Wenn die Diktatur wiederkommt, dann wird sie sagen: "Danke Demokratie, dass Du für mich die optimalen Voraussetzungen geschaffen hast." [Thomas Köhler]
Am 19. August 2022 wurde, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, dafür nach gefühlt ewigem Warten, das Sächsische Transparenzgesetz vom Landtag beschlossen und es tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ist das Gesetz der große Wurf und welche Auswirkungen hat es auf die oft kritisierte Informationspolitik der Stadt Leipzig?
Den ganzen Artikel findet ihr in der Leipziger Zeitung.
Sechs Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Leipzig, Juliane Nagel (Linke), William Rambow (Linke), Sascha Matzke (Freibeuter), Christina März (SPD), Martin Meissner (Bündnis 90 / Die Grünen) und Michael Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) haben einen Offenen Brief an die Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping geschrieben.
Worum es geht, ist im Artikel bei der Leipziger Zeitung zu lesen.
Seit 2017 zieht ein Hauch von feuchtem Hundefell immer wieder mal durch die Ratsversammlung des Stadtrates in Leipzig. So auch in dieser Woche, da wird über den Antrag VII-A-07302 der Fraktion „Die Linke“, „Projekt ‚Hundestaffel‘ stoppen und etablierte Systeme stärken“, und den zugehörigen ablehnenden Verwaltungsstandpunkt abgestimmt.
Braucht das Leipziger Ordnungsamt eine Hundestaffel? Der ganze Artikel steht in der Leipziger Zeitung.