jahr, also das Jahr 2012.

Mal ehrlich, wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass ausgerechnet die PIRATEN ständig unter dem Vorwurf, vorsichtig gesagt, der Rechtslastigkeit leiden werden?

Ich nicht, aber  gespannt war ich schon aus welcher Richtung die Angriffe wohl kommen würden.

Nur kurz bemerkt, ich bin kein Mitglied der Piratenpartei. Auch weiß ich nicht, ob ich diese wählen werde.

Die PIRATEN sind nun aber wirklich das, was andere von sich behaupten. Sie sind demokratisch und republikanisch. Nicht zu verwechseln mit den REPUBLIKANERN, das ist nur ein Name, die in Deutschland für Rechts stehen.

Republikanisch heißt dort genau im Wortsinne „öffentliche Angelegenheit“. Oh Schreck, die wollen alles öffentlich machen!

Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Das Volk besteht nun mal nicht aus lauter Gleichgesinnten. Oder?

Wir durften also zum zweiten Mal die Gründung einer Partei, nach demokratischen Prinzipien, miterleben. Zumindest die, die alt genug sind um sich an die Gründung der GRÜNEN zu erinnern.

Da nun mein erster „Aufruf“ an die PIRATEN: „Versemmelt es nicht!“

Was ist mit den anderen Parteien, besonders den sogenannten Volksparteien?

Die sind ja nicht demokratisch gegründet worden, sie waren Nachfolger alter Strukturen und haben besonders ihr Spitzenpersonal aus diesen übernommen.

Die WASG, die inzwischen zur LINKEN gehört, bestand zum großen Teil aus ehemaligen SPD Mitgliedern und Gewerkschaftlern. Wohlgemerkt, ich rede von den führenden Leuten.

Die GRÜNEN sind seit Fischer und Co ein fester Bestandteil des politischen Establishments, wobei sie gerade etwas getan haben was diesem widerstrebt. Sie haben ihre Mitglieder befragt! Welch demokratischer Tabubruch.

Aber zurück zu den PIRATEN. Oben sagte ich, dass das Volk nicht aus lauter Gleichgesinnten besteht. Und  dazu sage ich „Demokratie muss damit umgehen können!“

In einer demokratisch gegründeten Partei muß man damit rechnen, dass sich Bürger aus jedem Spektrum einfinden. Alles andere bedeutet, dass die Partei eine Ansammlung ideologisch Gleichgesinnter (oder Gleichgeschalteter) ist. Das muss man aushalten und auskämpfen!

Aber nun schauen wir mal, woher die Angriffe kommen.

Da wären zum Ersten die anderen Parteien. Das ist normal, das kann man aushalten.

Aber es gibt eine Besonderheit bei den PIRATEN.

Sie haben vor, sie haben sogar schon damit begonnen, die Medienlandschaft umzukrempeln. Die PIRATEN haben ihr eigenes Medium für die Publikation, nicht eine Zeitung, nicht einen Rundfunk- oder Fernsehsender – sie haben das Internet. Dort kann sich jeder von ihnen äußern, jeder seine eigene Meinung haben. Das ist neu! Und es ist anders und gefährlich – für eine Partei. Sie brauchen die alten Medien nicht, sie haben diese allerdings unterschätzt. Sie wollen nicht im Rundfunkrat kuscheln oder mit Verlagen schmusen. DAS kann nicht geduldet werden!

Wie greift man in der heutigen Zeit eine neue Partei am wirksamsten an?

Wir haben Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, NSU usw, also sucht man auf der rechten Seite. Da findet man immer etwas zum Ausschlachten.

Nur mal zur Erinnerung, Die GRÜNEN waren nicht ein Produkt der Umweltbewegung, sondern der Umwelt– und der Friedensbewegung. Wo war der mediale Aufschrei, als eine rot-grüne Regierung Soldaten im Ausland einsetzte? Eben, die GRÜNEN waren den „alten Medien“ ebenso verhaftet wie die anderen Parteien. Umgekehrt gilt das Gleiche.

Wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang allerdings noch Folgendes.

Die Piratenpartei wurde vor ca. 6 Jahren gegründet. Eine wirklich demokratische Parteiengründung und –etablierung braucht, aus den o.g. Gründen, ihre Zeit. Eben weil diese Partei kein ideologisches Gesamtkonzept (rechts-mitte-links) hat, wird es wohl länger dauern. Sie werden ihre internen Kämpfe auskämpfen müssen, sie werden Erfolge feiern und Niederlagen einstecken müssen.

Scheitern, ich meine endgültig, können sie an sich selbst und an der übersteigerten Erwartungshaltung ihrer Wähler (Messias-Erwartung).

Aber selbst im Falle eines Scheiterns gilt:

Es war den Versuch wert!

Ist Recht alles was nicht verboten ist?

Oder,

Berufsgruppen, die mit (Un)Recht ihr Geld verdienen.

Die Frage stellte sich mir heute Morgen beim Lesen der Nachrichten, konkret ging es um den

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr .

Nur mal zur Einleitung, ich bin natürlich gegen Kostenfallen und ähnliche Schweinereien. Aber worum geht es denn nun eigentlich?

In folgendem Artikel wird ja schon ausgeführt, dass:

Unwissende Kunden kommen anschließend Geldforderungen nach, obwohl keine gesetzeskonforme Einigung zwischen dem jeweiligen Unternehmen und dem Nutzer bestand. Dazu können noch einschüchternde Schreiben von Anwälten oder Inkasso-Unternehmen kommen, die Abofallen-Opfer trotz fehlender Vertragsgrundlage zum Zahlen nötigen.

Also man überlege sich mal diese Sätze, besonders den Zusammenhang keine gesetzeskonforme Einigung und Schreiben von Anwälten oder Inkasso-Unternehmen, also von Berufsgruppen die mit dem Recht und dessen Durchsetzung ihr Geld verdienen.

Liebe Anwälte und Inkassounternehmer, nichts gegen Euch aber sollte man nicht bevor man ein neues Gesetz beschließt eher Euren o.g. Berufskollegen verbieten fragwürdige Ansprüche (vgl. keine gesetzeskonforme Einigung) zu vertreten?

Zumal es sicher ist, dass nach dem neuen Gesetz eben Jene wieder nach Lücken im Gesetz suchen werden (natürlich für viel Geld) um wieder fragwürdige Ansprüche durchzusetzen.

An alle Anderen, seht das mal im Zusammenhang mit ACTA usw. (so mit Filesharing-Abmahnungen z.B.)

Schönes Wochenende.

DIE ZEIT und KTzG

Nun hat sich ja schon (gefühlt) die gesamte Netzgemeinde zum Interview der ZEIT mit KTzG geäußert, trotzdem möchte ich hier auch mein Stimmchen in diesen Chor einbringen.

Erst einmal zum Begriff KTzG. Ich habe im Februar beschlossen ihn nur noch so zu bezeichnen. Nicht weil ich schreibfaul bin. Der Grund ist vielmehr, dass er eine mediale Gestalt für mich ist. In unseren heutigen Welt ist man erst wichtig wenn man ein Kürzel hat, so wie DSDS, GNTM oder eben KTzG. Aber es weiß ja jeder wen ich meine.

Erst einmal chapeau für die ZEIT und KTzG. Es ist den beiden gelungen dem unvoreingenommenen Leser, wenn es diesen gibt, im letzten Teil des Interviews den Eindruck des Politikers im Exil zu vermitteln. Eigentlich agiert KTzG im Interview als Fürst, der sich bitten lassen wird zurück zu kommen. Bitten lassen wird von seinem Volk.

Das ist ein extrem guter Aufbau des Interviews – Glückwunsch an Giovanni di Lorenzo. Sie haben mich nicht enttäuscht.

Auch die Bildkomposition ist bemerkenswert. Sieht man auf den alten Bildern den strahlenden, lockeren KTzG, so ist auf den neuen Bildern der gereifte, ernste und nachdenkliche, vom Leben geschlagene aber aufrechte Mann zu sehen. Auch an den Fotografen, toll gemacht.

Der Gesprächsaufbau lässt etwas zu wünschen übrig. Man sollte bedenken, dass die Reihenfolge für die Sündenvergebung Reue – Buße – Vergebung ist. Nicht Entschuldigung – Rechtfertigung – Reue (klein wenig, aber immerhin) – Vergebung für die Anderen. Naja, ob man das selbstgewählte Exil als Buße bezeichnen kann ist fraglich. Am Anfang der ganzen Sache steht natürlich das Schuldbekenntnis, aber ich will ja nicht päpstlicher sein als der Papst.

Leider ist im ersten Teil des Interviews bei mir der Eindruck entstanden, dass KTzG unorganisiert, nur begrenzt belastbar und auch noch vergesslich ist. Da muss man noch dran arbeiten, vielleicht mit einer neuen Dissertation. Im nächsten Interview könnte dann ja der Eindruck korrigiert werden.

Alles in Allem, wir werden von ihm wieder hören. Auch wenn er das mit der neuen Partei nicht als Drohung verstanden haben will. Aber vielleicht war es ja ein Versprechen.

Lassen wir uns also überraschen. DIE ZEIT wird uns auf dem Laufenden halten.