Schlagwort: Parlament

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Was für ein Jahr – 2013 im Blog

Ehrlich gesagt, es ist der erste Jahresrückblick den ich hier schreibe.

Obwohl sich der tiefere Sinn eines Rückblicks mir nicht erschließt mache ich es einfach mal.

Bei der Durchsicht meiner Beiträge habe ich bemerkt, dass sich einige Themen durch das ganze Jahr ziehen. Manchmal hatte ich das schon vergessen. Also nehme ich mal als Sinn eines Jahresrückblicks die eigene Rück-Erinnerung. Außerdem kann ich euch damit belästigen. Das Blog ist für mich wahrscheinlich wichtiger als für euch. Ich merke, dass ich mich auch ohne Resonanz mit den Themen über die ich schreibe intensiv auseinandersetze.

Im Januar gab es da zum Beispiel einen Artikel zur Deutschen Sprache. Wie immer ging es um den politisch korrekten Sprachgebrauch. Änderungen in alter Literatur lehne ich nach wie vor ab. Den vorläufig letzten Artikel dazu schrieb ich im August, betreffs des Zigeunerschnitzels. Auch meine Diskussionen mit einem mir gut bekannten Kulturwissenschaftler zur Notwendigkeit dieser Themen änderten nicht wirklich grundlegend etwas an meiner Einstellung zum Thema. Ich begann auch Artikel zum Umgang mit Homosexualität zu schreiben. Nicht zu der sexuellen Orientierung als solcher sondern zu unserem Umgang mit Schwulen und Lesben. Das zog sich durch das ganze Jahr bis in den Dezember. Allerdings da nur in einem Nebensatz zur Zuverlässigkeit der SPD. Hier spielte natürlich auch die „Familien Konferenz“ des compact-Verlages im November eine Rolle.

Im Februar stellte selbst BILD fest, „Wir sind nicht mehr Papst“. Benedikt trat zurück und ich konnte die Aufregung nicht verstehen, begrüßte die Entscheidung aber. Wenn auch aus eigenen Gründen.

Die Beschäftigung mit der Biographie meines Vaters und dem Sprachmittlerberuf in der DDR zog sich durch das erste Halbjahr, aber im März war der 90. Geburtstag. Eigentlich sollte das Buch da fertig sein. Wird eben später.

Im April war Ruhe, es starb the witch und wie schon des Öfteren beschäftigte ich mich mit Europa und den Menschenrechten.

Der Wonnemonat Mai war ein fauler Monat, ja ja die Frühlingsgefühle, aber die lost generation ließ mich doch auf der Tastatur klimpern. Wie oft gegen die allgemeine Meinung.

Zur Jahresmitte, im Juni, ging es dann richtig los. Zwischen zwei Artikeln zur Demokratie geschah etwas Unglaubliches. Ein Mann veröffentlichte Dokumente der NSA die zeigten, dass wir alle überwacht werden. Und ich zweifelte seine Motive an. Auch heute kann ich mich nicht dafür entschuldigen. Wer konnte ahnen, dass die NSA so eine miese Datensicherheit hatte.

Im Juli 2013 schrieb ich über meine ungewollte berufliche Neuorientierung und begann mich mit der „Überwachungsthematik“ zu beschäftigen. Nach wie vor stehe ich dazu, dass wir eigentlich nicht davon überrascht sein dürften. Literatur und Fernsehen hatten uns ja schon darauf vorbereitet.

Ab August war Wahlkampf. Ich hatte mich bereits entschlossen wen ich wählen würde, äußerte mich aber noch nicht eindeutig. Natürlich stand das Thema Überwachung ganz vorn, aber auch zum Thema innerstädtische Verkehr musste ich meinen Senf dazu geben. Zum Jahresende kam ich nochmals darauf zurück. Am Ende des Monats konnte schon jeder lesen wen ich wählen würde. Und immer wieder die Frage der Demokratie und auch schon die „Asylproblematik“.

Der Wahlmonat September stand natürlich unter der Wahl-Thematik. Meine Vorstellung „Wir brauchen ein Parlament welches Monarchen gern verbieten würden“ sollte ausdrücken, dass bei der Wahl eben nicht eine Regierung sondern ein Parlament gewählt wird. Schade, hat nicht geklappt. Am Tag vor der Wahl habe ich dann auch endlich meinen Kandidaten aufgesucht. Ganz für mich habe ich dann die Wahl 5 Tage danach analysiert und musste feststellen, dass sich nichts geändert hat. Merkel blieb Kanzlerin „Weil sie eine gute Mutti ist“, wie ein Bekannter sagte. Die Wahlthemen der „Verlierer“ konnten einfach nicht ausreichend kommuniziert werden. Der Beginn der Verhandlungen zur Regierungsbildung sah schon wie das Ergebnis aus. Der Artikel „Wenn ein Hund gegen einen Hydranten pinkelt“ wurde missverstanden. Er sollte ausdrücken, dass nicht die Geheimdienste das Problem sind sondern die Regierungen. Was solls?

Zeitgleich mit meinem Mitgliedsantrag schrieb ich Anfang Oktober einen Abgesang auf die Piraten. Natürlich nur über das Anstimmen desselben durch die Medien. Als Tom Clancy starb, starb mit ihm ein Schriftsteller der schon lange über die neuen Formen der Überwachung geschrieben hatten. Allerdings stimmte er dieser zu. Seine Bücher waren eine Quelle für Informationen. Ich habe ihn des Öfteren zitiert. Ansonsten war der Oktober den Themen Umgang mit Anderen, Diskussionskultur und der Privatsphäre gewidmet. Natürlich auch dem Flüchtlingsdrama und der DDR-Vergangenheit. Auf den Brief an Angela Merkel habe ich natürlich keine Antwort bekommen. Schade eigentlich.

Über November und Dezember brauche ich nicht viel zu schreiben. Privatsphäre, GroKo, Mindestlohn, Hartz IV und eine persönliche Geschichte waren die Hauptthemen.

Wisst ihr was?

Ich freue mich auf 2014.

Aber nur wie Karl Valentin auf den Regen.

„Ich freu mich wenns regnet. Wenn ich mich nicht freue regnets ja auch.“

Also:

Ich freu mich, dass 2014 kommt. Wenn ich mich nicht freue kommt es auch!

Also, bis nächstes Jahr.

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Der Umgang mit der Geschichte

ist manchmal hilfreich, kann aber auch destruktiv sein. Da ich zum Zweiten nicht tendiere möchte ich heute mal auf die Geschichte des Parlamentarismus eingehen.

Über die Wichtigkeit des Parlaments habe ich mich schon genug ausgelassen, also dies nur noch zur Ergänzung.

Wenn also im heutigen Deutschland die Regierung der Altparteien „alternativlos“ ist, dann haben wir eine Quasi-Monarchie wie zur Zeit der Rosenkriege in England. Statt „York vs. Lancaster“ heißt es dann heute „Merkel vs. Steinbrück“. Das erklärt dann auch die Konzentration auf Stinkefinger, Merkel-Raute, Schland-Kette und Ähnliches. Auch die zur Zeit passende Pädo-Kampagne gegen Trittin gehört dazu. Wir wählen uns einen neuen Monarchen. Da sind Gesten, Äußerlichkeiten und Demontage von Spitzenkandidaten nicht nur der BILD wichtig.

Zugegeben, zur Zeit der Rosenkriege gab es noch kein Parlament. Aber später gab es dieses in England. Was geschah wohl als es dem Monarchen die Gefolgschaft aufkündigte?

Es wurde geschlossen. Das war unter Anderem 1629. Auch in Frankreich und anderen Monarchien gab es diese Bestrebungen der Monarchen den eben eingeführten Parlamentarismus wieder abzuschaffen. Eingeführt wurden Parlamente übrigens, als die Monarchien sich der Unterstützung des niederen Adels und des aufstrebenden Bürgertums versichern mussten um zu überleben.

Der Parlamentarismus erkämpfte sich seine Stellung in den europäischen Monarchien trotz Auswüchsen, wie unter Oliver Cromwell und Napoleon, die wieder zur Monarchie führten. Aber schon Mitte des 19. Jahrhunderts kam eine Warnung:

Im übrigen bin ich davon überzeugt, dass keine Nationen mehr in Gefahr sind, unter das Joch zentralisierter Verwaltungen zu geraten, als diejenigen, deren Sozialordnung demokratisch ist.
Dazu tragen mehrere Ursachen bei, darunter die folgenden:
Diese Völker sind immerzu geneigt, die gesamte Regierungsgewalt in den Händen der unmittelbaren Volksvertretung zu vereinigen, denn jenseits des Volkes erkennt man bloß noch gleiche, in einer allgemeinen Masse verschwindende Menschen. [1]

Diese Warnung kam von einem französischen Adligen, der sich mit der Demokratie in dem Land beschäftigte in dem es eine Monarchie nicht gab. Das Amerika über welches er schrieb, heute als USA bekannt, stand an eben jenem Scheideweg und steht heute genau an der Anfangs beschriebenen Stelle. Es gibt nur eine Alternative und die unterscheidet sich nicht wirklich vom alten Zustand. Man denke an die Hoffnungen, geradezu messianischer Art, die auf Obama gesetzt wurden.

Genau an dieser Stelle stehen wir heute wieder. Die Wahl, wenn man sie auf die neue Regierung beschränkt, steht etwas bunter da. Schwarz-gelb, schwarz-rot, rot-grün, schwarz-grün, rot-rot-grün, das sind die Alternativen. Außer der Letztgenannten bestehen aber alle Farbspektren aus ehemalig/zukünftigen Regierungsparteien. Sollte nun auch noch die Linke in eine Regierung einziehen, dann wird 2017 nur noch eine Wahl zwischen dem Bekannten, von einer Mehrheit als „nicht befriedigend“ empfundenen, möglich sein.

Was brauchen wir also?

Wir brauchen ein vielfältigeres Parlament. Ein Parlament in dem es mehr Farbspektren gibt, die sich aber nicht nur von den Farben sondern auch von den Ideen her unterscheiden.

Wir brauchen ein Parlament welches die „Monarchen“ gern verbieten würden.

Wir brauchen knapp über 5% Parteien die wieder neue Ideen einbringen.

Für meinen Teil ist die Farbe Orange.

Schon mal drüber nachgedacht, lieber Nichtwähler?

Es sind nur noch 4 Tage!

[1] Alexis de Tocqueville (1805-1859) in Über die Demokratie in Amerika

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Warum bist Du Pirat?

Das wurde ich gestern gefragt, die Antwort war für meinen Gesprächspartner nicht wirklich befriedigend. So zumindest mein Eindruck.

Ich bin kein Pirat!

Ich werde sie aber wählen.

Ich halte es für wichtig, dass sie Sitz und Stimme im Parlament bekommen.

Eine Frage mal an Einige.

„Warum wollt Ihr eigentlich keine Monarchie?“

Wenn ich so das Wahl- und Nichtwahlverhalten vieler meiner Mitmenschen betrachte, dann drängt sich diese Frage geradezu auf. Geradezu BILDhaft wird von diesen eine „starke Regierung“, ob nun eine Einparteienregierung oder eine Koalition. Die Opposition soll ebenso homogen sein und störende Einflüsse im Parlament sind eher unerwünscht. Diese behindern eine „effektive Regierungsarbeit“.

Somit stört zur Zeit einzig und allein die LINKE im Parlament. Sollte diese eventuell in einer rot-rot-grünen Regierung integriert werden, dann hätten wir ja den Idealzustand.

Dieses System wird uns dann als Pluralismus verkauft, ist aber eher der Unterart Dualismus zuzuordnen.

Gut gegen Böse, oder dem US-Ideal gemäß Demokraten gegen Republikaner, sieht so das Ideal aus?

Wer soll nun im Parlament aufstehen und neue Fragen stellen? Wer soll neue Ideen einbringen?

Wer soll die Vielen vertreten, die sich von den zwei Blöcken nicht vertreten fühlen?

Selbst in Großbritannien wurde das alte Zweiparteien System, mit dem Einzug der Liberalen ins Parlament, beendet.

In der Bundesrepublik ist der letzte Einzug eines „Störers“ schon etwas her. Die Grünen brachten wieder Schwung in die Parlamentsarbeit, sie brachten Themen wie Umweltschutz dorthin. Wo wären wir heute, wenn es sie damals nicht gegeben hätte?

Nachdem sie nun in den Alltag integriert wurden und ihre Kernthemen auch in den anderen Parteien angekommen sind, wird es wieder mal höchste Zeit für etwas Neues.

Es stehen ja auch neue Themen an.

Wir sind im Informationszeitalter angekommen, wenn man den „Experten“ glauben darf.

Datenschutz, Freiheit im Internet, Schutz der Privatsphäre und andere Themen gehören in den parlamentarischen Alltag.

Wer soll diese ansprechen?

Etwa die Parteien, die diese Themen bisher ignoriert haben? Sie haben sie nicht nur ignoriert, sie haben es komplett vergeigt.

Ich erwarte keine Wunder von einem Einzug der Piraten in den Bundestag. Aber ich erwarte neuen Schwung und neue Ideen.

Also wähle ich sie.

An die anderen, besonders die Nichtwähler, nochmal die Frage:

Wollt Ihr eine Monarchie, oder wollt Ihr Demokratie?

Am Sonntag wählen wir unser Parlament, nicht einen Monarchen.

Überlegt Euch, wer für Euch im Parlament seine Stimme erheben soll.