Antrag zum Jugendparlament: Es braucht eine Werbekampagne für die Wahl

Leipzig hat seit 2015 ein Jugendparlament, als Vertretung der jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren in der Stadt. Dieses ist auch sehr aktiv mit Anträgen zu verschiedenen Themen im Stadtrat, aber oft wird ihm vorgeworfen, es mangele ihm an Legitimität, da die Wahlbeteiligung der Jugendlichen bei der Wahl zum Jugendparlament sehr gering ist. Lag die Wahlbeteiligung 2015 bei 4,2 %, so stieg sie bis 2021 auf ca. 7 % an und bei der Wahl 2023 fiel sie unter 6 %. Woran liegt das?
Ein Teil der jungen Menschen, aus der Altersgruppe 18 bis 21 Jahre, beteiligt sich vielleicht nicht, weil sie ja schon an der Stadtratswahl teilnehmen. Sollte das so sein, dann wäre eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren, wie von vielen Akteuren gefordert, quasi das Ende des Jugendparlaments.

Den kompletten Artikel könnt ihr kostenfrei in der Leipziger Zeitung lesen.

Trügerisches Sicherheitsgefühl – Videoüberwachung

Das, von mir ansonsten geschätzte, Jugendparlament der Stadt Leipzig hat einen Antrag im Stadtrat eingebracht, mit dem Titel „Videoüberwachung Haltestelle Hauptbahnhof“.
Es wird niemanden verwundern, dass ich gegen die Installation einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum, ja die Haltestelle ist ein solcher, bin. Das hat mehrere Gründe.

Diesen Artikel habe ich für die Piraten-Leipzig geschrieben. Den ganzen Text findet ihr unter:
Trügerisches Sicherheitsgefühl – Videoüberwachung

Viel Spaß beim Lesen.

Jugendparlament – Chance für die Bildung

Am 16. Juli 2014 stimmte der Leipziger Stadtrat über die Beschlussvorlage „Grundsatzbeschluss Jugendparlament“ (Drucksache Nr. V/3745) ab. Die Einrichtung eines Jugendparlaments ist jetzt beschlossene Sache. Das Regelwerk mit Beirat und Online-Wahl ist kompliziert und mag in Teilen strittig sein (vgl. Artikel im Weltnest) aber ein Jugendparlament ist für die politische Teilhabe der jungen Leipziger, im Alter zwischen 14 und 21 Jahren, ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Was fehlt mir persönlich noch?

Ich wünsche mir ein Jugendparlament, welches nicht ausschließlich der verlängerte Arm der Parteien und ihrer Jugendorganisationen ist.

Der erste Schritt dazu wäre die Integration der Arbeit des Jugendparlaments in den Unterricht an den Leipziger Bildungseinrichtungen.

Dafür gibt es auch prädestinierte Unterrichtsfächer, etwa Gesellschaftskunde. Die Vorrausetzung ist,die entsprechenden Fachlehrer weiterzubilden und zu informieren sowie die Lehrpläne anzupassen.

Ich bin mir dessen bewusst, dass trotz solcher Maßnahmen die Zusammensetzung des Jugendparlaments wahrscheinlich die Parteienlandschaft widerspiegeln wird.

Es ist aber eine Chance, den Leipziger Jugendlichen die Möglichkeiten aufzuzeigen wie sie Einfluss auf politische Prozesse nehmen können und sie an Politik heranzuführen.

Diese Möglichkeit sollten wir nutzen.