Schlagwort: StVG

Veröffentlicht am

Kommentar zur Novelle Straßenverkehrsgesetz: Was bleibt nach Einigung im Vermittlungsausschuss?

Etwa ein halbes Jahr, nachdem die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss verwiesen wurde, hat dieser sich auf einen Kompromiss geeinigt. Das ist relativ schnell, was beinhaltet dieser Kompromiss? Am 13. Juni veröffentlichte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dazu eine Pressemitteilung, in der der Kompromiss erläutert wird. Nehmen wir die wichtigsten Punkte, alles Weitere nach der erneuten Behandlung in Bundestag und Bundesrat.

Den kompletten Artikel könnt ihr, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung lesen.

Veröffentlicht am

Verkehrspolitik konservativ: Bundesrat stimmt gegen 1.011 Städte und Gemeinden

Am Freitag, 24. November, stimmte der Bundesrat, mit Mehrheit der unionsgeführten Länder, gegen die Novelle zum Straßenverkehrsgesetz (StVG), was zwangsläufig zur Absetzung der Abstimmung über die Novelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO) von der Tagesordnung führte. Und auch Sachsen stimmte gegen die Novelle, und damit auch gegen seine eigenen Städte und Gemeinden.

Der komplette Artikel steht wie immer kostenlos in der Leipziger Zeitung.

Veröffentlicht am

Novelle der StVO – was ändert sich wirklich?

Die Medien überschlagen sich mit Meldungen, wie „Tempo 30 kann schneller eingerichtet werden“ – aber was steht wirklich in der novellierten Straßenverkehrsordnung (StVO)? Wird die Autozentrierung des Straßenverkehrs aufgehoben? Können Städte und Gemeinden freier entscheiden? Wir haben uns das angeschaut.

Der komplette Artikel steht, wie immer kostenlos, in der Leipziger Zeitung