Kommentar zu einem Bertelsmann-Papier: Ist ein Bürgerrat eine gute Idee für Fake-News-Regeln?

Bürgerräte werden momentan von einigen Menschen und Institutionen als das ultimative Mittel für demokratische Bürgerbeteiligung promotet. So gab es das „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ der Bertelsmann-Stiftung, welches ein Bürgergutachten zum Umgang mit Desinformation erstellte. Die Handlungsempfehlungen zu den einzelnen Themen wurden von den 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Bürgerrates und auch durch online-Teilnehmende abgestimmt.

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Kommentar: Wenn Parteien keine Presse zulassen

In den letzten Wochen gab es zumindest zwei Meldungen darüber, dass Parteien die Presse von Veranstaltungen, ganz oder teilweise, ausschlossen oder ausschließen wollen. Zuerst schloss die AfD alle Journalistinnen und Journalisten von Wahlparty nach der Landtagswahl in Thüringen aus. Jetzt will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), bei den Gründungsparteitagen der Landesverbände in Bremen und Niedersachsen, die Presse nur bei der Eröffnung und der abschließenden Pressekonferenz zulassen.

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August 2024: Das war die KlimaFAIR in Leipzig

Tag und Ort waren perfekt für eine Klimamesse. Bereits gegen 11 Uhr ging es auf die 30 Grad zu und der gepflasterte, schattenfreie Markt in Leipzig heizte sich mächtig auf. Ja, es war schon immer mal warm, aber in Verbindung mit der nachfolgenden Nacht, in der das Thermometer meist nicht unter 22 Grad fiel, kann man schon über den Klimawandel nachdenken. Bemerkenswert ist, im Zusammenhang mit Hitzeschutz, dass das größte Grün auf dem Marktplatz eine Hüpfburg war.

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