Kategorie: Leipziger Zeitung

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Digitales Leipzig: Ein Gespräch mit Dr. Beate Ginzel im Smart City Lab

War es Zufall oder nicht, auf unsere Anfrage nach einem Termin mit Dr. Beate Ginzel, der Referatsleiterin Digitale Stadt, wurde von ihr der 7. Mai 2024 im Smart City Lab vorgeschlagen. Es war der Tag, an dem dieses erstmalig für den Besucherverkehr öffnete. Das Smart City Lab befindet sich in der Leipziger Innenstadt, im 1895 erbauten Gebäude, welches ehemals das Städtische Elektrizitätswerk, Unterwerk Magazingasse, beherbergte.

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Gehwegparken: Was bedeutet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts?

Das am Donnerstag, dem 6. Juni 2024, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gefällte Urteil zur Rechtssache „Anspruch von Anwohnern auf Einschreiten der Straßenverkehrsbehörde gegen verbotswidriges Gehwegparken?“ (BVerwG 3 C 5.23), ruft verschiedene Reaktionen hervor. Es gibt einen Grund, warum hier der komplette Titel des Verfahrens benannt wurde. Aus diesem erklärt sich das Urteil. Für eine vollständige Einschätzung muss selbstverständlich die Veröffentlichung des Volltextes abgewartet werden.

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Was ist eigentlich diese Stadtratsarbeit?

Würde man Menschen auf der Straße fragen, was eine Stadträtin oder ein Stadtrat macht, dann würden vielen wohl meist die öffentlichen Stadtratssitzungen, die in den sozialen Medien geteilten Termine bei Veranstaltungen oder momentan Wahlkampfveranstaltungen einfallen. Die fünf Stadträtinnen und Stadträte, die ich für die LZ im April interviewte, sprachen von 20 bis 30 Stunden, die sie pro Woche für das Ehrenamt aufbringen müssen.

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